#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

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Allen Lesern einen gesegneten 1. Advent

 

Christus, unser Herr,
bald wirst Du wiederkommen.
Wie der Blitz erscheint im Osten
und bis zum Westen leuchtet,
so wirst Du kommen, Jesus.

Wir werden wissen, dass Du es bist,
Du Langersehnter und Gefürchteter,
Du ewiger Gott und barmherziger Retter,
Du unser Bruder und kostbarster Freund.

Christus König,
wenn Dein Banner über der Erde leuchtet,
kehren wir Unwürdige heim ins Haus des Vaters.
Wir kehren heim und bringen Dir Dank und Lobpreis dar.
Du warst verspottet, gefoltert, gekreuzigt, tot, und Du lebst.

Nun kommst Du, Tod und Trauer von uns zu nehmen,
Klage und Schmerz verstummen zu lassen.
Du kommst, uns zur eigentlichen Hochzeit zu führen,
wo wir Erfüllung finden an den Quellen des ewigen Wassers,
wo unser Glaube zum Schauen des Heiligen wird.

Du, JESUS, bist das wahre Licht
und unser ewiger Gott.
Herr, bereite uns für Dein Kommen!
Führe uns so durch das Zeitliche,
dass wir das Ewige nicht verlieren.

Lass uns an jenem Tag zu deiner Rechten stehen
und sprich auch über uns Dein barmherziges Urteil:
Kommt mit mir, ihr Gesegneten meines Vaters,
nehmt Besitz von dem Reich, das euch seit
Erschaffung der Welt bereitet ist!

Komm, Herr Jesus!
Amen.

Armenier: Wo bleibt Anerkennung des Genozids durch Türken vor 100 Jahren?
Von Peter Helmes *

Dem (noch jungen) Jahr 2015 blicken Armenier, aber auch Türken – mit Sorge und Angst hie und mit einer Art Trotz oder Hochmut da – entgegen. Der 24. April ist der Tag der Trauer für Armenier. Die ganze Welt ist sich einig, daß die Türken an diesem Tag (und vielen folgenden) vor einhundert Jahren einen grausamen Genozid an den Armeniern begonnen haben. Grausamkeiten, Mord, Folter oder Vertreibung mit Hungertod – das waren die Werkzeuge der Türken, die sie gegenüber den verhaßten, zumeist christlichen Armeniern anwendeten. Damals sollen bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben gekommen sein. (Die Schätzungen seriöser Historiker schwanken zwischen 300.000 bis 1,5 Millionen Umgekommener.)

Armenier werden von türkischen Soldaten im April 1915 aus Karphert (türk. Harput) in ein Gefangenenlager im nahen Mezireh (türk. Elazığ) geführt. Quelle : gemeinfrei Wikimedia Commons

Leugnung des Genozids
Seit diesem Tag leugnet die offizielle Türkei den Genozid, genauso wie viele türkische Auslandsvertreter. Die türkische Gemeinschaft in Deutschland spricht von „höchst tragischen Ereignissen, denen Hunderttausende Armenier, aber auch Türken und Kurden zum Opfer gefallen sind“. Erst allmählich verstärkt sich in diesem muslimischen Land der Druck von innen und außen, der Wahrheit ein wenig näher zu rücken. Doch von einer „Anerkennung“ des Genozids ist die Türkei noch weit entfernt. (mehr …)

Es ist doch immer dasselbe: seit Jahrzehnten geben die Politiker mehr aus, als sie einnehmen. Und rechtfertigen sich, wie auch diesesmal die von den Linken unterstützte Rot-grüne Minderheitsregierung Nordrhein-Westfalens, mit der saloppen Aussage, man löse nunmal seine Wahlversprechen ein.

Haben wir richtig gehört? … ?

Kurz nach einer der größten Finanzkrisen und mitten in der schwersten Schuldenkrise der europäischen Staaten und der USA, wird eine Nettoneuverschuldung von einer Milliarde Euro oberhalb der verfassungsmäßigen Schuldenobergrenze in NRW von Rot-Grün mal ebenso lapidar mit dem Einhalten von Wahlversprechen begründet.

Eigentlich fällt einem dazu nun gar nichts mehr ein – ausser der Frage, ob die Damen und Herren Landespolitiker von Rot-Grün-Dunkelrot eigentlich noch immer nicht verstanden haben, wohin eine Verschuldungspolitik führt?

Wenn Sie es also noch nicht verstanden haben, dann sollten sie sich schleunigst Rat und Hilfe geben lassen!

Die Staatsverschuldung führt geradewegs – und dass bei zukünftig wohl eher steigenden Zinsen – in den Staatsbankrott, damit zu hoher Inflation und Geldentwertung.

Wann endlich lernt Rot-Grün mal rechnen? Wann endlich lernt Rot-Grün Schulden abzubauen, statt aufzuhäufen?

Natürlich ist eine präventive Sozialarbeit vernünftiger und sinnvoller, als eine nachgelagerte Sozial- und Ordnungsarbeit.

Aber sie ist nur dann günstiger, wenn man dafür keine neuen Schulden macht, sondern sie aus einem verfassungsgemäßem Haushaltsansatz gegenfinanziert. Solange das Rot-Grün nicht lernt, solange führen uns ihre kreditfinanzierten Versprechen in den Ruin.
Es ist verständlich, dass die CDU-Opposition dagegen den Rechtsweg erneut ein zweites Mal einschlägt und gegen den Haushalt klagt, denn:
das Geld, was von der heutigen Minderheitsregierung kreditfinanziert ausgegeben wird, wird spätestens übermorgen mit Zins und Zinseszins wieder zurückgezahlt werden müssen.
Dass die seit Jahrzehnten durch Konservative regierten Bundesländer Bayern, Baden-Würrtemberg und Sachsen den niedrigsten Schuldenstand haben, ist sicher auch kein Zufall (siehe unten stehende Verknüpfung Schuldenstand pro Kopf von Statista).

  • Norbert Röttgen im Sommerinterview – WDR WESTPOL 10.07.11
  • Staatsverschuldung pro Kopf in den Bundesländern – Statista