#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in Österreich

 

 

 

Wien – Nationalbibliothek – Prunksaal 4 / Rainer Sturm pixelio.de

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Starker Tobak für meine Freunde in Österreich und eine Verfassungs-Lehrstunde für meine deutschen Freunde…

Das österreichische Parlament (Nationalrat) kann der Bundesregierung das Vertrauen mit Mehrheit entziehen. Die Regierung scheidet dann aus. Der Fachbegriff dafür ist in Deutschland das sogenannte „bedingte destruktive Mißtrauensvotum“. Jedoch – und das ist der Clou – die bisherige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt.
Der Bundeskanzler heißt dann „Vorsitzender der Bundesregierung“. Bisherige Minister können durch Beamte zwar ersetzt werden. Diese jedoch müssen mindestens leitend bereits in dem jeweiligen betroffenen Ministerium tätig gewesen sein.
Eine Neuwahl des Parlaments ist in diesem Fall nicht automatisch vorgesehen. Der Bundespräsident kann eine ihm passende neue Regierung einsetzen. Auch eine solche neue Regierung bedarf nicht etwa zu Beginn ihrer Arbeit einer Zustimmung des Parlaments.
In Österreich kann nur derjenige Kanzler sein, der das volle Einverständnis mit dem Präsidenten hat. Es kann nach der Verfassung in Österreich keinen Kanzler geben gegen den Willen des Präsidenten. Der Präsident kann denjenigen ernennen, den er will. Er kann ihn auch mehrfach hintereinander ernennen. Das endet erst mit der Amtszeit des Präsidenten und noch nicht einmal mit derjenigen des Parlaments. Entzieht das Parlament dem neu ernannten Bundeskanzler das Vertrauen, so kann dieser auf Wunsch des Präsidenten weiterhin die Amtsgeschäfte ausführen – und zwar mit voller Exekutivgewalt.

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#Besser auf #schmalem #Grat in die #richtige #Richtung, als auf #breiter #Bahn den #Geisterfahrer zu machen + #Regierung in #Wien vs #Kanzlerin in #Berlin

Ist der ARD eine Politik auf breitem Konsens aber in die falsche Richtung lieber, als die richtige Richtung auf schmalem Grat ?

 

Von Freddy Kühne

 

Das Erste berichtet gewohnt tendenziös kritisch über Mitte-Rechts-Koalitionen in Europa – wie jüngst über die türkis-blaue Koalition in Wien unter dem jüngsten Kanzler Europas , Kanzler Kurz.

Dass es dem Ersten dabei nur um Österreich geht, wäre blauäugig zu glauben. Die stets subversive Darstellung von Mitte-Rechts Koalitionen als „gefährlich“ hat bei etlichen deutschen Medien Tradition. Eine ähnlich kritische Haltung gegenüber den nach allen Seiten offenen Mitte-Links-Koalitionen oder gar der Regierungsbeteiligung der ehemaligen SED-Mauerbaupartei , der Partei des innerdeutschen Schießbefehls oder eine kritische Haltung gegenüber den bei den Grünen untergetauchten Altkommunisten sucht man dagegen vergeblich.

 

Nur um dies mal aufzuzeigen, was „Linke“ schon alles verbockt haben: Recherchieren Sie über die Millionen Toten in den sowjetischen Gulags , den Hundertausenden Arbeits- und (mehr …)

#Migration s #Pakt in #Marrakesch : Selbstherrliche #Kanzlerin #Merkel händigt #Zusatz #Antrag des #Bundestags nicht als #Anlage aus

Was interessiert Merkel schon noch,  was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen … 

 

USA, Australien, Ungarn, Polen, Österreich, Slowakei, Tschechien, Kroatien, Italien, Schweiz, Israel und viele andere Länder schließen sich dem Pakt nicht an, darunter die Mehrheit der deutschen Nachbarländer, denn: 

Der Migrationspakt löst kein einziges Problem der Herkunftsländer. Er schafft aber neue Probleme in den Zielländern.

 

 

Bildschirmfoto : Bild Online

 

 

Von Freddy Kühne

 

Merkel: Kein Respekt vor Volksvertretern, kein Respekt vor dem Volk

 

 

Was interessiert Bundeskanzlerin Merkel denn überhaupt, was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen … ? Sie glaubt nur noch an sich selbst und an ihre eigene Weltsicht. Bedenken, Zweifel, Skrupel,   ? Fehlanzeige ! Sachliche Kritik ist nur auf die „Fake-News“ des politisch Andersdenkenden zurückzuführen.

Das sind inzwischen beinahe Orwellsche Zustände, die da im Kanzleramt zu herrschen scheinen: Kein Respekt mehr vor dem Bundestag. Kein Respekt mehr vor den Volksvertretern. Kein Respekt mehr vor dem Volk.

 

Merkels Umgang mit Beschlüssen und Kritik des Parlaments und Volks: Zeva-Wisch-Und-Wech

 

Das sind aus Merkels Sicht inzwischen scheinbar alles irregeleitete Menschen, deren Bedenken man mit einem einfach Zeva-Wisch-Und-Wech  beseite schieben kann. Die Hybris von Frau Doktor ist nicht mehr überseh- und überhörbar.

