Reportage aus Syrien: Wiederaufbau und Rückkehr von Flüchtlingen

Eine erneute Eskalation in Syrien in der Region Idlib ist nicht im deutschen Interesse

Bericht von Ulrich Heyden / Kommentar von Freddy Kühne

 

Bericht von Ulrich Heyden

In Syrien starren einen noch überall Betongerippe von zerstörten Häusern an. Aber an jeder Ecke wird renoviert und wiederaufgebaut. Auch Industriebetriebe beginnen wieder mit der Produktion. 1,7 Millionen Syrier, vor allem im Libanon, der Türkei und Deutschland seien bereit zur Rückkehr, erklärte der syrische Minister für munizipale Selbstverwaltung, Husein Machljuf. Syrer, die Verwandte im Ausland haben, berichten, viele ihrer Verwandten würden zurückkommen, wenn die Lage sicher ist. Und tatsächlich: Es wird nicht mehr geschossen, in einigen Gebieten seit Wochen, in anderen schon seit Monaten. Ein Arzt erzählt, viele syrische Flüchtlinge in Deutschland seien nicht glücklich, denn sie hätten keine Arbeit und würden nichts lernen. Eine Reportage von einer Reise durch West- und Zentral-Syrien von Ulrich Heyden

 

 

Kommentar von Freddy Kühne

 

Der von Netzwerken aus den  Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)  , Saudi-Arabien und  Quatar wegen des von Assad nichtgenehmigten Baus einer (mehr …)

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#Sex: #Geld: #Macht: #Gier !

Die Folge der Gier nach Geld und unbegrenzter Macht sind  Immobilien-, Banken- , Staatsschulden-, Regierungskrisen

Höchste Zeit für die Begrenzung von Amtszeiten  sowie die Wiedereinführung des Bankentrennungssystems (Glass-Steagall-Act

Gier. / Greed. Quelle: Wikimedia

von Freddy Kühne

Widersteht der Geldgier.
Sie ist eine Wurzel allen Übels. Danach hat einige gelüstet und sie sind vom Glauben abgeirrt und machen sich selbst viel Schmerzen.

Die Bibel in 1. Timotheus 6 Vers 10

 

Die Geldgier lässt uns zu Methoden greifen, die unseren Charakter nachhaltig zu schaden vermögen.
Häufig ist sie auch in Paarung mit Gier nach Macht und Einfluss anzutreffen.

Sie lässt uns Freunde verraten, nur um des kurzfristigen Geld- oder Machtvorteils willen. Geld und Macht verlieren schnell an Wert, echte Freundschaften dagegen sind niemals dem Wertverlust unterworfen.

Freundschaftliche Beziehungen sind mehr wert als alles Geld und Gold und alle Macht der Welt.
Vor allem aber ist die Freundschaft zu Gott – absolut unbezahlbar wertvoll.

Verkaufen wir unsere Seelen und Freundschaften nicht für den schnöden Mammon und kurzfristige – häufig vermeintliche – Macht.

Die Geldgier ist so zum Beispiel auch Grund für die Immobilien- , Banken- und Staatsschuldenkrise: es wurde nämlich auf immer höhere Kurse , steigende Renditen und mehr Wählerstimmen und steigende Umfragewerte gewettet – und dafür wurde auf Kredit finanziert.

Einzelne haben kurzfristig davon profitiert – die Masse verliert.

Genau wie bei Adam und Eva: zwei profitierten vom Biss in die Frucht, alle anderen verloren damitdas Paradies und ewiges Leben.

Hinter all diesen Macht- und Geldverlockungen steckt vor allem (mehr …)

Schonungsloser Bericht an Clinton zur Lage in Deutschland und Europa

 

Von Peter Helmes*clinton

Eine alarmierende Analyse über die Folgen der Willkommenskultur

Liebe Leser,

der folgende Beitrag wurde mir anonym zugesandt, allerdings mit einer einsehbaren Quelle: https://wikileaks.org/podesta-emails/emailid/40193. Für die Echtheit kann ich natürlich nicht garantieren. Das ist in diesem Fall gar nicht so wichtig, weil die Beobachtungen, die der Berichterstatter mitteilt, in weiten Teilen durchaus zutreffen und auch auf diesem Forum schon häufig dargestellt wurden.

