Virologe Streek kritisiert Corona-Maßnahmen: Exit-Strategien regional und lokal umsetzen

Föderalistische Struktur der Bundesrepublik ermöglicht kleinräumigere Entscheidungen

 

Von Freddy Kühne

 

 

 

Es sind inzwischen etliche Epidemiologen und Virologen, die die bundesweit einheitlichen drastischen Einschränkungen von Grundrechten abgeschwächt sehen wollen. Der Vorteil der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich nämlich vor allem in dieser Krise: Der Föderalismus der Bundesrepublik sorgt für kurze direkte Entscheidungswege nach dem Subsidiaritätsprinzip. Im Gegensatz zu Zentralstaaten wie in Frankreich und Großbritannien brauchen Krankenhäuser nicht auf die Freigabe von Corona-Tests durch das Gesundheitsministerium warten, sondern in Deutschland organsieren und entscheiden und prüfen die Gesundheits- und Ordnungsämter bereits auf kommunaler Ebene quasi operativ zu beinahe  100 Prozent in Eigenregie.

Die Labore der Gesundheitsämter sind so direkt vor Ort und können direkt vor Ort auch mit den Ordnungsämtern in unmittelbarer Abstimmung Menschen unter Quarantäne stellen.

Dieses föderale Modell zeigt ganz klar seine Vorteile: Schnelligkeit, Flexiblität und an die Situation vor Ort angepasste und getroffene Entscheidungen.

Das bietet aber auch die Möglichkeit, nicht das ganze Bundesgebiet und alle Kreise unter dieselben Ausnahmebedingungen stellen zu müssen : Länder , Landkreise und freie Kommunen, in denen es keine Infizierten oder Erkrankten gibt, könnten weiter im Normalbetrieb fahren und die Produktion in allen Branchen fortsetzen.

Was es dazu lediglich bräuchte , wäre zum Einen eine bundesweit einheitliche App, in der die jeweiligen aktuellen Regelungen in Echtzeit eingespeist werden.  Damit das Instrument wirkt und nicht durch Flucht aus besonders stark von einer Epidemie betroffenen Gebieten in nicht betroffene Gebiete unterlaufen werden kann, braucht man dann noch im Rahmen eines Notfall-Epidemie-Gesetzes eine zeitlich befristete Vorgabe, dass der angestammte Erstwohnsitz – gestaffelt nach Art von Gruppen und Berufsangehörigen – nicht  oder nur unter bestimmten Bedingungen für mehr als eine bestimmte Stundenzahl oder Werktage verlassen werden darf.

So könnte  das förderale System ein quasi flexibles „atmendes“ Notfallsystem dazu beitragen, dass sowohl die Epidemie eingedämmt, als auch ein vollständiger Shut-Down vermieden werden kann.

Die lokalen Behörde könnten dann – nach entsprechend vorher zentral festgelegten Kriterien – autark handeln, ohne, dass die Wirtschaft kollabiert: Beispielsweise könnte überall dort, wo die Neuinfektionsrate unter 1,0 liegt andere Lockerungen beschlossen werden als dort wie sie unter 0,5 oder über 1,0 liegt.  In Orten, wo sie mehr als zwei Wochen bei quasi Null liegt könnte jegliche Beschränkung fallen.

Denn bei aller notwendigen und angemessenen Risikominimierung für das Gesundheitswesen müssen dennoch die Maßnahmen auch in Relation zu gesundheitlichen Wirkung einerseits und zu (mehr …)

Eine Provokation: Coronavirus – absichtlich von Menschenhand verursacht ?

Bereits im Oktober 2019 sollen „Corona-Virus-Planspiele“ im John-Hopkins-Center for Health Security im Rahmen des „World Economic Forum“ stattgefunden haben

Alles nur eine Großübung , ein Testballon oder ein misslungenes Planspiel ? 

 

 

 

 

Von Peter Helmes *

 

Die Corona-Virus-Pandemie ist der größte die Menschheit des ganzen Globus umfassende Angriff auf unser aller Leib und Leben.

 Viele Aktionen verschiedener milliardenschwerer sog. „Gutmenschen“, die global über eine „New World Order“ nach der Weltherrschaft streben, verdichten sich in langsam bis zu uns durchsickernden schockierenden Nachrichten zur unweigerlichen Annahme, daß diese Corona-Pandemie von solchen Aktivisten absichtlich und von „Menschenhand“ künstlich verursacht wurden.

Die Ziele lauten:

A. Unsere Demokratien durch die „Virus-Gefahr von außen“ in autoritäre Regime umzuwandeln durch einen „starken Staat“, der ab sofort über uns herrschen soll, ohne dass wir dem widersprechen können.

Diese „Notstandsgesetze“ mit weitgehenden Ermächtigungen und Sonderrechten sowie Zuteilung von Sonder-Befugnissen und -Rechten an die Regierenden unter zeitlich begrenztem Ausschluß jedes Widerspruchs, der streng sanktioniert werden soll, hebeln massiv unsere im Grundgesetz garantierten Rechte als Bürger aus.

