Ein Vorwurf könnte lauten – Teil 2:

„Der Staat hat sich in der Corona-Krise als größter Fake-News Produzent erwiesen“

 

Weitere Hintergrundinformationen zum systemkritischen Analyse-Papier aus dem Bundesinnenministerium

 

Von Eva Herman

Nachdem das systemkritische Analyse-Papier aus dem Bundesinnenministerium zu den verhängnisvollen Folgen des Lockdowns es endlich in die Öffentlichkeit geschafft hat, wird der Versuch immer deutlicher, dessen Verfasser als Verschwörungstheoretiker, als Wirrkopf oder „finsteres Werkzeug rechter Kreise“ darzustellen, der eigenmächtig handelte. Doch das ist ein Irrtum!

Während Tagesschau, Tagesthemen, SPIEGEL und viele andere Mainstreammedien den besorgten BMI-Mitarbeiter flächendeckend diffamieren, hatte dieser seine Vorgesetzten schon lange auf die Missstände hingewiesen. Er hatte seine Analyse, die Sprengstoff birgt, an den Leiter des Büros von Bundesinnenminister Horst Seehofer geschickt mit der Forderung, diese Fakten dem Chef vorzulegen. Eva Herman und Andreas Popp analysieren den Fall in Hermans Telegram-Kanal Eva Herman Offiziell

 

Studie aus dem BMI Teil 4: Im Ministerium versandet, Presse gehorcht

Studie aus dem BMI Teil 5: Das ganze Dokument

Studie aus dem BMi Teil 6: Vom „Klima-Leugner“ zum „Corona-Leugner“

 

Hermann & Popp: Die Bombe platzt ! Teil II

 

 

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Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds Meinungsfreiheit im Netz ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)