Es ist ein schonungslos offener und extrem düsterer Lagebericht über die Situation in Deutschland und Europa. Leider war ich gezwungen, einige Wörter des Originaltextes zu ändern, da über allen Äußerungen, die auf diesem Forum geschrieben werden, das „Schwert des § 130 StGB“ (Volksverhetzung) schwebt. Ich habe deshalb zu drastische Formulierungen abgemildert, allerdings ohne die inhaltliche Aussage zu verfälschen. (Den Originaltxt in Englisch habe ich nicht geändert.)

Die Übersetzung der E-Mail mit der Lagebericht über Deutschland/Europa an Podesta wurde von Ingmar Blessing erstellt und findet sich hier:

http://1nselpresse.blogspot.com/2016/11/e-mail-clintons-kampagnenleiter-enthalt.html

Peter Helmes, 5.11.2016

Hier also der Bericht:

E-Mail an Clintons Kampagnenleiter

„Deutschlands Übergutmenschen bekommen ihren Todeswunsch erfüllt: Über 7 Millionen Lumpenmigranten – inklusive zahllose Familienmitglieder – haben bereits eine Eintrittskarte fürs Leben bekommen und das ist nur der Anfang. (Von orca100@upcmail.nl an podesta@law.georgetown.edu, 21. Februar 2016)

Eine Anmerkung: Diese E-Mail wurde nach dem Silvesterpogrom von Köln, aber vor der Brexit-Entscheidung anonym verschickt. Das Original ist auf Englisch, beinhaltet aber viele deutsche Wörter, Phrasen und Andeutungen, die man nur als regelmäßiger Konsument deutscher Medien und Kenner der politischen Debatte in Deutschland kennen kann (Gutmensch, Multikulti, Antifa etc.). Es ist daher zu vermuten, dass der Autor ein lange im Einzugsgebiet Deutschlands lebender Amerikaner ist (vermutlich in den Niederlanden wegen der „.nl“ Adressendung), oder aber ein Niederländer mit hervorragenden Kenntnissen über Deutschland, sowie engen Kontakten in das (linke?) Establishment der US-Politikszene, die er über Europa berät oder zumindest informiert. Bedeutsam an der E-Mail ist nicht nur ihr Inhalt – es zeigt, wie die Mächtigen und Gerne-Mächtigen intern denken – sondern daß sie an John Podesta gerichtet war, den Kampagnenleiter für die Präsidentschaftskandidatur von Hillary Clinton, die ihrerseits mehrmals öffentlich sagte, Angela Merkel sei ihr politisches Vorbild.

 

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Der „Durchbruch“ im Atomstreit mit dem Iran

kommentiert von Stephan Schmidt*:

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich, soll Mark Twain gesagt haben. Sucht man nach Reimen für den ‪#‎IranDeal‬, so findet man diese im Atomabkommen mit Nordkorea Anfang dieses Jahrhunderts sowie im Münchener Abkommen von 1938.

Rosel Eckstein/pixelio.de

Rosel Eckstein/pixelio.de

Iran hat kein Vertrauen verdient. Iran hat bereits einmal ein Abkommen aufgekündigt und zugesagte Kontrollen verhindert und damit das Vertrauen zerstört. Ebenso hatte Nordkorea kein Vertrauen verdient und entwickelte nach einem Abkommen zur Nukleartechnologe seine Kernwaffen zur Einsatzreife weiter. Auch Nazi-Deutschland damals hatte kein Vertrauen verdient und setzte seine Expansionspolitik unbeirrt nach dem Vertrag mit Großbritannien fort. (mehr …)

Trotz und oder gerade wegen der Beschlüsse auf dem EU-Gipfel letzte Woche  wird sich die Lage um die Eurowährung weiter zuspitzen.
Eine Bankenunion als Haftungsunion – wie sie beschlossen wurde – benötigt zur Voraussetzung eine wirkliche effiziente und effektive Bankenaufsicht. Diese soll – so die Vorstellungen – gegebenenfalls, in welcher Weise auch immer, durch die EZB wahrgenommen werden. Das Problem dabei ist jedoch, dass diese Banken bzw. Finanzaufsicht ersteinmal installiert werden muss und eine vollständige Arbeitsfähigkeit erreicht. Hierbei ist jedoch auch die Frage zu stellen, inwieweit es die „gläserne Bank“ überhaupt gibt bzw. geben darf. Denn hier geht es um einen großen Eingriff in die unternehmerische Freiheit, die etliche Banken wohl scheuen dürften. Andererseits kann es ohne Kontrolle auch keine Haftung geben.