Ob diese über das Ziel einer wirkungsvollen Bekämpfung der „Corona-Virus-Epidemie“ weit hinausgehenden Beschneidungen unserer Bürgerrechte auf eine finale Systemänderung hinaus (mehr …)

#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ?

Internes Strategiepapier des Bundesinnenministeriums : In drei Szenarien wird die wahre Gefahr deutlich + Bürgerrechte und Demokratie verteidigen !

 

 

Phoenix Livestream Anne Will: Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ?

 

Von Freddy Kühne

 

Während in Deutschland die Diskussion um ein Normalisierungs-Szenario nach der Krise gerade erst beginnt, legt die Regierung Österreichs bereits konkrete Schritte zur schrittweisen Normalisierung vor.

Erschreckend ist es zu erfahren, wie abhängig selbst Deutschland inzwischen von Lieferungen aus China ist: Das rächt sich nun in der Krise – vor allem, da es nun mehrere Wochen dauern dürfte, bis Betriebe in Deutschland auf die Produktion von Schutzkleidung und Atemmasken umstellen. Auch wurden bereits zu viele Produktions- und Forschungsanteile in der Pharma-Industrie nach Asien ausgelagert.

Aber das sind nicht die einzigen Nachteile der Globalisierung. Der niedrige Hygienstandard auf chinesischen Wochenmärkten wie in Wuhan hatte erst die Übertragung des Virus von Tier auf Mensch ermöglicht… So jedenfalls die bisherige Lesart. Seltsam nur, dass bereits vor langem ein chinesischer Arzt vor dem Ausbruch warnte: Dieser wurde verhaftet und verstarb inzwischen. Und seltsam auch, dass es in Wuhan Bio-Virologische Labore gibt: Eines vom chinesischen Staat und ein privates in Händen von US-Amerikanern…

Nun ist die Milch verschüttet und wir müssen sehen, wie wir die Krise gemeinsam meistern und lösen: Das wird eine enorme Herausforderung werden, wie ein inzwischen publik gewordenes internes Strategiepapier des Bundesinnenministeriums offenbart.

Dort werden drei mögliche Szenarien dargestellt, wie sich die Epidemie ausbreiten könnte.

 

 

 

Das erste – und düsterste – Szenario geht davon aus, dass es bis Ende April gelingt, den Zeitraum, in welchem sich die Infiziertenzahl verdoppelt, von derzeit 5 auf 9 Tage zu strecken: In diesem Fall werden sich bis Ende Mai 70 Prozent der Bevölkerung infizieren. Das würde aber eine massive Überbelastung des Gesundheitssystems mit sich bringen, sodass in „Spitzenzeiten“ bis zu 85% derer, (mehr …)

Broders Spiegel: Im Notstand

„Wenn man zu lange einen Notstand herbeibeschwört, bekommt man am Ende einen“

 

 

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Wissenschaftler, Professoren und Nobelpreisträger : Es gibt keinen Klima-Notstand

Klimaveränderungen müssen  andere Haupt-Ursachen haben, als das CO2 ++ Es gibt keinen Klima-Konsens unter Wissenschaftlern ++ Das IPCC macht politische Propaganda ++ Die derzeitige Klimawandelpolitik ist religiöser Fundamentalismus und basiert auf falschen Informationen

 

 

 

Hunderte Wissenschaftler haben sich mit einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen Guterres gewandt: Mit diesem Brief widersprechen sie den Thesen des Klima-Alarmismus des IPCC und warnen: „Die Klimamodelle, auf denen die internationalen Politikansätze derzeit aufbauen, sind ungeeignet“. Auch der ehemalige Hamburger Umweltsenator Fritz Vahrenholt (SPD) gehört zu den Unterzeichnern.

Die Warnung lautet weiter: „Es sei grausam und unklug, sich auf Basis der Resultate von solch kindischen Modellen dafür einzusetzen, Billionen zu verschwenden“.

Die derzeit – vor allem bereits in Deutschland eingeläutete – Klimapolitik unterhöhlt die wirtschaftliche Basis und gefährdet Menschenleben in Ländern, in denen der Zugang zu bezahlbarer (mehr …)

Innere Sicherheit. Bundeswehreinsatz im Inneren?

von Freddy Kühne*

Was den Einsatz der Bundeswehr im Inneren angeht bleiben wir grundsätzlich kritisch und skeptisch. 120px-Bundeswehr_Kreuz_Black.svg
Dass die seit Jahrzehnten von den etablierten Parteien CDU , SPD und Grünen personell und finanziell sowie materiell ausgebluteten Polizeikräfte der Länder derzeit in einer Dauerüberforderung leben kann man nicht durch den Einsatz der Bundeswehr im Inneren kompensieren.
Hierzu gibt es einerseits praktikable und banale Gründe wie die, dass

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