#Migration s #Pakt in #Marrakesch : Selbstherrliche #Kanzlerin #Merkel händigt #Zusatz #Antrag des #Bundestags nicht als #Anlage aus

Was interessiert Merkel schon noch,  was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen … 

 

USA, Australien, Ungarn, Polen, Österreich, Slowakei, Tschechien, Kroatien, Italien, Schweiz, Israel und viele andere Länder schließen sich dem Pakt nicht an, darunter die Mehrheit der deutschen Nachbarländer, denn: 

Der Migrationspakt löst kein einziges Problem der Herkunftsländer. Er schafft aber neue Probleme in den Zielländern.

 

 

Bildschirmfoto : Bild Online

 

 

Von Freddy Kühne

 

Merkel: Kein Respekt vor Volksvertretern, kein Respekt vor dem Volk

 

 

Was interessiert Bundeskanzlerin Merkel denn überhaupt, was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen … ? Sie glaubt nur noch an sich selbst und an ihre eigene Weltsicht. Bedenken, Zweifel, Skrupel,   ? Fehlanzeige ! Sachliche Kritik ist nur auf die „Fake-News“ des politisch Andersdenkenden zurückzuführen.

Das sind inzwischen beinahe Orwellsche Zustände, die da im Kanzleramt zu herrschen scheinen: Kein Respekt mehr vor dem Bundestag. Kein Respekt mehr vor den Volksvertretern. Kein Respekt mehr vor dem Volk.

 

Merkels Umgang mit Beschlüssen und Kritik des Parlaments und Volks: Zeva-Wisch-Und-Wech

 

Das sind aus Merkels Sicht inzwischen scheinbar alles irregeleitete Menschen, deren Bedenken man mit einem einfach Zeva-Wisch-Und-Wech  beseite schieben kann. Die Hybris von Frau Doktor ist nicht mehr überseh- und überhörbar.

Den Zusatzantrag zum Migrationspakt, der klarstellen sollte, dass der Bundesregierung und dem deutschen Volk keine rechtlichen Verpflichtungen durch den Pakt erwachsen und den der Bundestag mit einer großen Mehrheit verabschiedete – und der ebenfalls vom CDU-Parteitag angenommen wurde : Wech damit in die (mehr …)

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Verfassungsschutzpräsident Maaßen kritisiert Merkel

Er spricht von „gezielter Fälschung“ von Sachverhalten um von Mord in Chemnitz abzulenken

Screenshot ZDF

Es hat in Chemnitz nicht nur keine „Hetzjagden“ gegeben: Sachverhalte wurden „gezielt gefälscht“, um vom Mord der Asylbewerber in Chemnitz „abzulenken“. Diese Aussagen von Deutschlands oberstem Verfassungsschützer, Hans-Georg Maaßen, kommen einem Aufstand von oben gegen die Bundeskanzlerin gleich. Angela Merkel und ihre Helfer in den Medien hatten das Chemnitzer Massaker von „Flüchtlingen“ als Bedrohung von Rechts verdreht. Ein Skandal erster Güte, bei dem der Verfassungsschutzpräsident nicht mitspielen möchte.

Insofern reiht sich seine spektakuläre Darstellung nicht nur in die Aussagen des sächsischen Generalstaatsanwalts und des Ministerpräsidenten ein, die beide bereits Angelas Merkels Aussagen von den „Hetzjagden“ bestritten haben. Sie hat auch eine völlig neue Qualität: Es wurde bewusst gefälscht, um nicht über die zahlreichen Morde von „Flüchtlingen“ – mit dem Massaker von Chemnitz als Höhepunkt – diskutieren zu müssen. In den Vordergrund sollte die Gefahr von rechts gestellt werden. An der Spitze dieser Bewegung: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wörtlich sagte Maaßen der Bild: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video  (mehr …)

Chemnitz: Wie die Mainstreammedien ihre zahlenden Zuschauer täuschen

Screenshot

von David Berger *

(Kopekenstudent/ David Berger) Die Berichterstattung zu den Vorgängen in Chemnitz zeigt ein durchaus dem Skandal um die Kölner Silversternacht ähnliches Versagen der Mainstreammedien, allen voran der „Öffentlich-Rechtlichen“. Gearbeitet wurde dort mit von linksextremen Blogs abgeschriebenen Fakenews, falsch zugeordneten Bildern, bewusst irreführenden lückenhaften Nachrichten und nachweislich falschen Zahlen.

Dass die angeblichen Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz, über die sich derzeit ganz Deutschland vom drittklassigen Schauspieler bis zur Kanzlerin echauffiert, frei erfunden waren, hat sich inzwischen herumgesprochen – ohne dass die Instrumentalisierung der Falschnachricht durch interessierte Kreise aufhören würde.

