#Aktuell: Bundestagsdebatte zur Corona-Krise: AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

#Aktuell: Bundestags-General-Debatte zur Corona-Krise:

 

AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

und fordert eine Befristung und regelmäßige parlamentarische Überprüfung von  Maßnahmen, die die

Grundfreiheiten der Bürger einschränken

 

 

 

Heute debattiert der Bundestag die über 700 Seiten starke Notfall-Gesetzgebung der Regierung, die die Parlamentarier gestern abend um circa 23:00 Uhr erreichte ! War das Zeit genug, um die Maßnahmen der Regierung beurteilen zu können ?

Wie steht die größte Oppositionspartei zum aktuellen Krisenmanagement der Regierung ? Was sagt die AfD dazu, dass die Regierung derzeit die Grenzen kontrollieren lässt, die man viele Jahre vorgab, nicht kontrollieren zu können ? Was hält die AfD von den Einschränkungen vieler Grundfreiheiten der Bürger ? Wie lange sollen diese Einschränkungen gelten ?

Verfolgen Sie Ausschnitte aus der Generaldebatte des Bundestags und weitere Stellungnahmen der AfD zu Einschränkungen von weiteren Grundrechten, die in den letzten 10 Tagen durchs Parlament gedrückt wurden  , darunter die weitere Verschärfung der Netzüberwachung und die Einführung neuer Online-Straftatbestände wie der “Hasskriminalität” – einem alten juristischen Begriff aus der DDR-Verfassung und Justiz.

 

 

Bundestag: “Man kann also die Grenzen schützen … ” (25.03.)

 

 

Boehringer: “Corona-Freiheits-Beschränkungen müssen befristet und regelmäßig überprüft werden” (25.03.)

 

 

 

 

Boehringer in der Generaldebatte zur Corona-Krise (25.03.)

 

 

 

Maßnahmen-Befristung statt Corona-Dauerkrise

 

 

 

Zensur der Rede ist Angriff auf parlamentarische Demokratie  (19.03.) 

 

 

 

Letzter Bericht vor dem Shutdown – Boehringer spricht Klartext am 13.03.2020

 

 

 

Bundestag: Kontroverse Debatte über AfD-Antrag “Grenzen sichern” (13.03.2020)

 

 

 

 

Samy Deluxe – “Weck mich auf” Cover von Xavier Naidoo by Special Elements

 

 

 

Titelbild: Uwe Kamann, MdB

Haftungsausschluss:
Für die Inhalte von verknüpften Seiten, Videos, Audios sowie auch für die Inhalte der Texte von Gastautoren auf diesem Blog oder die Inhalte von hier dokumentierten Bildschirmfotos (Screenshots) von externen Webseiten übernehme ich keine Haftung.

Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****

99 Thesen

 

 

 

Deutschland braucht die AfD. Georg Pazderski, AfD (16.03.)

 

 

 

Freiheit ist immer total – Die Freiheit nehm ich mir

Der späte Sieg der DDR

Über 99Thesen

Ich bin - unter anderem - der Urenkel des ersten Kammerdieners und der zweiten Mammsell des letzten deutschen Kaisers. Seit Kindertagen bin ich gläubig an Jesus Christus und setze mich für die Freiheit des Evangeliums, Religions- und Meinungsfreiheit ein - ebenso wie für den Erhalt konservativer Werte und den Schutz der Schöpfung. Rheinische Lebensfreude erfahre und erlebe ich in meiner rheinisch-bergischen und oberbergischen Heimat und paare diese mit einem preußischen Verständnis von Pflichterfüllung , Einsatzbereitschaft und Leidenschaft sowie die Liebe zu meiner Heimat, zur Natur und christlichen Kultur europäischer und insbesondere deutscher Prägung. Dazu gehört für mich auch wie die Luft zum Atmen die Dinge mal humorvoll und auch überspitzt mal auf die "Schippe " zu nehmen. Ein paar Spritzer rheinischer Lässigkeit und Lebensfreude gehören so zu meiner Lebensqualität dazu. Mein Blog 99Thesen finden Sie hier: 99thesen.com
Dieser Beitrag wurde unter Bundes-&Parteipolitik, Chaos, Freiheit, Sozial-Gesundheits-, Tarifpolitik abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen