Verfassungsschutzpräsident Maaßen kritisiert Merkel

Er spricht von „gezielter Fälschung“ von Sachverhalten um von Mord in Chemnitz abzulenken

Screenshot ZDF

Es hat in Chemnitz nicht nur keine „Hetzjagden“ gegeben: Sachverhalte wurden „gezielt gefälscht“, um vom Mord der Asylbewerber in Chemnitz „abzulenken“. Diese Aussagen von Deutschlands oberstem Verfassungsschützer, Hans-Georg Maaßen, kommen einem Aufstand von oben gegen die Bundeskanzlerin gleich. Angela Merkel und ihre Helfer in den Medien hatten das Chemnitzer Massaker von „Flüchtlingen“ als Bedrohung von Rechts verdreht. Ein Skandal erster Güte, bei dem der Verfassungsschutzpräsident nicht mitspielen möchte.

Insofern reiht sich seine spektakuläre Darstellung nicht nur in die Aussagen des sächsischen Generalstaatsanwalts und des Ministerpräsidenten ein, die beide bereits Angelas Merkels Aussagen von den „Hetzjagden“ bestritten haben. Sie hat auch eine völlig neue Qualität: Es wurde bewusst gefälscht, um nicht über die zahlreichen Morde von „Flüchtlingen“ – mit dem Massaker von Chemnitz als Höhepunkt – diskutieren zu müssen. In den Vordergrund sollte die Gefahr von rechts gestellt werden. An der Spitze dieser Bewegung: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wörtlich sagte Maaßen der Bild: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video  zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“ Außerdem lägen „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“.

Folge dieser Fälschung: Eine ganze Stadt wurde diffamiert, und Politiker fordern, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Der grausame Mord an Daniel H. wurde parteipolitisch missbraucht, selbst der Bundespräsident war sich nicht zu schade, für das Konzert linksextremer Musiker zu werben, um beim Kampf gegen rechts ein „Zeichen“ zu setzen.

Die Freien Medien (u.a. Jouwatch) waren die ersten, die die Echtheit des Videos, das angeblich eine Hetzjagd dokumentieren sollte, anzweifelten. Nach und nach fiel das Lügengebäude der Bundesregierung wie ein Kartenhaus zusammen, selbst Angela Merkels Parteigenosse, der Ministerpräsident von Sachen, Michael Kretschmer bezeichnete solche Meldungen als Fake News. Inzwischen kam auch heraus, dass der Mann, der den Hitlergruß zeigte, ein RAF-Sympathisant ist (Jouwatch berichtete).

Nun legt der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, noch nach und sagt: „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt.“ Das er von einer „gezielten Falschinformation“ spricht, um die „die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“, zeigt, worum es ausschließlich ging: Die Bundesregierung hat kein Interesse daran, dass sich der Unmut der Bürger ob ihrer katastrophalen Einwanderungspolitik, der immer mehr Deutsche zum Opfer fallen, steigert und die AfD stärkt, die nun in Ostdeutschland vor der CDU liegt.

Beim Verbreiten von Lügen und Hass gegen Andersdenkende ist die „Zeit“ ganz vorn dabei. Die „Bild“ hat herausgefunden, dass sich auf Twitter Nachrichten des freien Journalisten Johannes Grunert (u. a. Zeit Online) finden, der angeblich live von den Demonstrationen berichtete. Kurz nach 17 Uhr soll Grunert zwei Tweets abgesetzt haben, die Szenen beschreiben, wie sie im Video zu sehen sind (vermeintliche Demonstranten greifen mutmaßliche Ausländer an). Auch Amnesty International verbreitete diese offensichtliche Lüge und alle Medien übernahmen ungeprüft den Begriff „Hetzjagd“, der dann sämtliche linken Politiker – einschließlich die der CDU – auf den Plan rief.

Dass mit dieser Lüge, zu der auch der Skandal um den vermeintlichen „Hitlergruß“ gehört, eine ganze Stadt, ein ganzes Bundesland diffamiert wurden, werden Journalisten wohl als Kollateralschaden im Kampf gegen Rechts abhaken, dass Merkel aber immer noch darauf besteht, dass es Hetzjagden auf „unschuldige Menschen“ gab, ist eine Skandal und „Hetze von oben“ (Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz) und zeigt, wie wichtig es für Angela Merkel ist, gegen die eigene Bevölkerung zu regieren. Mit ihrem Satz: „Damit ist alles gesagt!“ wollte sie die Debatte beenden. Maaßen hat dafür gesorgt, dass ihr das nicht gelingt.

ZDF Screenshot

Ihre wahrheitswidrige Hetze gegen das eigene Volk müsste für das Bundesamt für Verfassungsschutz interessant sein. Denn die Dame hat einen Eid abgelegt und versprochen, zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln.

Das tut sie nicht, und daher müsste sie beobachtet werden. (TB/WS)

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Der Beitrag erschien mit freundlicher Genehmigung von Jouwatch

 

 

 

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