Aber das ist längst noch nicht alles: Die Veranstalter von Pro Chemnitz veröffentlichten am 2. September ein Video auf ihrer Facebook-Seite, das einige interessante Einblicke zum Abbruch der Demo am 1. September gibt.

Kurz: die Behörden weigerten sich, das Versammlungsrecht durchzusetzen, und die AfD als Veranstalter des vereinigten Zuges aus Schweigemarsch und Pro Chemnitz bestand nicht nachdrücklich genug auf die Durchsetzung des Selbigen.

Pro Chemnitz behauptet außerdem, die sächsische Polizei hätte sich erfahrungsgemäß nicht zu solch einer „Schweinerei“ hergegeben, worin Pro Chemnitz den Grund für die Hinzuziehung von massenhaft Polizei aus westlichen Bundesländern vermutet.

VERPRÜGELTES KAMERATEAM DES MDR?

In diesen Zusammenhang gehört auch die Meldung von den Angriffen „Rechter“ auf ein Kamerateam des MDR. JouWatch dazu: „Derweil haben die Journalisten ein neues Lieblingsthema gefunden, das sie sofort skandalisieren: „MDR-Kamerateam angegriffen“. Mit solchen angeblichen Attacken auf (mehr …)

„Flüchtlinge“ fehlen beim Singen mit „Flüchtlingen“
sind aber 
beim „Blockflöte spielen“  zur Stelle!

 

Collage / Jouwatch

Von Andreas Köhler *

Dass wir offensichtlich von Irren regiert werden, die das Land ruinieren, dazu im Feudal-Stil, ist nichts Neues. Doch wie steht es um die Psyche und Persönlichkeit bürgerlicher Weltfremder und Abgehobener? Die singen nämlich mittlerweile ohne „Flüchtlinge“ mit „Flüchtlingen“ – und auch zum bunten Ringelreigen und Sackhüpfen kommt offensichtlich niemand. Beim Blockflöte spielen sieht es dann aber schon anders aus. Aber dazu später mehr.

Solche Phänomene wie Singen mit „Flüchtlingen“ ohne „Flüchtlinge“ oder „flüchtende“ „Flüchtlinge“ auf der „Flucht“ – z.B. vor der etwas intoleranteren Polizei und der dann doch wesentlich toleranteren Justiz – weisen wiederum Ähnlichkeiten zur aktuellen – die pure Gefahr suchenden – totalitaristischen „Politik“ der längst vom „einfachen Bürger“ abgehobenen Feudal-Elite auf. Dort gibt es nämlich eine offizielle „Demokratie“ ohne Demokratie und einen „Rechtsstaat“ ohne Recht und seine Durchsetzung – zumindest nicht bei den politisch tolerierten, ja sogar geschützten Intensivtätern mit Migrationshintergrund. Wahnsinn!

Dafür gibt es zum Ausgleich eine Meinungsfreiheit mit Zensur – und zudem „flüchtende“ „Schutzsuchende“ mit tollen Messern, Äxten und Macheten. Natürlich nur, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln, insbesondere die Solinger Klingenindustrie. Doch selbst die wartet vergebens auf den – das Land bereichernden – Aufschwung in Sachen „Qualität made in Solingen“, der sich nach so vielen Messer-Attacken – eine in Deutschland neu etablierte importierte Kulturbereicherung – neben dem vielen bereits vergossenen Blut doch endlich einfinden müsste. Doch leider – und zur Verwunderung der Gutmenschen, deren Kinder, die Klingen dann spüren – werden diese nicht selten direkt aus dem Ausland mitgebracht. Ein echter Service!

Die auf NaivitätDekadenzDummheit, Indoktrination sowie hilflosem Irrsinn und Schwachsinn basierende deutsche Gutmenschen-Mentalität, die eben nicht so „gut“ ist, wie das Wort zumindest klingt, kann offensichtlich nicht naiv und (mehr …)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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FDP schizophren oder dreist ? Lindner plagiiert AfD und unterstellt dieser völlig zu Unrecht völlig falsche Absichten.

von Alexander  Fleming

by WikiCommons

Herr Lindner #FDP kritisierte in seiner Rede auf dem Parteitag Ende April 2017 die Einwanderungspolitik der #AfD. Seiner Meinung nach sei es wichtig, hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben und ihnen den Weg nach Deutschland zu ebnen.
Er stellte seine Lösung (bzw. die Lösung seiner Partei) vor. Die #FDP sei für ein Umdenken im Asylrecht und möchte sich am kanadischen Beispiel orientieren.
Entweder hat Herr Lindner das Grundsatzprogramm der #AfD NICHT gelesen oder er hat es ZU GUT gelesen….

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Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün

 

Von Reiner Schöne*)

Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

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