Natur-& Umweltschutz, Energiepolitik


I Love Diesel – Die Inquisition gegen den Diesel

von Freddy Kühne 

 

Die Inquisition gegen den Diesel

Der Diesel wird heuer gekreuzigt wie einst unser Herr. Durch Fahrverbote sollen die Umweltsünder aus den Straßen der Städte verbannt werden, gleichsam wie vor 2000 Jahren die Verbrecher die Stadt verlassen mussten um danach am Wegesrand oder auf der Müllkippe Golgatha vor einer Menge geifernder Leute und vorbeifahrender Händler gekreuzigt zu werden.

Die Kreuzigung sollte Abschreckung und Umerziehung bewirken. Damals wie heute wuschen die Richter ihre Hände in Unschuld: sie stellten das Volk vor die Wahl und verurteilten die Täter und Umweltsünder nicht. Sie ermöglichten lediglich mit einem Urteilsspruch , dass die Regierenden mit Hilfe des von ihnen selbst manipulierten aufgeputschten Volk ihre eigenen politischen Wünsche durchdrücken konnten. „Wir wollen Barrabas“ und „Kreuziget ihn“ hieß es anno 30 nach Christi.  Heuer puschen die Öko-Pharisäer von der Deutschen Umwelthilfe DUH  , gepäppelt mit Steuergeldern und dem seinerzeitigen Segen der rot-grünen Schröder-Bundesregierung, die der DUH erst die Eigenschaft eines Trägers öffentlicher Belange verschaffte, verängstigte Klimauntergangsjünger gegen den Dieselmotor auf.

Wer hätte das gedacht? Der Genosse der Bosse, der Autokanzler aus (mehr …)

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Grönland. Arktis. Antarktis.

Der Klimawandel lässt Eispanzer schmelzen, Rohstoffe auftauen und Beziehungen zwischen den um Rohstoffe rivalisierenden Staaten einfrieren.

von Freddy Kühne

Grönland

Nach der Annexion Südossetiens, Abchasiens und der Krim – wofür Moskau hauptsächlich geostrategische Gründe hat – wagt sich Moskau nun auch mit Fallschirmspringern in die Arktis vor und proklamiert den Nordpol als sein Hoheitsgebiet, welches „zur Moskau auch militärisch zu verteidigen bereit sei“, so berichtet Focus Online vor einigen Tagen.

Was hinter der aggressiven russisch-imperialistischen Politik in der Krim und auch in der Ostukraine steckt, dürfte auch die Triebfeder für das russische Handeln in der Arktis sein: die Sicherung von Rohstofflagern und -wegen. Denn Russlands Wirtschaft und Bruttonationalprodukt erzielt nur durch den Export von Rohstoffen Überschüsse. Im Fall der Krim bedeutet dies, bessere und preiswertere Routen für Gaspipelines sowie die Sicherung militärstrategischer Anlagen wie Häfen. In der Ostukraine will sich Moskau die Schwerindustrie und die Militärindustrie sichern. Dort werden beispielsweise die Getriebe für russische Schiffe und Panzer erstellt.

Arctic de

In der Arktis will sich Moskau einen möglichst großen Stück des Rohstoffkuchens sichern. Durch den Klimwandel werden große Bereiche der Arktis und des grönländischen Eispanzers auftauen und unvorstellbare Mengen an Bodenschätzen freigeben. (mehr …)

Alle Parteien gaben nochmal Gas. Die Umfragen sind spannend wie nie.

