Virologe Streek kritisiert Corona-Maßnahmen: Exit-Strategien regional und lokal umsetzen

Föderalistische Struktur der Bundesrepublik ermöglicht kleinräumigere Entscheidungen

 

Von Freddy Kühne

 

 

 

Es sind inzwischen etliche Epidemiologen und Virologen, die die bundesweit einheitlichen drastischen Einschränkungen von Grundrechten abgeschwächt sehen wollen. Der Vorteil der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich nämlich vor allem in dieser Krise: Der Föderalismus der Bundesrepublik sorgt für kurze direkte Entscheidungswege nach dem Subsidiaritätsprinzip. Im Gegensatz zu Zentralstaaten wie in Frankreich und Großbritannien brauchen Krankenhäuser nicht auf die Freigabe von Corona-Tests durch das Gesundheitsministerium warten, sondern in Deutschland organsieren und entscheiden und prüfen die Gesundheits- und Ordnungsämter bereits auf kommunaler Ebene quasi operativ zu beinahe  100 Prozent in Eigenregie.

Die Labore der Gesundheitsämter sind so direkt vor Ort und können direkt vor Ort auch mit den Ordnungsämtern in unmittelbarer Abstimmung Menschen unter Quarantäne stellen.

Dieses föderale Modell zeigt ganz klar seine Vorteile: Schnelligkeit, Flexiblität und an die Situation vor Ort angepasste und getroffene Entscheidungen.

Das bietet aber auch die Möglichkeit, nicht das ganze Bundesgebiet und alle Kreise unter dieselben Ausnahmebedingungen stellen zu müssen : Länder , Landkreise und freie Kommunen, in denen es keine Infizierten oder Erkrankten gibt, könnten weiter im Normalbetrieb fahren und die Produktion in allen Branchen fortsetzen.

Was es dazu lediglich bräuchte , wäre zum Einen eine bundesweit einheitliche App, in der die jeweiligen aktuellen Regelungen in Echtzeit eingespeist werden.  Damit das Instrument wirkt und nicht durch Flucht aus besonders stark von einer Epidemie betroffenen Gebieten in nicht betroffene Gebiete unterlaufen werden kann, braucht man dann noch im Rahmen eines Notfall-Epidemie-Gesetzes eine zeitlich befristete Vorgabe, dass der angestammte Erstwohnsitz – gestaffelt nach Art von Gruppen und Berufsangehörigen – nicht  oder nur unter bestimmten Bedingungen für mehr als eine bestimmte Stundenzahl oder Werktage verlassen werden darf.

So könnte  das förderale System ein quasi flexibles „atmendes“ Notfallsystem dazu beitragen, dass sowohl die Epidemie eingedämmt, als auch ein vollständiger Shut-Down vermieden werden kann.

Die lokalen Behörde könnten dann – nach entsprechend vorher zentral festgelegten Kriterien – autark handeln, ohne, dass die Wirtschaft kollabiert: Beispielsweise könnte überall dort, wo die Neuinfektionsrate unter 1,0 liegt andere Lockerungen beschlossen werden als dort wie sie unter 0,5 oder über 1,0 liegt.  In Orten, wo sie mehr als zwei Wochen bei quasi Null liegt könnte jegliche Beschränkung fallen.

Denn bei aller notwendigen und angemessenen Risikominimierung für das Gesundheitswesen müssen dennoch die Maßnahmen auch in Relation zu gesundheitlichen Wirkung einerseits und zu (mehr …)

Die Mär vom Abtauchen der AfD und ihrer „fehlenden Positionierung“ zu Corona + #RealFake

Das geplante Epidemie-Gesetz in NRW missachtet Bürgerrechte , Grundrechte und Teile der Verfassung :

mögliche geplante Zwangsimpfung mit kaum erprobtem Impfstoff verstösst gegen Recht auf körperliche Unversehrtheit

 

Medien behaupten, die AfD sei abgetaucht, sie könne sich in Zeiten von Corona nicht positionieren. Stimmt das wirklich ?

Peter Boehringer zeigt detailliert die Positionen der AfD in Zeiten von Coronavirus , unbegrenzter Selbstentmachtung des Parlaments und unbefristeter Notstandsgesetzgebung auf.

Dabei dokumentiert er, wie ausführlich die AfD auch auf Fragen der ARD antwortete – ohne, dass diese jedoch darüber berichtet.

