Und wie der Kampf der Kulturen von der EU nach Europa importiert wird

von Freddy Kühne

Hakenkreuzflagge in Palästina. Quelle: IDF.

„Palästina unterm Hakenkreuz“ – so lautet die Überschrift des Artikels auf Tichys Einblick : Auch in Palästina sieht man, wie der Antisemitismus „kultiviert“ wird.
„Der Islam“ ist nicht zufällig antisemitisch und antichristlich: es ist zu großen Teilen sein  Programm – nachzulesen im arabischen „Mein Kampf“.
Was dieses Buch ist?
Sie werden es leicht selbst herausfinden können …

 

Koran, Sure 9,30:
Gottverflucht ist wer behauptet, Christus ist der Sohn Gottes!
„Die Christen sagen, Christus ist der Sohn Gottes. So etwas wagen sie offen auszusprechen. Diese gottverfluchten Leute, Allah schlag sie tot! Wie können sie nur so fehlgeleitet sein.“

 

Und weil ich gegen Antisemitismus und Antichristlichkeit kämpfe, werde ich auch diesbezüglich kein Blatt vor den Mund nehmen:

EU-Gelder werden von PA/Hamas im  Kampf zur Vernichtung gegen Israel genutzt

Deswegen ist es auch eine Peinlichkeit für die EU, dass sie z.B. mit ihren Geldern Schulbücher in der Palästinensischen Autonomie finanziert hat, wo der Staat Israel überhaupt nicht existiert. Und ebenso peinlich ist es, dass die Hamas Hilfsgelder der EU für Tunnelbauten und zum Teil auch für Raketenbauprogramme gegen Israel zweckentfremdet hat.

Höchste Zeit, dass die EU ihren proarabischen , antieuropäischen und antiisraelischen Kurs aufgibt

Es wird Zeit, dass die EU ihren antiisraelischen und antieuropäischen Kurs aufgrund von einem Mix aus diplomatischen und wirtschaftlichem Druck aus den arabischen Ölstaaten aufgibt.
Es wird Zeit, dass die EU Programme namens Resettlement und Re-Location aufgegeben werden, die dazu führen, dass aus Europa ein Eurabia gemacht werden soll.

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Merkels dreckiger Deal mit Erdogans AKP

 

Merkel wertet islamistische Partei AKP Erdogans, die über beste Verbindungen zur ägyptischen Muslimbruderschaft verfügt, durch ihren Besuch auf. Türkei Emblem

Von Freddy Kühne

In ihrer Feigheit, eigene Grenzen zu schützen und eigene Maßnahme zusammen mit den Osteuropäern und der rechtskonservativen ungarischen Regierung Orbans zu ergreifen, setzt sie auf einen Pakt mit dem islamistischen Feind der westlichen Demokratie (Erdogan lässt die Opposition und kritische Journalisten im eigenen Land austrocknen), dem subversiven Unterstützer der IS Terrorgruppen in Syrien und dem Feind der sozialistisch-atheistischen Kurden, welche seit Jahren effektiv die Terroristen des IS am Boden bekämpfen.
Während Merkel scheinheilig behauptet, man könne die Grenzen nicht schützen, verlangt sie genau das vom türkischen Präsidenten – gegen Geld natürlich.

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Massenexodus aus Afrika / Nahost: EU braucht neue Strategie für einen Gürtel sicherer Drittstaaten

von Freddy Kühne

Angesichts der „Masseninvasion“* nach Europa aus Afrika und dem Nahen Osten und der Überforderung der Städte, Regionen und Gemeinden in Italien sowie auch in Deutschland muss Europa zwingend gemeinsam handeln:

Die EU muss dringend eine neue Strategie und Philosophie für einen erweiterten Kreis sicherer und stabiler Drittstaaten um die EU herum entwerfen und durchsetzen: dazu gehören Entwicklungshilfemassnahmen genauso wie Kriminalitäts- und Schleuserbekämpfung sowie die Durchsetzung von politischer Stabilität und den Menschenrechten.

Da der Schengenvertrag einen Raum freizügiger Bewegung geschaffen hat, sind die EU-Aussengrenzen kurzfristig auch mit gemeinsamen gemischt-nationalen Truppen zu kontrollieren und zu schützen.
Ein Flüchtlingsverteilungsschlüssel auf EU-Ebene (analog zur Bundesebene in Deutschland) muss zwingend durchgesetzt werden.