Den Zusatzantrag zum Migrationspakt, der klarstellen sollte, dass der Bundesregierung und dem deutschen Volk keine rechtlichen Verpflichtungen durch den Pakt erwachsen und den der Bundestag mit einer großen Mehrheit verabschiedete – und der ebenfalls vom CDU-Parteitag angenommen wurde : Wech damit in die (mehr …)

Millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Aussenministeriums gegen die AfD ?

Nach den USA, Australien, Ungarn, Österreich kündigen auch Kroatien, Polen, Dänemark, Japan , Tschechien und weitere Länder an, den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen zu wollen

 

Von Jörg Gebauer

Eine millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Außenministeriums gegen die AfD? Versteckte Parteien-Finanzierung zugunsten der SPD? Freunde berichten, daß an vielen Bahnhöfen und U-Bahnhöfen in Deutschland seit heute (mehr …)

Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

von Jörg Gebauer *

Foto Cover Buchtitel „Des Wahnsinns Fette Leute / Thomas Böhm

Schweiz, Österreich, Berlin, Brüssel und die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen sind in heftige diplomatische Verwicklungen geraten, von denen der ZDF-Michel so gut wie nichts mitbekommt, ja wenig mitbekommen soll. Jörg Gebauer erläutert die verfahrene, nicht ungefährliche Situation, welche ausgelöst wurde durch Merkels massive Rechts- und Verfassungsbrüche.

Reaktivierung des Sündenbockdenkens um vom eigenen Versagen abzulenken

Die westeuropäischen Staaten und die EU-Führung drohen jetzt wieder massiv einigen mitteleuropäischen Staaten (das Berliner Establishment nennt sie „osteuropäische“), weil jene „uns“ (wer ist das eigentlich: uns?) keine Migranten abnehmen wollen. Dies wird einer der zentralen Ablenkungsmanöver der neuen GroKo-Verhandlungen sein. Der angestrebte Trick: Ein „Populismus von links“ soll nun das historisch mieseste Wahlergebnis von Union und SPD vergessen machen, indem ein äußerer Sündenbock gesucht wird. Alles zu Lasten der Polen, der Tschechen, der Ungarn, der Österreicher und der Slowaken. Und unter Ausnutzung eines auch in Deutschland vorhandenen „Chauvinismus der Gefühle“ nach dem Motto: Warum nehmen die uns keine Migranten ab?

Strenggenommen widersprechen sich Schulz und Merkel: Die Migranten sind doch wertvoller als Gold. Warum behalten wir nicht einfach alle? Es ist doch entweder so, dass die Migranten uns bereichern oder uns eben nicht bereichern. Nach der „Philosophie von 2015“ müssten doch strenggenommen alle hierbleiben. Warum sollten wir sie überhaupt an die Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen abschieben, wenn sie doch wirklich eine Bereicherung darstellen?

EU, Deutschland und Frankreich drohen Europa zu spalten

Es mache sich niemand etwas vor: Auch Österreich – wenn es noch halbwegs bei Verstand ist – wird sich immer weiter von „Berlin und Brüssel“ weg und mehr zu den Visegrád- und den Balkanstaaten hin orientieren. Wer hören kann, der höre: Flankiert wird dieser Prozess

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Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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Wir In Deutschland.

Brauchen Mehr. 

Geschichts- und Kulturbewusstsein.

– Konflikte als Folge unterschiedlicher Kulturen, Traditionen und Mentalitäten – 
von Freddy Kühne

Wir brauchen in Deutschland mehr Geschichts- und Kulturbewusstsein um unsere eigene Kultur mit ihren Werten gegenüber anderen teilweise aggressiven Ideologien zu behaupten:

 (Deutsche Geschichte – Das Alte Reich 962-1806 Verlag Marixwissen – z.B. bei http://www.buecher.de 

Der mit der 68er Generation eingezogene humanistische

Johann Wolfgang von Goethe

Relativismus stellt derzeit in dieser Hinsicht ein Einfalltor für aggressive islamische Sekten wie die Salafisten dar: denn die linke Gesellschaftsmehrheit aus humanistisch-atheistischen Linken, Grünen, Sozialdemokraten und Linksliberalen hat gar kein traditionell-kulturelles Bewusstsein und bekämpft den Erhalt dieses eigenen Bewusstseins als sogenannten Rechtspopulismus oder – noch einfacher – verunglimpft gleich alles was rechts von der nach links verschobenen Mitte steht abschätzig als „Kampf gegen Rechts“: darunter packen sie alles: das gesamte wertkonservative, liberalkonservative und nationalkonservative Milieu.
Während die SPD und die DBG-Gewerkschaften auf 1. Mai Demos Hand in Hand mit Marxisten, Kommunisten und Linksextremen über Die Linke, Grüne, MLPD , DKP und mit der Antifa zusammenarbeiten, versuchen sie die Konservativen aufzuspalten.
Die Konservativen müssen deshalb lernen, sich mit dieser Strategie des Divide et Impera auseinanderzusetzen und intern aufeinander zugehen und  tragbare Kompromisse aushandeln.

Kulturelles Erbe erhalten
Nur so kann das traditionelle historische, kulturelle und christliche Erbe unserer großen deutsch-habsburgisch-niederländisch-luxembourgischen  über 1000 Jahre alten deutschsprachigen Kulturnation(en) erhalten bleiben:
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