Doch selbst bei wohlwollender Sichtweise auf diese sogenannte Bankenunion bleibt doch immer noch ein ungutes Gefühl im Magen: wer sagt mir denn, ob die Zahlen nicht frisiert sind, die die Banken der Aufsicht abliefern? Griechenland lieferte einst auch – von Wirtschaftsprüferinstituten – frisierte Zahlen und wurde in den Euroraum aufgenommen…

Im normalen Leben will ja schliesslich auch niemand die Schulden seines Nachbarn bezahlen !

Der Widerstand gegen eine Bankenunion dürfte also heftig ausfallen, wie der Protest der 172 Ökonomen schon erahnen lässt.

Ein Altschuldentilgungsfonds wäre da wohl eher noch das kleinste Übel: die Finanzmasse für die gemeinsam gehaftet würde, wäre klar begrenzt. Es gäbe keine unkalkulierbaren Überraschungen.

Und die Gegenwehr auf der Seite der Südstaaten gegen eine Kontrolle ihrer Finanzen ist auch heftig. Nicht umsonst haben Monti und Rajoy versucht, die Bedingungen zur Erlangung von Hilfe aus dem ESM aufzuweichen.

Alles in allem bleiben die Gegensätze zwischen den stabilitätsorientierten Nordstaaten und den inflationsorientieren Südstaaten in der Eurozone durchaus derart eklatant, dass funktionierende einvernehmliche Lösungen in immer weitere Ferne rücken.

Der Widerstand im Süden gegen Kontrolle aus dem Norden nimmt zu. Der Widerstand im Norden gegen dauerhafte Finanztransfers in den Süden nimmt auch zu.

Und die ungemein größeren Defizite in der Bankenwelt sind noch längst nicht unter Kontrolle.
Zudem wird über eine sinnvolle Auftrennung der Banken gemäß des Glass-Steagall Acts von 1933, welchen Präsident Clinton 1998/99 aufhob und damit die Finanzkrise letztlich auslöste, in der Öffentlichkeit überhaupt noch nicht gesprochen.

Mir erscheint daher eine Aufspaltung des Euroraums in einen Nord-und Südeuro immer noch die einfachste Lösung.

Einen Weltuntergang wird dies nicht bedeuten, vor allem dann nicht, wenn über langfristige Programme versucht werden könnte, die beiden Währungsräume einander vorsichtig aber stetig näher zu bringen.

Mit den Gipfelbeschlüssen von letzter Woche ist nur Zeit gekauft worden – klare Lösungen sind nicht in Sicht. Die Lage wird sich daher in Kürze zuspitzen.

Zur Diskussion um den ESM bleibt zu sagen: die Behauptung, dass die Beschlüsse dort einstimmig getroffen werden, gilt jedenfalls dann, solange kein „Notfall“ eintritt. Im Falle des „Notfalls“ jedoch, gilt das Einstimmigkeitsprinzip nicht. Dann gilt das Prinzip der einfachen Mehrheit.
Und im Notfall – also dann wenn es um richtig viel Geld geht – kann also Deutschland doch überstimmt werden.

Die Bankenunion – selbst wenn es die Bankenaufsicht gibt – jedenfalls setzt völlig falsche Anreize: Haftung und Verantwortung werden im Ernstfall getrennt: die Verantwortung für das Missmanagement liegt immer beim Unternehmer – und das Risiko und die HAFTUNG auch. Aber die Bankenunion hebelt diese Verbindung von Haftung und Verantwortung auf: die Haftung übernimmt künftig dann ein makellos geführtes Bankunternehmen für ein schludrig geführtes Bankunternehmen.

Direkte Finanzhilfen vom ESM an Banken unterlaufen das Prinzip von Verantwortung, Eigentum und Haftung ebenfalls: auch hier soll der Steuerzahler die HAFTUNG für privates Missmanagement übernehmen.

