Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Toleranz & Demokratie: kriminelle Angriffe gegen die AfD

 

von Dr. Christoph Heger *

AFDDie Saat geht auf?

Unbekannte zünden Auto der Frau von AfD-Politiker Junge an

Ein oder mehrere Täter hätten das Grundstück betreten und den Wagen in der Nacht in Brand gesteckt, berichtete die Polizei am Donnerstag. Ein technischer Defekt könne nach den bisherigen Erkenntnissen weitgehend ausgeschlossen werden. Der Wagen, der am Wohnhaus von Junge und seiner Frau in Mertloch (Kreis Mayen-Koblenz) abgestellt war, brannte aus. Auch das Gebäude sei durch das Feuer beschädigt, berichtete die Polizei. Der Schaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.

 

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Das Land der Ahnungslosen

 

Von Thomas Böhm *

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können?

Man fühlt sich unweigerlich zurückversetzt in die Zeit, in der es in einem Teil Deutschlands auf Grund einer Mauer unmöglich war, der staatlichen Propaganda zu entkommen und man aufgrund der politischen Verhältnisse von der Realität im Land, aber auch außerhalb des Landes abgeschnitten war.

Wir kennen noch alle die genaue Ortsbeschreibung:

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Märchenonkel und Meinungspolizisten

 

Von Thomas Böhm *

Das Ende der „Gegenöffentlichkeit“

Die „Bild“ ist ja bekannt dafür, dass sie immer wieder mal eine Gegendarstellungen und einstweilige Verfügungen kassiert. Jetzt sollen ausgerechnet diese Märchenonkel „Facebook“ nach Falschmeldungen durchstöbern. Natürlich sind die Journalisten mit der langen Nase nicht alleine. Andere Märchenonkel sollen sich noch dazugesellen.

Die „Welt“ schreibt:

Auf der Suche nach Faktencheckern hat das weltgrößte soziale Netzwerk Facebook große deutsche Medien angefragt, ob sie sich vorstellen können, eine Art Partnerschaft einzugehen. Auf Nachfrage der „Welt“ bestätigten bisher ARD, ZDF, „Spiegel Online“ und „Bild“, dass Facebook auf sie zugekommen sei.

Konkrete Zusagen gibt es nicht. Fast unisono heißt es, man wolle sich die Anfrage anschauen und prüfen. Als Kooperationspartner hat Facebook in Deutschland bisher das gemeinnützige Recherchebüro Correctiv gewonnen. Dessen Kapazität ist mit rund zwei Dutzend Mitarbeitern aber überschaubar… (https://www.welt.de/kultur/medien/article161336794/Facebook-moechte-dass-ARD-und-ZDF-seine-News-kontrollieren.html)

„Spiegel Online“ also auch noch, ein Magazin, dass gerade beim NPD-Verbotsverfahren Lügen verbreitet hatte. Dass auch die Propaganda-Sender ARD und ZDF mit denunzieren sollen, lässt die wahren Absichten, die dahinterstecken, erkennen:

Hier soll der Gegenöffentlichkeit der Saft abgedreht werden, es sei denn, dass es langwierige Gerichtsverfahren gibt, die den Wahrheitsgehalt einer Meldung beurteilt, bevor diese als Fake News markiert werden darf.

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Merkel und Maas – eine Regierung der Traumtänzer 

von Freddy Kühne 
ein Kommentar mit Anlagen*
Kommunistische InternationaleEine Regierung der Traumtänzer. Maas und Merkel – beide sozialistisch konditioniert – träumen vom sozialistischen Paradies auf Erden ohne Konflikte der Kulturen.

von Freddy Kühne
„Minister“ Maas weicht der Frage von Illner aus – warum er mit einem Tweet eine linksextremistische Band bejubelt – und Illner hakt nicht ein einziges Mal nach.
Und Geschichtsbewusstsein und -kenntnisse hat weder dieser Mann noch Merkel überhaupt nicht. Er und Sie kennt nur die sozialistische Brille. Sie schauen nicht zurück in die letzten 2000 Jahre und schauen sich nicht an, wie es den Christen in den Ländern ergangen ist, die der Islam entweder schleichend friedlich oder mit Gewalt erobert hat.
Und weil sie ihre Augen für diese Geschichten nicht öffnen – öffnet sie auch ihre Augen nicht für die gegenwärtige Christenverfolgung in islamischen Staaten der Erde. Und auch nicht die Christendiskriminierung in deutschen Asylheimen durch Muslime…

Sozialisten negieren alle Unterschiede und verdrängen dadurch die Gefahren des Kulturkampfes

Der Sozialist negiert einfach alle Unterschiede – ob bei der Kultur, der Nation oder dem Geschlecht: alles ist gleich.
Nein – der Mann hält tatsächlich in ganz naiver Weise alle Menschen und Kulturen für willig und fähig – nebeneinander in Koexistenz auf die nächsten Jahrhunderte und bis ans Ende der Zeit friedlich zu leben. Er schließt jegliche Option aus, dass