Parallel müssen die Asylverfahren beschleunigt werden und Kriminalität (Mord,Drogenhandel, Schlepperwesen, Förderung von Menschenhandel und Prostitution, Vergewaltigung) muss zur unmittelbaren Ausweisung führen. Die Bürokratie ist zu beschleunigen und zu straffen. (mehr …)

Bundespräsident Wulff hat es in seiner Rede zum Jahrestag des Mauerbaus am 13. August – frei übersetzt – gesagt: die Lehre von Mauerbau und Stacheldraht muss sein, Demokraten und Menschenrechtlern den Rücken zu stärken.
Ja, genau. Da stimme ich dem Bundespräsidenten vollkommen zu.
Doch wo bitteschön bleibt diese politische Unterstützung für die verfolgten Christen in China und Nordkorea, im Iran und Saudi-Arabien?
Wo bitteschön bleibt diese Unterstützung der bundesdeutschen Regierungen in Sachen Libyen oder Syrien?

Die Erkenntnis und Analyse des Bundespräsidenten trifft ins Schwarze.
Bleibt zu hoffen, dass sie auch in regierungsamtliche Politik umgesetzt wird.
Die Gelegenheit hat Deutschland in den nächsten Monaten – insbesondere weil Deutschland zur Zeit den Vorsitz in der Uno-Vollversammlung hat.
Wünschen wir unserer Regierung mehr Mut, sich hinter Demokraten und Menschenrechtler zu stellen, die durch autoritäre Regime bedrückt oder verfolgt werden.

Das sollte die politische Leitlinie aller deutschen Regierungen werden – gespeist aus der Erfahrung der friedlichen Revolution der mutigen Bürgerrechtler der DDR.

Was ist denn das?

Erst enthält sich die Bundesregierung der Stimme bei der Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat und begründet diese Ablehnung mit der Furcht vor einem militärischen Desaster bzw. mit der Nichtteilnahme der Deutschen an einem Militäreinsatz.

Nun hat Berlin einen politischen Scherbenhaufen angerichtet und rudert zurück und erklärt, dass es Soldaten zum Schutz von humanitären Lieferungen einsetzen könnte.

Ja glaubt Berlin denn allen Ernstes, dass der Schutz von humanitären Transporten nicht zu Verwicklungen in Kampfeinsätze führen wird?
Der Schutz von Transportlieferungen setzt die Bundeswehrsoldaten allen feindlichen Truppen direkt aus: feindliche Heckenschützen oder reguläre Truppen hätten ein leichtes Spiel, die Bundeswehrsoldaten hinterrücks in Fallen zu locken und auszuschalten.
Der Schutz von solchen Transporten wird zwar in Berlin als sogenannter humanitärer Einsatz von Kampfeinsätzen theoretisch unterschieden, in der Praxis jedoch sind gerade der Schutz von solchen Transporten eher unberechenbarer durchzuführen – und viel gefährlicher für die sie begleitenden Soldaten – als reguläre Kampfeinsätze.

Anstatt solch einen Zickzackkurs zu fahren und damit die Einheit der Nato und der EU aufs Spiel zu setzen, sollte Deutschland sich mit Frankreich und Großbritannien und den USA zusammenschliessen und endlich kurzen Prozess mit dem Gaddafi-Regime machen: nur ein richtiger militärischer Einsatz mit Nato-Bodentruppen macht einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg einen Strich durch die Rechnung.

Die jetzigen Führer der USA und Deutschlands sind zu zauderhaft und begünstigen dadurch einen jahre- oder jahrzehntelangen Bürgerkrieg in Libyen.
Der Kurs der USA unter George W. Bush dagegen war kraftvoll, zielgerichtet und nachhaltig: durch den kompromisslosen und rigorosen Einsatz von Bodentruppen konnte vor allem im Irak eine einigermaßen funktionierende Demokratie installiert werden – zum Vorteil fast aller Gruppen mit Ausnahme der einheimischen irakischen Christen, die von fundamentalistischen Moslems als Aggressionspuffer stellvertretend für die westliche Expansionspolitik attackiert und verfolgt werden.
Auch das menschenverachtende Taliban-Regime konnte nur mit solch einem robusten Vorgehen verdrängt werden: seitdem können Frauen und Mädchen wieder in die Schulen gehen – und es bleibt zu hoffen, dass die Stabilität auch nach dem Abzug der Allierten aufrechterhalten bleiben kann.
Ebenso konnte ein Völkermord auf dem Balkan nur mit mutigem und robustem Einsatz von Natosoldaten beendet werden.

Unter diesem Blickwinkel scheint die Politik von George W. Bush – wenn er auch aus dem ideologischen Blickwinkel von europäischen Gutmenschen noch so attackiert worden ist – die besseren Ergebnisse zu bewerkstelligen.

