Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

Gerade als Admin mehrerer Seiten und Gruppen bemerkt man die einseitige Drosselung von offiziellen Parteiseiten gegenüber anderen Seiten. Hinzu kommt es immer wieder auch vor, dass terminierte Postings einfach nicht gesendet werden. Auch von Internetnutzern unserer Parteiseiten erhielten wir entsprechende Hinweise, dass Postings für sie nicht (mehr) zu sehen seien…

Auch Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kritisiert die seit längerem eingeführte Meinungszensur – zum Beispiel bei Focus-Online: dort würden nicht nur Hass- oder Falschmeldungen gelöscht. Es genügt dazu schon – wenn man nicht auf der politischen Linie der Redaktion liegt: dann verschwindet das Meinungsbild direkt – oder erscheint gar nicht erst…

Dasselbe passiert in etlichen anderen Online-Formaten und auch gedruckten Gazetten.

Als normaler Bürger und bekannterweise ehrenamtliches AfD Mitglied brauche ich auf Welt-Online mir kaum Mühe zu geben und Kommentare zu erstellen: diese erscheinen zu 90 Prozent erst gar nicht.

Ebenso ergeht es selbstredend mit Pressemitteilungen an die örtliche Lokalpresse….

Alles in allem wollen die Netzwerke etablierter Parteien in den Medien den mündigen Bürger so halt zermürben.

Doch nun regt sich erstmals auch Widerstand auch von “professionellen” journalistischen Verbänden wie Reporter ohne Grenzen oder dem Digitalverband Bitcom: wer wie Mass mit einem Zensurgesetz die Onlineplattformen und Betreiber zur Schnüffelei anhält – beschneidet einerseits die Meinungsfreiheit und andererseits bringt er die Betreiber in derartige juristische Bredouillie, dass das ganze Geschäfts- und Betreibermodell der sozialen Medien auf der Kippe steht.

Denn die Nutzer werden einer durchzensierten Plattform garantiert den Rücken kehren !

Bereits ohne das von Maas-Vader umgesetzte Zensurgesetz kommt es auf sozialen Netzwerken zu teils willkürlichen Sperrungen – vermutlich aufgrund politischer Mißliebigkeit der halbstaatlichen Kontrolleure der Amadeo-Antonio-Stiftung.

Jüngstes und prominentes Beispiel war die Sperrung von Imad Karim – einem säkularen orientalischen Islamkritiker auf Facebook.

Erst durch den vernetzten Einsatz von Internetblogs und diversen unabhängigen Gruppen in den sozialen Netzwerken – einschließlich der politischen Gruppen der AfD – konnte gemeinsam der öfffentliche Druck derart vergrößert werden, dass die Sperrung von Imad Karim binnen weniger Tage wieder rückgängig gemacht werden musste….

Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas mobil 

Breites Bündnis für Meinungsfreiheit gegen Hate-Speech-Gesetz

Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kritisiert Zensur im Focus

Sperrung von Islamkritiker Imad Karim nach moderater Islamkritik 

Alice Weidel (AfD): Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie ! Gebt Imad Karim wieder frei !

Proteste erfolgreich: Facebookprofil von Imad Karim wieder online