Reportage aus Syrien: Wiederaufbau und Rückkehr von Flüchtlingen

Eine erneute Eskalation in Syrien in der Region Idlib ist nicht im deutschen Interesse

Bericht von Ulrich Heyden / Kommentar von Freddy Kühne

 

Bericht von Ulrich Heyden

In Syrien starren einen noch überall Betongerippe von zerstörten Häusern an. Aber an jeder Ecke wird renoviert und wiederaufgebaut. Auch Industriebetriebe beginnen wieder mit der Produktion. 1,7 Millionen Syrier, vor allem im Libanon, der Türkei und Deutschland seien bereit zur Rückkehr, erklärte der syrische Minister für munizipale Selbstverwaltung, Husein Machljuf. Syrer, die Verwandte im Ausland haben, berichten, viele ihrer Verwandten würden zurückkommen, wenn die Lage sicher ist. Und tatsächlich: Es wird nicht mehr geschossen, in einigen Gebieten seit Wochen, in anderen schon seit Monaten. Ein Arzt erzählt, viele syrische Flüchtlinge in Deutschland seien nicht glücklich, denn sie hätten keine Arbeit und würden nichts lernen. Eine Reportage von einer Reise durch West- und Zentral-Syrien von Ulrich Heyden

 

 

Kommentar von Freddy Kühne

 

Der von Netzwerken aus den  Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)  , Saudi-Arabien und  Quatar wegen des von Assad nichtgenehmigten Baus einer (mehr …)

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USA tritt aus israelfeindlichem UN-Menschenrechtsrat aus + Raketen und Feuerdrachen gegen Israel + Deutschlands unrühmliche Rolle

Der ideologische Kampf zwischen Islam und Israel und dem Westen geht weiter 

von Freddy Kühne

Brände in Israel –  Quelle: ICEJ

Polizist untersucht Raketenteil – Quelle: Polizei Region Eshkol

Am frühen Mittwochmorgen wurden wieder 45 Raketen aus Gaza nach Israel abgeschossen. Sieben wurden von Raketenabwehr abgefangen. Israelische Armee reagiert und attackiert 25 Ziele in Gaza, von denen aus Raketen abgeschossen wurden oder die als Raketenbasis / depots gelten.

Seit Ende März werden wöchentlich am Gaza-Grenzzaun gewalttätige Ausschreitungen von der Terrororganisation Hamas inszeniert; zudem werden auf deren Anweisung auch Felder und Wälder in Israel in Brand gesetzt.  Auch in den Tagen zuvor wurden wieder etliche Feuer-Drachen von Gaza nach Israel gestartet, um dort verheerende Brände auf Feldern auszulösen um Schäden in Millionenhöhe anzurichten.

Durch Rakete beschädigtes Auto – Quelle:  Region Eshkol

Daraufhin änderte die israelische Regierung ihre Strategie und gab ihre bisherige Zurückhaltung bei der Bekämpfung von Hamas-Quartieren auf. Denn die neue Feuerdrachen-Kampfführung gegen Israel wird von der Hamas-Regierung zielgerichtet propagiert und unterstützt.

 

Arabische Staaten halten Menschen in Gaza aus polit-religiöser Ideologie seit 1948 in  Geiselhaft

Die Bevölkerung in Gaza wird von anderen arabischen Staaten de facto seit 1948 in politischer Geiselhaft für ihren Kampf gegen Israel gehalten: Ziel dieser politischen Geiselhaft ist es, die assymetrische Kriegsführung mit Terror gegen Israel fortzusetzen, da die arabischen Staaten militärisch Israel seit 1948 in mehreren Kriegen nicht besiegen und nicht vernichten konnten.

Seither unterstützen diverse islamische Staaten den Terror gegen Israel – sowohl aus Gaza wie von den syrischen Golanhöhen aus – und rüsten die Terrorgruppen Hamas und Hisbollah mit Waffen und Raketen aus.

Dieses Ziel der Vernichtung Israels wurde jedoch nie aufgegeben; es wurde sogar in Geheimbeschlüssen der OIC (Organization of Islamic Conference mit über 50 islamischen Staaten als Mitglieder) in den 1980er Jahren erneut festgehalten – und von Islamwissenschaftlern wie Bassam Tibi aufgedeckt. Und auch die Charta der Hamas beinhaltet weiterhin das Ziel der Vernichtung Israels.

Das reliös-politisch strategische Ziel der islamischen Staaten ist die  Vernichtung Israels. Das ist der einzige Grund, warum die wenigen Hunderttausend Araber im Gaza-Streifen nicht in die anderen arabischen Staaten integriert worden sind: sie dienen als vorderste Speerspitze des Terrors gegen Israel und als dauerhaftes Druckmittel in internationalen Organisationen wie der UN oder dem UN-Menschenrechtsrat. In diesen Gremien besitzen die islamischen Staaten der OIC etwas weniger als ein Drittel der Stimmen. Aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht – basierend auf Rohstoffexporten wie Öl – und ihrer Vorabsprachen und Geheimabsprachen innerhalb der OIC – mißbrauchen sie den UN-Menschenrechtsrat aber ständig, um gegen Israel zu hetzen.

Die Menschenrechtsverletzungen in den islamischen Staaten dagegen – wie die Verfolgung und Ausrottung Andersgläubiger und Ungläubiger – wird von ihnen dort nicht zur Sprache gebracht.

Ständiger Missbrauch des UN-Menschenrechtsrats für antiisraelische Hetze

Wegen dieses ständigen Mißbrauchs des UN-Menschenrechtsrates und der ständigen Instrumentalisierung desselbigen durch die islamischen Staaten in ihrem Kampf zur Vernichtung Israels sind die USA nun (mehr …)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Toleranz & Demokratie: kriminelle Angriffe gegen die AfD

 

von Dr. Christoph Heger *

AFDDie Saat geht auf?

Unbekannte zünden Auto der Frau von AfD-Politiker Junge an

Ein oder mehrere Täter hätten das Grundstück betreten und den Wagen in der Nacht in Brand gesteckt, berichtete die Polizei am Donnerstag. Ein technischer Defekt könne nach den bisherigen Erkenntnissen weitgehend ausgeschlossen werden. Der Wagen, der am Wohnhaus von Junge und seiner Frau in Mertloch (Kreis Mayen-Koblenz) abgestellt war, brannte aus. Auch das Gebäude sei durch das Feuer beschädigt, berichtete die Polizei. Der Schaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.

 

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Das Land der Ahnungslosen

 

Von Thomas Böhm *

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können?

Man fühlt sich unweigerlich zurückversetzt in die Zeit, in der es in einem Teil Deutschlands auf Grund einer Mauer unmöglich war, der staatlichen Propaganda zu entkommen und man aufgrund der politischen Verhältnisse von der Realität im Land, aber auch außerhalb des Landes abgeschnitten war.

Wir kennen noch alle die genaue Ortsbeschreibung:

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