Der Zickzackkurs der Bundesregierung dagegen ähnelt immer mehr demjenigen von Gerhard Schröders rot-grüner Regierung.
Von Merkels angekündigter Regierung „aus einem Guß“ ist nun ganz und gar nichts mehr zu sehen.

Sicher kann man einwenden, dass das Völkerrecht möglicherweise übertreten worden sei, doch das Menschenrecht sollte generell über dem Völkerrecht stehen.

Wer die Einhaltung der Menschenrechte einfordert, der muss auch notfalls dafür mit Gewaltanwendung gegen Dikatoren einstehen.

Sicherlich gibt es den berechtigten Einwand, man könne nicht überall auf der Welt einschreiten. Und bitte – wenn man dies nicht könne, warum sollte man gerade hier einschreiten?
Darauf kann man nur pragmatisch antworten: gerade weil es uns an Kapazitäten fehlt, alle Missstände auf der Erde zu beseitigen, müssen wir hier und da einschreiten und darauf hoffen, dass der Dominoeffekt wirkt.

Lesen Sie mehr unter:


  • London und Paris fordern mehr Angriffe der Nato – Rheinische Post Online
  • Der Schurkenstaaten (Begriff von G.W. Bush, ex-US Präsident) Diktator Muamar al Gadaffi setzt seit Tagen und Wochen bezahlte Söldner und Elitetruppen mit schweren Waffen ohne Skrupel gegen die sogenannten Aufständischen oder Revolutionäre ein.
    Zwar kann man davon ausgehen, dass auch einige Islamisten / Salafisten unter den Aufständischen sind – aber der weitaus größte Teil dürfte aus gemäßigten Bevölkerungsgruppen stammen, der sich demokratische Freiheiten wie in Tunesien und Ägypten erkämpfen will.

    Nachdem die EU die Entscheidung über das Zustandekommen einer Flugverbotszone zunächst diplomatisch geschickt von der Zustimmung der Arabischen Liga abhängig gemacht hat – und diese der Flugverbotszone zugestimmt hat – sollte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nun der Flugverbotszone zustimmen.

    Wie Westerwelle richtig sagte, ist die Durchsetzung einer Flugverbotszone nicht mit dem Aufstellen eines Verkehrsschildes abgetan, sondern sie muss militärisch aus der Luft erzwungen werden.

    Dass die deutsche Regierung sich militärisch nicht an dieser Operation beteiligen will, ist sicher verständlich, angesichts der Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo, an der Küste vor Somalia und in Afghanistan.

    Aus dieser Nichtbeteiligung an der praktischen Umsetzung der Flugverbotszone jedoch die Nichtzustimmung im UN-Sicherheitsrat herzuleiten, ist aberwitzig.
    Denn die Nichtzustimmung der deutschen Regierung im UN-Sicherheitsrat ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die in Libyen für demokratische Reformen – und gegen Despotie und Willkür – kämpfen.

    Die deutsche Enthaltung hat damit Kämpfern der Menschenrechte einen Bärendienst – einen diplomatischen Super-GAU – erwiesen.

    Zwar kann die Flugverbotszone letztendlich den Kampf für oder gegen Demokratie in Libyen nicht entscheiden – denn diese Entscheidung wird durch Truppen am Boden entschieden – aber die moralische Unterstützung und die Zerstörung der militärischen Logistik der Despotenfamilie in Libyen wären für die Revolutionäre mehr als hilfreich.

    Diesbezüglich wirkt die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat, nochdazu im Kanon mit Russland und China, auf die westlichen Allierten verstörend befremdlich.
    Eine Haltung die der deutschen Regierung – die zwar das Ende der Kämpfe fordert – aber nicht bereit ist, die praktischen Konsequenzen dieser Forderung zu tragen – zumal Gaddafis Schergen kurz vor dem Auslöschen der Opposition stehen – ist an Schizophrenie und Inkonsequenz kaum zu überbieten.

    Wie mag solch eine Haltung auf die Menschenrechtsaktivisten in aller Herren Länder wirken?

    Daher schäme ich mich für diese Inkonsequenz.

    Nach meiner persönlichen Meinung wäre der Einsatz alliierter und arabischer Bodentruppen im Libyen zudem der einzige Garant dafür, dass nach dem möglichen Sturz Gaddaffis nicht ein Despot durch einen anderen abgelöst würde.

    Hinzu kommt, dass eine visionäre Politik der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufbaus der Mittelmeerregion völlig fehlt.

