Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !

Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !

 

+++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020

 

 

 

 

Von Conservo

 

Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) verstößt gegen das Grundgesetz – zumindest in Teilen. Das ist ein historisches Urteil. Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB verstößt teilweise gegen das Grundgesetz, weil Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft haben. Dieses Urteil verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag.

Die Beschlüsse der Notenbank seien kompetenzwidrig ergangen, entschieden die Karlsruher Richter mit dem am Dienstag verkündeten Urteil. Bundesregierung und Bundestag hätten durch ihr tatenloses Zusehen Grundrechte verletzt.

Der Senat stellte aber keine verbotene Staatsfinanzierung fest. Die aktuellen Corona-Hilfen der EZB waren jedoch nicht Gegenstand der Entscheidung. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.)

 

Historisches Verfassungsurteil

Das Gericht stelle erstmals in seiner Geschichte fest, dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe offensichtlich nicht von der europäischen (mehr …)

Corona: Fehler, Verantwortung, Konsequenzen – eine schonungslose Betrachtung

Corona-Pandemie gleicht einem weltweiten Staatsstreich, der die Ziele des „Club of Rome“  verfolgte um eine  erste weltweite Revolution auszulösen und eine einheitliche „Welt-Regierung“ unter Mitwirkung der Kommunisten in China einerseits und weniger Großfinanziers aus den USA andererseits zu installieren

 

 

 

Von Peter Helmes*

 

Corona: Was kommt jetzt – und in der Zeit nach Covid19?

Im folgenden Essay werden Konsequenzen aus der Corona-Pandemie beschrieben, mit denen wir rechnen müssen, aber auch solche, die wir Bürger für die Zukunft von der Politik erwarten bzw. einfordern sollten. Dazu fordern wir ein Höchstmaß an Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung. Diese Ehrlichkeit bezieht sich zu allererst auf die Benennung der wahren Ursachen der Entwicklung.

Fehler nicht vertuschen und Verantwortliche benennen!

Es besteht in der deutschen Bevölkerung eine überwältigend große Übereinstimmung darüber, daß dem maoistisch-kommunistischen China bei dieser Corona-Pandemie eine Schlüsselrolle zukommt. Doch es wäre zu einfach, alle Vorwürfe bei China „abzuladen“. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe weiterer Fehler, die klar analysiert und benannt werden müssen und aus denen Lehren zu ziehen sind. Die Zeit der salbungsvollen Worte und der eitlen Selbstdarstellung ist vorbei.

Beginnen wir mit dem Ausgangspunkt des Virus, der Volksrepublik China. Hätte China rechtzeitig und ehrlich informiert, wäre der Welt viel Elend erspart geblieben. Doch Chinas Politik ist zynisch. Das galt für die früheren rotchinesischen Regime, das gilt erst recht für das derzeitige unter Xi Jingping. Er scheint noch zynischer zu (mehr …)

Corona , Cops und Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

Die von Prof. Streeck gemessene Mortalitätsrate liegt im Kreis Heinsberg bei 0,37 Prozent +

Dr. Wittkowski : Die Pandemie ist vorbei +

AfD fordert Beendigung des wirtschaftlichen Shut-Downs und die sofortige Wiedereinsetzung aller derzeit ausgesetzten Grundrechte

 

KenFM macht sich ernsthafte Gedanken über die Zustände in Deutschland.

Lieber früher als zu spät nachdenken !

 

Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

 

 

Das Virus, dass die Mächtigen mehr fürchten als das Corona-Virus, heißt FREIHEIT

 

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Nein zu Zwangsimpfungen +

Sonst droht nach Covid-19 noch die permanente Überwachung durch ID 2020 !

Alles nur Sciencefiction ? Oder doch schon Realität ? + Was ist die Agenda ID2020 ?

 

Bürgerrechte und Freiheit in Gefahr 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Es hört sich an wie im Science-Fiction Thriller V for Vendetta: In diesem Thriller von Anfang 2000 wird durch einflussreiche Mächtige in der Bevölkerung ein Virus verbreitet, um im Anschluss durch Zwangsimpfungen den Menschen einen Überwachungschip unter die Haut zu spritzen.

Das ist jetzt aber ein bisschen dick aufgetragen und hört sich nach Verschwörungstheorie an, meinen Sie ? Ja, stimmt – es hört sich so an. Aber es steckt mehr dahinter…

 

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Virologe Streek kritisiert Corona-Maßnahmen: Exit-Strategien regional und lokal umsetzen

Föderalistische Struktur der Bundesrepublik ermöglicht kleinräumigere Entscheidungen

 

Von Freddy Kühne

 

 

 

Es sind inzwischen etliche Epidemiologen und Virologen, die die bundesweit einheitlichen drastischen Einschränkungen von Grundrechten abgeschwächt sehen wollen. Der Vorteil der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich nämlich vor allem in dieser Krise: Der Föderalismus der Bundesrepublik sorgt für kurze direkte Entscheidungswege nach dem Subsidiaritätsprinzip. Im Gegensatz zu Zentralstaaten wie in Frankreich und Großbritannien brauchen Krankenhäuser nicht auf die Freigabe von Corona-Tests durch das Gesundheitsministerium warten, sondern in Deutschland organsieren und entscheiden und prüfen die Gesundheits- und Ordnungsämter bereits auf kommunaler Ebene quasi operativ zu beinahe  100 Prozent in Eigenregie.