Die Trennung von unternehmerischer Verantwortung vom Risiko ermuntert sicher etliche risikoreiche Anlageberater zum „Zocken ohne Risiko“ – und könnte damit zu nochmehr Schaden in der Finanzbranche führen.

Die nahezu an der „Null“ liegende Zinspolitik der Zentralbank führt ebenfalls zum weiteren Konsum auf Pump – selbst wenn diese Zinspolitik den bereits verschuldeten Staaten und Banken Luft verschaffen soll. Die Niedrigzinspolitik – in den USA Mitauslöser der später geplatzten Immobilienblase – könnte aber auch weitere Investitionsblasen schaffen – die dann zu weiteren Verwerfungen in Markt, Gesellschaft und Politik führen könnten.

Die von deutschen Politikern immer wiederholte Beschwörungsformeln „Wenn der Euro scheitert scheitert Europa“ oder „Wir brauche mehr Europa“ sind letztlich nichts als Strohhalme, an denen sich die politische Elite festklammert, um sich ihr eigenes Versagen in der Europapolitik nicht einzugestehen müssen. Die Beschwörungsformeln deuten auch darauf hin, dass die politische Elite in Deutschland größtenteils nicht willens und nicht fähig ist, Europa anders zu denken, als in supranationalen Strukturen.

Der Vorschlag, den Kommissionspräsidenten vom Volk wählen zu lassen, ist letztlich nur ein Placebo. Ob er vom Volk gewählt ist oder nicht, ändert nichts an den komplizierten europäischen Verfahrensabläufen, ändert nichts an der Machtlosigkeit des EU-Parlaments, ändert nichts an der Tendenz der Verlagerung der Macht weg von frei gewählten Parlamenten hin zu ernannten Beamten und Gouverneuren, die in der Kommission oder im Direktorium des sogenannten Europäischen Stabilitäts-Mechanismus sitzen.
Die Kontrollmöglichkeiten der Parlamente werden systematisch abgeschwächt und auf kleinere und kleinste Einheiten – bis hin zur Reduktion auf einen Kreis von 17 Personen – verlagert.

Wer Europa und vor allem seine gebildeten Bürger ernst nähme, müsste entweder das EU-Parlament völlig stärken und ihm die Budgethoheitsrechte aller Eurostaaten übertragen – oder aber anstatt dessen der Formel „Weniger (Europa) ist Mehr (Europa)“ folgen.

Dabei ist die Aussage „Weniger Europa ist Mehr Europa“ mit „Weniger zentrale europäische Bürokratie, mehr Verantwortung für den Bürger vor Ort“ oder auch mit „Weniger Zentralstaat mehr Nationalstaat“ oder „Weniger Zentralisierung mehr Subsidiarität“ gleichzusetzen.

Zur Lösung der Krise gibt es meiner Meinung nur zwei radikale Möglichkeiten:

entweder die Beibehaltung des Euros und damit die  komplette Verlagerung der wichtigsten Kompetenzen für Haushaltskontrolle, Budgethoheit, Bankenaufsicht an die Europäische Union – dann aber auch nur mit radikaler Stärkung des EU-Parlaments, dass eine europäische Regierung wählt und auch abwählen kann; und ebenso mehr direkter Demokratie der Bürger;

hierzu bedürfte es aber eines Europäischen Konvents, der eine europäische Verfassung ausarbeitet, welche in Volksabstimmungen von den Bürgern aller Länder ratifiziert werden müsste.

oder die Schaffung einer starken  Nordeurowährung durch den Austritt von Griechenland aus dem Euro mit der Option, dass weitere Länder diesem Schritt folgen, wenn ihre Bevölkerungen nicht willens sind, radikale wirtschaftliche Umstrukturierungen zu akzeptieren: so sind die von Monti in Italien beschlossenen Reformen und Sparmassnahmen auf dem richtigen Weg; doch auch die Steuermoral in den Südstaaten muss stark verbessert werden; denn es ist den Steuerzahlern in den Nordstaaten nicht zuzumuten, Milliarden oder Billionen ihrer Steuergelder in den Süden zu tranferieren, während die Steuermoral in den Südstaaten selbst am Boden zu liegen scheint.

Die Krise ist also – leider – noch lange ein Thema – und wird sich unglücklicherweise wohl eher noch verschärfen.