Während die etablierten Parteien die Probleme am liebsten aus dem Wahlkampf heraushalten wollten, hat die Alternantive für Deutschland genau darauf gesetzt, die Probleme zu thematisieren:

  • steigende Verschuldung in Europa und Deutschland
  • für die Südländer zu stark bewerteter Euro
  • für die Nordländer zu schwach bewerteter Euro
  • ständig steigende Haftungsvolumina für die sogenannte Euro-/Bankenrettung
  • Entkoppelung des Prinzips der Einheit von Verantwortung/Kapital und Haftung durch Schnüren von Staatshilfen für spekulierende Banken durch Schaffung von Rettungsfonds wie EFSF, ESM und andere, wobei der ESM unbegrenzt aufgestockt werden kann
  • steigende Energiepreise durch völlig übereilten Ausstieg aus den herkömmlichen Energiearten von ca 200 Prozent in den letzten 10 bis 12 Jahren für Strom und Gas
  • steigende Arbeitslosigkeit in Südeuropa aufgrund ca 30 bis 40 Prozent zu hoher Lohnstückkosten ohne Möglichkeit der Abwertung einer Währung
  • dauerhafte Niedrigzinspolitik zur Entlastung der Schuldner, die gleichzeitig zur Enteignung der Sparer / Besitzer von Lebensversicherungen etc. beiträgt, da die Zinsquote unter der Inflation liegt
  • monetäre Staatsfinanzierung durch das Staatsanleihenaufkaufprogramm OMT der Europäischen Zentralbank, welches optional unbegrenzt ist und damit die Haftung der Nordländer unbegrenzt erhöhen kann
  • hohe Aussenstände der nationalen Notenbanken der Nordländer durch die Target-Salden bei der Europäischen Zentralbank und dadurch Erhöhung der Schuldenstände der nationalen Notenbanken der Südländer bei der EZB
  • zu hohe Steuerlast für den Arbeitnehmer und Mittelstand in Deutschland durch ständig steigende „kalte Progression“
  • zu hohe Sozialausgaben der Kommunen durch zu hohe Einwanderungsraten in die Sozialsysteme
  • Verschärfung der demographischen Katastrophe durch Schaffung einseitiger finanzieller Anreize für berufstätige Mütter bei gleichzeitiger finanzieller Benachteiligung von Mehrkindmüttern die als Vollzeitmütter mehrere Kinder erziehen und betreuen

Lesen Sie auch: Über den Ausverkauf deutscher Interessen – ein Gastbeitrag zu Merkels Europa-Politik auf Handelsblatt Online von Gunnar Beck

Daher der Aufruf: gehen Sie zur Wahl und wählen Sie die

Alternative für Deutschland !

Wahlbörse 2013

Umfrageergebnisse Bundestagswahl 2013

Wir sind das Volk !

Welche Bilanz hat die Regierung Merkel aufzuweisen?

Wir schauen uns die Politikfelder Euro, Energie, Steuern, Bundeswehr, Familie und Soziale Sicherungssysteme an.

Beginnen wir mit dem Euro:

hier sollte es Aufgabe der Bundesregierung sein, die Einhaltung der Maastrichtverträge zu überwachen und auf die Unabhängigkeit der europäischen Zentralbank zu achten. Dies ist de facto nicht gelungen. Der Vertrag von Maastricht wurde massiv verletzt: weder die Stabilitätskriterien wurden eingehalten, noch  das im Maastrichtvertrag festgelegte Nicht-Beistandsgebot bzw. Nicht-Haftungsgebot. Sprich: das Verbot der gegenseitigen Schuldenübernahme der Staaten wurde gebrochen – und zwar durch die Schaffung von sogenannten Dauer-Rettungsmechanismen und – fonds wie dem EFSF und dem ESM.

Die Unabhängigkeit der Zentralbank von politischen Entscheidungen wurde de facto auch aufgehebelt: die EZB hat  durch ihre Niedrigzinspolitik sowie durch den direkten oder indirekten Ankauf von Staatsanleihen vom Verbot der monetären Staatsfinanzierung praktisch Abstand genommen.

Hierdurch ist das Verursacherprinzip und das Prinzip der Marktwirtschaft massiv ausgehöhlt worden: anstatt das Problem von überschuldeten Schuldnern und deren Gläubigern nach dem üblichen Insolvenzverfahren abzuwickeln springt der Staat nun systematisch und dauerhaft mit Steuergeldern ein und rettet marode Banken – und das dauerhaft.