 

 

Auch die Rede des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Nordrhein-Westfalens zum geplanten Epidemie-Gesetz  der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf stellt die Grundrechte des Bürgers und die Verfassung in den Mittelpunkt ! Die Freiheit der Berufswahl beispielsweise wird durch  eine gesetzliche Zwangsverpflichtung von Medizinstudierenden mehr als unterhöhlt ! Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit will die Landesregierung in NRW unbefristet aussetzen ! Dahinter könnte der Gedanke nach

 

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#Covid19 Corona-Krise : Die offenen Fragen von #Virologen, #Molekularbiologen und anderen Ärzten

Offener Brief an die Bundeskanzlerin von Prof. Sucharit Bhakdi

 

 

 

Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiolgie, leitete 22 Jahre das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Mainz. Er hat einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben mit 5 Fragen, die nach sofortigen Antworten verlangen, um festzustellen, wie begründet die derzeitigen massiven Einschränkungen unserer Grundrechte sind. Das Video erläutert die Fragen und deren Hintergrund. Der ganze Brief im Wortlaut mit den Fragen, Hintergründen und Referenzen kann hier eingesehen werden: https://docdro.id/23IE5dj

 

 

Corona-Krise: Offener Brief an die Bundeskanzlerin

 

 

Warum findet man solche Experten und ihre Fragen eigentlich nicht in den öffentlich-rechtlichen Medien … ?

 

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#Aktuell: Bundestags-General-Debatte zur Corona-Krise:

 

AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

und fordert eine Befristung und regelmäßige parlamentarische Überprüfung von  Maßnahmen, die die

Grundfreiheiten der Bürger einschränken

 

 

 

Heute debattiert der Bundestag die über 700 Seiten starke Notfall-Gesetzgebung der Regierung, die die Parlamentarier gestern abend um circa 23:00 Uhr erreichte ! War das Zeit genug, um die Maßnahmen der Regierung beurteilen zu können ?

Wie steht die größte Oppositionspartei zum aktuellen Krisenmanagement der Regierung ? Was sagt die AfD dazu, dass die Regierung derzeit die Grenzen kontrollieren lässt, die man viele Jahre vorgab, nicht kontrollieren zu können ? Was hält die AfD von den Einschränkungen vieler Grundfreiheiten der Bürger ? Wie lange sollen diese Einschränkungen gelten ?

Verfolgen Sie Ausschnitte aus der Generaldebatte des Bundestags und weitere Stellungnahmen der AfD zu Einschränkungen von weiteren Grundrechten, die in den letzten 10 Tagen durchs Parlament gedrückt wurden  , darunter die weitere Verschärfung der Netzüberwachung und die Einführung neuer Online-Straftatbestände wie der „Hasskriminalität“ – einem alten juristischen Begriff aus der DDR-Verfassung und Justiz.

 

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#US #First #Cabinet #Meeting #2019 +++ #Shutdown ++ #Border #Security ++ #Europe ++ #Germany ++ #Syria ++ #Afghanistan ++ 

Bericht aus Übersee +++ Erstes Kabinettstreffen der US-Regierung +++ Interview mit Trump +++ Nationale Sicherheit +++ Faire Lastenverteilung zwischen USA und Europa / Deutschland 

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube

Von Freddy Kühne
Konservative US-Republikanische Kongress Mitglieder ermuntern Trump im Fall der Grenzmauer zu Mexiko hart zu bleiben und den Shut-Down so lange fortzusetzen, bis es eine Finanzierung gibt.
 
Als Kompromissvorschlag zu einer kompletten Grenzmauer schlägt Kongress-Abgeordneter Mark Meadow  die Kopie der israelischen Mischung aus Grenzmauer und Zaun vor, welche äusserst effektiv wirkt.

Die Nationale Sicherheit

 
Bei der Grenzsicherung geht es vor allen Dingen darum, illegale Einwanderung via Mexiko zu verhindern, z.B. die Einwanderung von IS-Terroristen, die über diesen Umweg unerkannt in die USA kommen können, oder von Drogenkurieren oder von Millionen von Armutsflüchtlingen aus dem sozialistischen Venezuela, das zwar ölreich ist, das aber durch sozialistische Misswirtschaft Verarmung produziert …

 

Geben und Nehmen

 
Präsident Trump betont im Fox-Interview  dass er weiterhin Wirtschaftshilfe nach Südamerika gibt, dass er aber Staaten , die z.B. in der UN
gegen die USA stimmen, wie z.B. Pakistan, Wirtschaftshilfe gekürzt hat. 
Der Bau der Grenzmauer zu Mexiko koste zudem weniger, als ein monatlicher Einsatz in Afghanistan und es könne nicht sein, dass

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