Die Kammer des US-Kongresses spricht Präsident Trump mit 53 zu 47 Stimmen von allen Vorwürfen frei
Noch kurz zuvor hatte US-Präsident Trump mit seiner Rede zur Lage der Nation kämpferisch Zuversicht verbreitet
Das hysterische verbissene Vorgehen der US-Demokraten gegen Trump mit diversen Vorwürfen, begonnen bei einer angeblichen russischen Wahlkampfunterstützung bis hin zum Impeachmentverfahren , weist interessante Parallelen zum Umgang des linken politischen Lagers in Deutschland mit der Alternative für Deutschland auf.
Zur Erläuterung: Bezogen auf die USA befänden sich das linke Merkel-Lager der CDU, SPD, Grüne und Die Linke bei den US-Demokraten wider. Während AfD, FDP , CSU und das Werte-Union Lager , große Teile der Jungen Union und des Wirtschaftsflügels der CDU sich bei den US-Republikanern wiederfänden….
Ein packender Bericht von Schwester Hatune über ihre Kindheitserlebnisse als türkische Christin, die Flucht ihrer eigenen Familie aus der Türkei
nach Deutschland , die Entstehung ihres Hilfswerks für verfolgte und bedrängte Christen und anderer Menschen in islamischen Ländern Afrikas, des Nahen Ostens und Indiens.
Schwester Hatune Dogan ist ein Energie- und Glaubenskraftpaket. Dies spürt man , sobald sie ihre ersten Worte und Sätze formt und über ihre Lippen bringt. Ihr Blick ist stark und durchdringend. Und ihre Worte sind dies ebenfalls. Sie ist eine glaubensstarke Christin orientalischer, d.h. türkischer Herkunft.
Persönliche Flüchtlingserfahrungen als türkische Christin haben Schwester Dogan geprägt
Ihre persönlichen Erfahrungen als junges christliches Mädchen in der Türkei haben sie geprägt. Sie erzählt ihre Kindheitsgeschichte: von der strukturellen Diskriminierung der Christen in der Türkei seit Jahrhunderten bis zur heutigen Zeit. Sie berichtet, wie gerne und wirtschaftlich autark sie als Christen in der Türkei ihre Felder und Obstplantagen gepflegt und bebaut haben. Sie erzählt, dass die Christen dann aber oft von Muslimen um die Frucht ihrer Arbeit gebracht worden seien: so wurde die kurz bevorstehende Ernte dann von muslimischen Nachbarn nachts auf christlichen Feldern durchgeführt – die Christen um den Lohn ihrer Arbeit gebracht. Ging man zur Polizei, stellte diese dann das Obst sicher: und zwar hinter die Gitter in den Knast. Als ihr Papa das Obst von der Polizei zurückforderte, bekam er zu hören, er solle sich davon scheren, man würde wegen eines Ungläubigen doch keinen Muslim hinter Gitter bringen. Und auch das Obst gab man ihm nicht zurück. Es blieb eingesperrt und „sichergestellt“ im Gefängnis. Zwischen den Zeilen wird dem Zuhörer damit klar: das Obst blieb nun (mehr …)
Großbritanniens Premierministerin hat erneut ihre Bereitschaft zum Austritt aus dem EU-Binnenmarkt bekundet. Damit stärkt Großbritannien bei den Austrittsverhandlungen seine Position. Brüssel kann London nicht mehr dazu zwingen, seine Grenzen für den Personenverkehr nach EU-Regeln offen zu halten. Stattdessen wird es Verhandlungen auf der Basis gegenseitigen Interesses geben.
Obama wollte ein Präsident der Bürger und der Transparenz sein
Unmittelbar nach seiner ersten Wahl zum US-Präsidenten – damals noch in der Siegerpose des Volkstribun der bei vielen die Hoffnungen auf einer demokratischere liberalere USA weckte – erklärte US-Präsident Obama, dass seine Regierung nur auf den Säulen der Transparenz und Gesetze beruhen würden.
Die Überwachung hat wohl inzwischen ein Ausmaß, dessen wir uns überhaupt noch nicht bewusst sind. Die bisher bekannt gewordenen Fälle, die durch sogenannte Geheimnisverräter (Whistleblower) an die Presse gespielt worden sind, lassen eine erschreckende Dimension der Überwachung nur erahnen.
Doch was ist die Pressefreiheit noch wert, wenn der Staat sie nicht mehr schützt? Was ist der Informantenschutz noch wert, wenn die Geheimdienste auch die Computer und Server von Journalisten überwachen, ebenso wie von Diplomaten oder Regierungschefs anderer befreundeter Länder? Wie schlecht muss es um den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre des Normalbürgers bestellt sein, wenn die Geheimdienste auch Staatschefs befreundeter Staaten abhören?
Jedenfalls häufen sich massiv die Klagen von Pressevertretern und Journalisten über die Einschränkung ihrer gesetzlich garantierten Rechte – auch in den USA.
Aus meiner Sicht, besteht die Gefahr, dass die mühsam über Jahrzehnte und Jahrhunderte errungenen Bürgerrechte durch die rhetorische Allzweckwaffe „Terrorabwehr“ innerhalb kürzester Zeit über den Haufen geworfen werden.
Wir schaffen und erhalten uns so eine Welt der Sicherheit – der Sicherheit vor Teror – und verlieren alle unsere persönlichen und bürgerlichen Freiheiten. Wenn wir uns nicht dagegen organisieren, dann bedeutet das für die Zukunft: Willkommen in der Welt von George Orwell – in der Welt der totalen Überwachung persönlicher Daten durch geheimdienstliche Stellen des Staates.
Wohin diese Überwachungsgesellschaft führen könnte, dazu bedarf es keiner großen Vorstellungskraft: durch die Überwachung der elektronischen Daten des Email-Verkehrs, des Telefonverkehrs, des Finanzdatenverkehrs, und ggf. des Strassenverkehrs mit elektronischen Mautsystemen kann ein komplettes Personenprofil erstellt werden – sofern ein elektronisches Überwachungssystem alle diese Daten zusammenführen kann.
Die technische Machbarkeit ist dabei nur eine Frage der Zeit. Die Frage ist, ob wir als Bürger, ob wir als Gesellschaft diese Art der Überwachung zulassen wollen – oder ob sich dagegen politisch-sozialer Widerstand formt.
Als liberal-konservativer Christ habe ich ansonsten keine Schnittmengen mit der Partei der Linken, vor allen Dingen, weil sie sich heute als Hüter von Recht und Gesetz aufführt, damals als SED aber ein Unrechtsstaat geführt hat. Dennoch möchte ich an dieser Stelle die Fragen von Gregor Gysi zum Thema NSA ausnahmsweise mal hier einbinden.
RT @AnneWillTalk: "Uns helfen zusätzliche Beatmungsgeräte nicht, wenn das Personal nicht gesund ist, um diese zu bedienen", sagt @SusanneJo…tweetet 1 week ago
RT @SusanneJohna: Bitte bleibt zu Hause! Das ist der einfachste Weg das Gesundheitssystem und alle, die darin arbeiten, zu unterstützen und…tweetet 1 week ago
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