Das bedeutet, dass die Politik von Schwarz-Gelb sich hier vom Prinzip der Marktwirtschaft verabschiedet hat. Die Marktwirtschaft wurde durch ein Konglomerrat aus Marktwirtschaft und Staatswirtschaft ersetzt. Dabei übernimmt der Staat die Risiken und die Privatwirtschaft die Gewinne.

Politikfeld Energie:

die von Schwarz-Gelb zunächst verlängerten Atomlaufzeiten wurden durch den durch einen Tsunami ausgelösten Atomunfall von Fukushima katapultartig rückgängig gemacht. Statt eines auf 20 bis 30 Jahre angelegten sanften, stetigen und wirtschaftlich vernünftigen und bezahlbaren Umbaus der Energiewirtschaft wurde von Angela Merkel der Salto Rückwärts beschlossen: Atomausstieg in einer ultrakurzen Zeitspanne von 10 Jahren.  Diese Zeitspanne ist selbst bei Genehmigungsverfahren für andere herkömmliche Bauprojekte wie Autobahnen, Gewerbegebiete usw. extrem kurz. Für einen so epochalen Umbau der Energiewirtschaft sind 10 Jahre eine viel zu kurze Zeitspanne. Selbst wenn man im Grundsatz den Umbau der Energiewirtschaft hin zu erneuerbaren Energien mitträgt: 10 Jahre sind zu überambitioniert. Der Bau von Stromtrassen, von Pumpspeicherkraftwerken, die Entwicklung von neuen Speichertechnologien – selbst der Bau von Off-Shore-Windanlagen und deren Anbindung ans Festland – in 10 Jahren ist dies ökonomisch sinnvoll nicht zu managen.

Zudem zahlt der Endverbraucher, der Familienvater mit vier Kindern, die Rentnerin und der Student die Zeche für die planwirtschaftlich festgelegten Einspeisevergütungen und Befreiungstatbestände für Energie-Großverbraucher nach dem Energie-Einspeisegesetz EEG. Dieses garantiert für 20 Jahre Mindesteinspeisevergütungen für Photovoltaikbesitzer und Windkraftanlagenbetreiber. Während Otto-Normal-Verbraucher damit Energiepreissteigerungen von bis zu 200 Prozent in den letzten 15 Jahren zu verkraften hat, stellen immer mehr Unternehmen Anträge auf Befreiung von dieser Umlage. Unternehmen wie Stahlhersteller, Betonwerke aber auch die Deutsche Bahn oder auch die Deutsche Bank oder die Bundeswehr brauchen als Großverbraucher die Energiewende nicht mit zubezahlen. Deren Lasten muss der Endverbraucher noch zusätzlich schultern. Diese planwirtschaftliche Politik entspricht grundsätzlich nicht dem EU-Recht. Doch übt die Bundesregierung politischen Druck auf Brüssel aus, damit hier kein Verfahren gegen Deutschland eröffnet wird – nach dem Motto: ihr eröffnet kein Verfahren  –  und wir retten dafür weiter die Eurozone.Der Dumme ist dabei wie immer der deutsche Steuerzahler und Verbraucher.

Steuerpolitik:

eigentlich wollte Schwarz-Gelb eine Vereinfachung des Steuersystems und eine Abschaffung der sogenannten Kalten Progression durchführen, die jeden Arbeitnehmer mit jeder inflationsausgleichenden Lohnerhöhung überproportional zur Kasse bittet. Was ist hier geschehen? Nüchtern gesagt: nichts.  Es bleibt beim ungerechten Steuersystem, dass die leistungsbereite Mittelschicht belastet, während Großkonzerne sich arm bilanzieren.Lediglich die Hoteliers wurden steuerlich entlastet – um ihnen im Konkurrenzkampf in den Grenzregionen entgegenzukommen.

