Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !

 

Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren …

Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?

 

 

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne *)

 

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[2], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein.

Immerhin „versteht“ Herr Patzelt gnädigerweise, daß „über eine politische Funktionalisierung des Verfassungsschutzes geschimpft wird.“ Indes sei dann erst recht eine geläuterte Haltung an den Tag zu legen, die jeden Zweifel an Verfassungstreue zerstreue. Der politisch Diskriminierte, von Obrigkeit und Medien Drangsalierte muss eben zum Musterschüler werden. Jedenfalls die Werteunion meint es gut mit der AfD: Sie wartet darauf, daß die AfD endlich eine staatspolitische „Bringschuld“ erbringt. Nur, welche?

 

Verfassungsordnung als sakrosanktes „System“?

Vielleicht ist dies Patzelts Stein der Weisen: „Es haben viele Mitglieder und Anhänger der AfD anscheinend noch nicht begriffen, daß eine strikte Trennung von Regierungskritik und Systemgegnerschaft die Voraussetzung politischer Freiheit ist. Eine Regierung und die sie tragenden Parteien darf man sehr wohl scharf angreifen – nicht aber eine Verfassungsordnung (…).“

Beispiele? Nennt Patzelt nicht. Na „Chauvinismus“ und „Rassismus“ eben! Der Leser weiß ja bescheid; das muss man nicht immer wieder ausführen. Patzelt denkt wohl weniger an das Parteiprogramm, als an (mehr …)

Nachrichten aus Übersee:  Biden holt Big-Tech Führungskräfte in sein Team 

FBI: Angriff auf Kapitol war geplant, bevor Trump seine Rede gehalten hat

Trump ruft zur gewaltlosen und friedlichen Amtsübergabe auf

Skandal: US-Journalisten rufen zu Gehirnwäsche an Trump-Supportern auf

 

War die Antifa am Sturm auf das Kapitol beteiligt ?

Overseas news: Biden brings big-tech executives onto his team 
FBI: attack on Capitol was planned before Trump gave his speech

Trump calls for nonviolent, peaceful transition from office

Scandal: US journalists call for brainwashing

Was Antifa  involved in the violent attacks on the Capitol ?

Von Freddy Kühne

 

Wie 99 Thesen schon zuvor im Artikel „Trumps Twitter Theater“ berichtete, ging es bei dieser US-Wahlschlacht darum, welche Branche und welche Konzerne den größten Einfluss auf die Politik im Kapitol ausüben werden.

Das US-Kapitol ist – genauso wie die EU-Kommission – massiven Annäherungs- und Beeinflussungsversuchen seitens global agierender Großkonzerne, finanzstarker Lobbyorganisationen der Wirtschaft und der NGO´s ausgesetzt.

Die Interessen der Bürger, des Citoyens, der Arbeiter, Beamten und Angestellten spielt in der großen Politik keine Rolle mehr. Die Idee der Demokratie, dass sich die Bürger auf dem Marktplatz ihrer Stadt versammeln und gemeinsam – ohne gegenseitige persönliche Anfeindungen – Pro und Contra in ritterlich und sittsam fair

 

 

As 99Thesen reported earlier in the article „Trump’s Twitter Theater,“ this U.S. election battle was about which industry and which corporations will exert the greatest influence on politics in the Capitol.

The U.S. Capitol – just like the EU Commission – is subject to massive attempts at rapprochement and influence on the part of globally active large corporations, (mehr …)

Trumps Twitter Theater : Eine willkürliche rechtswidrige Verbannung nach Steinzeit Art

Edward Snowden: Sperrung Trumps ist gefährlich für die digitale Presse- und Rede-Freiheit

 

Peter Helmes: Sperrung Trumps durch BigTech ist eine größere Gefahr für die Demokratie als die Trump und seinen Genossen unterstellten Verschwörungstheorien

 

Die Sperrung zeigt vor allem eines: Dass die Macht in den Händen des Kapitals und von BigTech liegt – und nicht mehr  im Kapitol

 

 

Trump’s Twitter Theater : An Arbitrary Unlawful Stone Age Style Banishment

Edward Snowden: Blocking Trump is dangerous to digital freedom of press and speech

Peter Helmes: Blocking Trump by BigTech is a greater danger to democracy than the conspiracy theories attributed to Trump and his comrades

The blocking shows one thing above all: that power is in the hands of capital and BigTech – and no longer in the Capitol

 

 

Von Freddy Kühne und Peter Helmes

mit Zitaten von Edward Snowden

 

Von Freddy Kühne

 

Der dauerhafte Rauswurf von Donald Trump durch die Tech-Giganten Twitter und weitere soziale Netzwerke ist nichts Weniger als eine Art der Selbstjustiz nach Steinzeit-Art. Die Hexenjagd gegen Trump wurde -man erinnere sich – schon Tage vor seiner Amtseinführung nach seinem gradiosen überraschenden Wahlsieg eingeleitet. Mit von der Partie war seinerzeit unter anderem der damalige Aussenminister und spätere Bundespräsident Steinmeier , der Trump schon – wir betonen – VOR der Amtseinführung als „Hassprediger“ bezeichnete.

Es war also schon damals klar, dass die Wahl Trumps nicht im Interesse alt eingesessener linksliberaler oder gar linkssozialistischer „Eliten“ war. Denn Trump

 

The permanent ejection of Donald Trump by tech giants Twitter and other social networks is nothing less than a kind of Stone Age-style vigilante justice. The witch hunt against Trump was launched – remember – days before his inauguration following his stunning election victory. Among others, the then foreign (mehr …)

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