Die Labore der Gesundheitsämter sind so direkt vor Ort und können direkt vor Ort auch mit den Ordnungsämtern in unmittelbarer Abstimmung Menschen unter Quarantäne stellen.

Dieses föderale Modell zeigt ganz klar seine Vorteile: Schnelligkeit, Flexiblität und an die Situation vor Ort angepasste und getroffene Entscheidungen.

Das bietet aber auch die Möglichkeit, nicht das ganze Bundesgebiet und alle Kreise unter dieselben Ausnahmebedingungen stellen zu müssen : Länder , Landkreise und freie Kommunen, in denen es keine Infizierten oder Erkrankten gibt, könnten weiter im Normalbetrieb fahren und die Produktion in allen Branchen fortsetzen.

Was es dazu lediglich bräuchte , wäre zum Einen eine bundesweit einheitliche App, in der die jeweiligen aktuellen Regelungen in Echtzeit eingespeist werden.  Damit das Instrument wirkt und nicht durch Flucht aus besonders stark von einer Epidemie betroffenen Gebieten in nicht betroffene Gebiete unterlaufen werden kann, braucht man dann noch im Rahmen eines Notfall-Epidemie-Gesetzes eine zeitlich befristete Vorgabe, dass der angestammte Erstwohnsitz – gestaffelt nach Art von Gruppen und Berufsangehörigen – nicht  oder nur unter bestimmten Bedingungen für mehr als eine bestimmte Stundenzahl oder Werktage verlassen werden darf.

So könnte  das förderale System ein quasi flexibles „atmendes“ Notfallsystem dazu beitragen, dass sowohl die Epidemie eingedämmt, als auch ein vollständiger Shut-Down vermieden werden kann.

Die lokalen Behörde könnten dann – nach entsprechend vorher zentral festgelegten Kriterien – autark handeln, ohne, dass die Wirtschaft kollabiert: Beispielsweise könnte überall dort, wo die Neuinfektionsrate unter 1,0 liegt andere Lockerungen beschlossen werden als dort wie sie unter 0,5 oder über 1,0 liegt.  In Orten, wo sie mehr als zwei Wochen bei quasi Null liegt könnte jegliche Beschränkung fallen.

Denn bei aller notwendigen und angemessenen Risikominimierung für das Gesundheitswesen müssen dennoch die Maßnahmen auch in Relation zu gesundheitlichen Wirkung einerseits und zu (mehr …)

Eine Provokation: Coronavirus – absichtlich von Menschenhand verursacht ?

Bereits im Oktober 2019 sollen „Corona-Virus-Planspiele“ im John-Hopkins-Center for Health Security im Rahmen des „World Economic Forum“ stattgefunden haben

Alles nur eine Großübung , ein Testballon oder ein misslungenes Planspiel ? 

 

 

 

 

Von Peter Helmes *

 

Die Corona-Virus-Pandemie ist der größte die Menschheit des ganzen Globus umfassende Angriff auf unser aller Leib und Leben.

 Viele Aktionen verschiedener milliardenschwerer sog. „Gutmenschen“, die global über eine „New World Order“ nach der Weltherrschaft streben, verdichten sich in langsam bis zu uns durchsickernden schockierenden Nachrichten zur unweigerlichen Annahme, daß diese Corona-Pandemie von solchen Aktivisten absichtlich und von „Menschenhand“ künstlich verursacht wurden.

Die Ziele lauten:

A. Unsere Demokratien durch die „Virus-Gefahr von außen“ in autoritäre Regime umzuwandeln durch einen „starken Staat“, der ab sofort über uns herrschen soll, ohne dass wir dem widersprechen können.

Diese „Notstandsgesetze“ mit weitgehenden Ermächtigungen und Sonderrechten sowie Zuteilung von Sonder-Befugnissen und -Rechten an die Regierenden unter zeitlich begrenztem Ausschluß jedes Widerspruchs, der streng sanktioniert werden soll, hebeln massiv unsere im Grundgesetz garantierten Rechte als Bürger aus.

Ob diese über das Ziel einer wirkungsvollen Bekämpfung der „Corona-Virus-Epidemie“ weit hinausgehenden Beschneidungen unserer Bürgerrechte auf eine finale Systemänderung hinaus (mehr …)

#Coronakrise: Ist die #EU am #Ende ? Schlägt jetzt die Stunde der #Nationalstaaten ?

 

 

Die EU fiel in der gesamten Coronakrise bislang in der Rolle des Zuschauers auf: Keine gemeinsame EU-weite Aktion zur Sperrung aller Flughäfen für Flugzeuge aus Hochrisikogebieten. Keine EU-weite Aktion zur Ausrüstung aller Flughäfen mit Temperaturscannern. Keine EU-weite Aktion zum Kauf von Schutzkleidung für das Gesundheitswesen.

Die EU fällt fast komplett aus. Noch nicht einmal schafft sie es, mobile Krankenhäuser in Containerbauweise aus dem Boden zu stampfen – wie es die chinesische Zentralregierung in Wuhan hinbekam.

Ist die EU damit am Ende ? Schlägt jetzt die Stunde der Nationalstaaten ?

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