Bundeswehr:

Ein unumstößliches Credo christlich-konservativer Politik war immer: die Bundeswehr bleibt eine Wehrpflichtarmee. Der Bürger in Uniform sollte das Leitbild sein und die Bundeswehr damit in die Gesellschaft integrieren – auch damit sie kein Staat im Staate werden kann. Auch hier hat Merkel eine 100 prozentige Kehrwende vollzogen. Zunächst ließ sie Guttenberg als jungen Politstar das olivfarbene Politfeld beackern.  Er leitete medienwirksam inszeniert die Reform der Bundeswehr ein. Diese Reform sollte dem Motto folgen: kleiner – wendiger – effektiver – moderner. Ergo wurde die Wehrpflicht ausgesetzt.
Das Ergebnis sehen wir jetzt: die freiwillige Wehrpflicht funktioniert nicht. Dies war mir als Ex-Wehrpflichtigem von Anfang an bewusst. Denn die Bundeswehr rekrutierte ihren Nachwuchs überwiegend aus dem Personenkreis, der sich erst innerhalb der Wehrpflicht für eine Bundeswehrkarriere entschied. Zudem wurden bis zu ca. 50 Prozent der auszuführenden praktischen Arbeiten – so beispielsweise auch bei der Marine auf dem Schiff – von Wehrpflichtigen erledigt.  Die Aussetzung der Wehrpflicht war zwar in großen Teilen der Zivilbevölkerung sexy – aber sinnvoll war sie es nie. Österreich hat sich vor kurzem übrigens gegen die Abschaffung der Wehrpflicht entschieden. Ansonten kann ich aus gewerkschaftsinternen Bundeswehrquellen entnehmen, dass die Reform der Bundeswehr eine katatrophale Auswirkung auf die Organisation und Motivation der Truppe hat. Die Reform hat nichts aber auch gar nichts mit dem Namen einer Reform gemein. Sie ist einzig und allein unter dem Spardiktat des Bundeshaushalts entstanden und wurde plakativ als Reform verkauft.

Familienpolitik:

die Regierung versprach vor der letzten Bundestagswahl vollmundig die Einführung eines Betreuungsgeldes für Vollzeitmütter, die ihre U3-Kinder selbst betreuen und die damit das Beste für ihr Kind tun – glaubt man der übergroßen Mehrheit der Kinder- und Jugendpsychologen. Doch die Koalition brauchte fast vier Jahre um diesen Beschluss zu fassen.  Bei der Umsetzung dieses Gesetzes wurde dann auch widersinnigerweise der 1.8.2012 als Stichtag festgelegt, sodass zwar nun U3-Kinder einen Anspruch auf einen Kitaplatz haben – aber eben nur U2 Kinder auf das Betreuungsgeld. Da kann einem als Familienvater eines 2jährigen schon gewaltig der Kamm schwillen.

Ansonten ist zu sagen, dass zwar der Kitaausbau massiv gefördet wurde, dass aber die Personalaustattung der Kitas aufgrund der desaströsen Kommunalfinanzen zu wünschen übrig lässt, sodass in vielen Kitas aufgrund Urlaub und Krankeitsgründen häufig nur eine Erzieherin auf 8 bis 15 Kinder kommt.

Hinzu kommt, dass neueste Studien besagen, dass mit dem Kitaausbau die Geburtenrate der Frauen sogar noch weiter absinkt, da sich die meisten Frauen dann bereits nach dem ersten Kind wieder dem Berufsleben zuwenden und dann von einer zweiten Schwangerschaft abwenden würden.

Das Ziel einer Familienpolitik, die Geburtenrate zu erhöhen und damit die Wirtschaft mit Nachwuchs und auch die sozialen Sicherungssysteme zu stärken, kann so nicht erreicht werden.

Politikfeld Soziale Sicherungssysteme:

innerhalb des Regierungszeitraumes wurde kein essentielles Paket geschnürt, um die Kranken- oder Rentenversicherung nachhaltig demographiefester zu machen.

Fazit:

die schwarz-gelbe Regierung hat – ausser dem starrsinnigen Festhalten an der Eurowährung – keine Visionen. Viele Politikfelder blieben angesichts der seit fast 6 Jahren dauernden Eurokrise unbearbeitet. Politikfelder wie Energie und Bundeswehr wurden zwar bearbeitet – aber mit weniger als mäßigem Erfolg. Die Bilanz der schwarz-gelben Regierung ist schwach. Ausser der Sympathie vieler Menschen für Frau Merkel bleibt nicht viel vorzuweisen.