    Europa hat jetzt die Chance, die Demokratisierung als auch den wirtschaftlichen Aufbau in Nordafrika anzuschieben: dafür bräuchte es einen europäischen ökologischen Marshallplan für Nordafrika:

    Europa könnte so aktiv den Aufbau der politischen und administrativen demokratischen Strukturen vorantreiben und gleichzeitig mit wirtschaftlicher Hilfe flankieren.
    So könnten dann in Tunesien und Ägypten mit deutschen und europäischen Technikern neue Aufwind- und Sonnenkraftwerke sowie Stromnetze gebaut werden, wovon sowohl Europa wie Nordafrika profitieren könnten.

    Das wäre das wahre Win-Win-Geschäft zwischen Europa und Nordafrika.

    Das Ganze könnte man in eine Art strategischer Partnerschaft – nennen wir sie einfach mal Mittelmeerallianz – vertraglich festzurren.

    Die deusche Ent – Haltung im UN-Sicherheitsrat wirkt emotional betrachtet für die Menschenrechtsaktivisten in allen Ländern jedenfalls wie eine Schande. Doch im Rahmen der EU kann Deutschland nun noch auf den Zug einer Mittelmeerallianz aufspringen und so auch eine nachhaltige Entwicklungshilfe für neue Demokratien leisten.

    George W. Bush scheint doch irgendwie Recht zu behalten – sowohl mit seiner Dominotheorie als auch mit der Bezeichnung von Iran, Nordkorea und Libyen als Schurkenstaaten.
    Was der Begriff „Schurkenstaat“ bedeutet, führt uns Gadaffi gerade sehr plastisch vor Augen, indem er seine eigene Bevölkerung von schwarzafrikanischen Söldnern vom Boden und von seiner Luftwaffe aus dem Himmel bekämpfen lässt.
    Die friedliche Revolution Tunesiens und Ägyptens wiederholt sich im Schurkenstaat Libyens leider nicht.

    Doch wie lange will die EU dem Morden Gaddafis noch tatenlos zuschauen? Wie lange wartet die Nato ab, bis sie eingreift?
    Will die Nato und die EU warten, bis Gadaffi die Opposition komplett ausgelöscht hat?
    Auf eine einstimmige Erklärung im UN-Sicherheitsrat kann die EU und die Nato noch bis zum Sanktnimmerleinstag warten, denn schließlich werden die kommunistische diktatorische sogenannte Volksrepublik China und das oligarchisch regierte Rußland einer Flugverbotszone über Libyen niemals zustimmen, da sie keine Präzedenzfälle schaffen wollen, unter denen sie selbst eines Tages stehen könnten.

    Die EU ist jedoch – im Gegensatz zu den USA, zu Rußland und China – unmittelbarer Nachbar der Region Nordafrikas.
    Sollte aufgrund der Tatenlosigkeit der EU und der Nato der Diktator in Libyen einen Völkermord am eigenen Volk ungestraft und ungehindert durchführen können?
    Wer nimmt die dann Hunderttausende Flüchtlinge auf? Doch sicher nicht Rußland oder China?

    Wenn Europa jedoch Moral und Rückgrat beweist, dann müsste es die Opposition in Libyen nicht nur diplomatisch, sondern auch ganz praktisch unterstützen, z.B. durch Waffenlieferungen, Militärberater, Geheimdienstaktionen, um einen elendig langen Bürgerkrieg zu verhindern.

    Dabei steht auf einem ganz anderen Blatt, ob die Demokratisierung Nordafrikas nach europäischem Vorbild tatsächlich gelingen wird. Denn schließlich gibt es keine Garantie dafür, dass am Ende nicht die hartgesottenen Islamisten vom Chaos der Übergangszeit profitieren.

    Doch eins müsste jedem Europäer klar sein: je länger das Chaos dauert, desto wahrscheinlicher wird es sein, dass die Bürgerbewegungen an Glaubwürdigkeit und Rückhalt verlieren – und im gleichen Maße die Islamisten an Zulauf gewinnen könnten.

    Daher sollte sich die EU und die Nato kurzfristige effiziente Instrumente zur Hand geben, um sowohl die Demokratisierung als auch die Stabilisierung (wirtschaftlich wie politisch) der Regiion voranzutreiben.

    Wer hier zu lange zaudert, der spielt den Feinden der Demokratie in die Hände.





    Weitere Texte zum Thema

  • Kämpfe in Libyen:“Wir kämpfen hier, wir sterben hier“ auf RP-Online

  • Gadaffis Truppen rücken vor. Neue Zürcher Zeitung Online

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