Der deutsche Wetterdienst warnt vor Dauerregen und Hochwasser in weiten Teilen Deutschlands, vor allem im Osten und Süden der Republik.

NasaBild 2010

Das Wetter liefert immer Anlaß zu Spekulationen, Diskussionen und Prognosen.
Dieses Jahr – also der Winter 2012/2013 – hält sich die Kälteperiode langatmig und ausdauernd in Mitteleuropa. Kalte Temperaturen herrschen seit Ende November nun bis Ende März kontinuierlich. Darüberhinaus war es in Deutschland der dunkelste Winter, also der mit den wenigsten Sonnenstrahlen.

Ist dies ein Beleg gegen die Klimaerwärmung? Oder überlagern sich hier die Prozesse der Wetter- und Klimabildung?
Einfluss auf das Wetter haben viele Faktoren: der Sonnenwind, Vulkanausbrüche, Wolkenbildung und vom Menschen verursachte, wie Schadstoffausstoss, Waldbrände zwecks Baulandgewinnung oder zwecks Ackerlandgewinnung.

In den letzten Monaten brannten z.B. in Australien monatelang Wälder um anschliessend in einer Sintflut aus Wolkenbrüchen zu ertrinken.

Wenn wir die unterschiedlichen Forschungsarbeiten zum Wetter und zur Klimabildung der letzten Jahre zu Gemüte führen, werden wir zum Ergebniss kommen, dass die derzeitige Dauerfrostperiode in Mitteleuropa höchst wahrscheinlich nur ein Intermedium – also ein Zwischenzeitraum – und damit eine Übergangsphase darstellt. Diese ist vermutlich auch durch die zurückgehende Sonnenaktivität in dieser Dekade (10 Jahres-Zeitraum) zurückzuführen.
Aber auch Volkanausrüche haben ihre Auswirkungen.

Schlussfolgernd kann man sagen, dass die derzeitige Kälteperiode nur ein Intermezzo ist, dass sich mit dem möglicherweise durch Menschen verursachten Klimawandel überlagert.

Der Klimaschutz sollte daher keineswegs verteufelt oder gar als überflüssig betrachtet werden. Die so gewonnene Zeit sollte vielmehr genutzt werden, um den Klimaschutz – unter Beachtung der sozialen und wirtschaftlichen Ausgewogenheit – voranzutreiben.

Ein Klimaschutz, der jährliche Preissteigerungen von 5 bis 20 Prozent für den Endverbraucher zur Folge hat, stösst kurz- und mittelfristig auf heftigen Widerstand der dadurch verarmenden Bevölkerungsschichten.

Auch hier gilt der Grundsatz: Eigentum verpflichtet.
Eine Subventionierung der Hausbesitzer und energieintensiven Beriebe durch mittellose Mieter mittels des EEG-Gesetzes widerspricht dem Grundgedanken der sozialen Markt- und der sozialen Ökowirtschaft fundamental.

    Unabhängig davon, ob es nun einen vom Menschen verursachten Klimawandel gibt – oder ob nicht – sparsamer Umgang mit endlichen Ressourcen und die Umrüstung auf erneuerbare Energien ist auf jeden Fall sinnvoll – auch aus marktwirtschaftlichen Gründen. Denn so kann die Verknappung endlicher Ressourcen sinnvoll hinausgeschoben werden und damit endliche Ressourcen wie z.B. Öl für sinnvolleren Einsatz in der Medizin generationenübergreifend länger genutzt werden. Auch die Verteuerung der endlichen Güter wird so verlangsamt.

  • Kältere Winter in Europa? AstroNews2010

Interview Prof. Gerhard Gerlich

Vortrag Dr. Teuschner

Ruhe, Erholung – Kraft für den Alltag tanken.In der Ruhe liegt die Kraft, so sagt der Volksmund.
Und ich füge hinzu: in der Natur.

 

 

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