Abbruch – Dynamit – Zusammensturz – Das Rennen ist eröffnet: Wer wird neuer CDU-Parteichef ?

Egal, wer ihre Ämter erbt: das polische Erbe gleicht einem hochexplosivem Sprengsatz

 

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Bild: Collage

von Freddy Kühne

Bildrechte: Freddy Kühne (c)

Als Angela Merkel im Jahre 2002 den CDU-Parteivorsitz übernahm war die CDU durch eine schwere Parteispendenaffäre getrudelt.  Niemand kannte die politische Agenda einer bis dahin als grauer Maus erscheinenden CDU-Generalsekretärin Merkel. Niemand kannte ihre politische Heimat und Herkunft, ihre persönliche politische Identität. Und folglich niemand ahnte im Jahre 2002, dass Merkel den einstmals konservativen Markenkern und die durchaus konservativ-ordoliberale Programmatik der Partei der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards in wenigen Jahren bis zum Jahre 2012 zu einer eher ökonomisch und gesellschaftspolitischen Partei der linksliberalen teils ökosozialistischen linken Mitte umbauen würde.

Niemand ahnte, dass es möglich sein könnte, dass sich diese Partei – in der  die katholische Arbeiterbewegung mit der katholisch-protestantischen Unternehmerbewegung  dauerhaft einen marktwirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs organisierte,  die sich von ihrer Gründung an mit einem konservativen christlichen Familien- und Menschenbild zierte –   derartig ohne Widerstand , der  scheinbar finanziell abhängigen  Funktionäre,  in jahrelange Geiselhaft einer einzigen Frau an der Spitze nehmen lassen würde.

Der Funktionärsapparat hatte  seiner eigenen programmatischen Entmachtung keinerlei Widerstand entgegengesetzt, sondern ließ sich – um der lukativen Posten willen – zunächst einwickeln. Später ließ er sich , quasi auf Droge des Geldes und der Macht gesetzt, sogar beinahe sadomasochistisch von den Kettenhunden und Einpeitschern der regierungshörigen Fraktionsführung durch die Arena des Bundestags quälen. Wer dennoch Widerstand leistete, wurde abgestraft und verlor Einfluss , Posten und Finanzausstattung.

Folglich wurden die Bedenken, die Kritik und die Wünsche nach ergebnisoffener Diskussion an der Basis in der CDU komplett ignoriert und unterdrückt – mit der Folge der Gründung der Alternative für Deutschland im Jahre 2013.

Merkel hat  darüberhinaus mit ihrem Linksschwenk-Marsch die einstmals dynamische, leistungsfähige und wettbewerbsfähige sowie die sozial-ökonomisch gut austarierte Bundesrepublik  umgebaut zu einem überbürokratisierten, leistungsfeindlichen uneffizienten Koloss, der bereits jetzt finanziell angeschlagen in vielen Bereichen mit dem Rücken an der Wand steht.

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Von der Leyens Ermahnungen an Amerika auf der Münchener Sicherheitskonferenz entbehren der Glaubwürdigkeit durch fehlendes eigenes Vorbild 

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von Freddy Kühne
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Unglaubwürdig ist von der Leyens Schienbeintritt gegen Trumps Regierung: denn Angela Merkels Regierung hat in 2015 komplett alleine ohne die Verbündeten zu konsultieren – ohne das Parlament in Deutschland zu konsultieren – eigenmächtig die Entscheidung getroffen,die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen. Und nun fordert gerade von der Leyen als Mitglied dieser deutschen Regierung von den USA – die ja gerade erst im Amt ist – sie sollte keine aussenpolitischen bilateralen Alleingänge z.B. in der Russlandfrage machen. Ja glaubt sie denn allen Ernstes – Trump ließe sich von roten Politikern der deutschen Regierung – die ihn als Hassprediger abstempelten – irgendwelche Vorschriften machen ?

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Wer  Grenzen nicht schützt, der ist verantwortlich für den Kollaps von Sicherheit, Ordnung und Sozialsystemen

Fehlleistungen der Sozialdemokratie Gestern und Heute

von Freddy Kühne*

„Zäune haben keinen Platz in Europa“ sagt SPÖ Kanzler Faymann und hält es mit Merkel … da kann man nur den Kopf schütteln. Jedes Firmengrundstück, jedes Ministerium, ja das Kanzleramt wird mittels Zäunen geschützt. Warum dann nicht ein Land?

Chinesische Mauer 1907

Chinesische Mauer 1907


Ohne Zäune gibt es keine Grenzsicherung und ohne Grenzsicherung gibt es weder Sicherheit noch ein Ende der Flüchtlingsströme. Und ohne ein Ende der Flüchtlingsströme kollabieren, Sicherheit, Ordnung und Sozialsysteme und die Akzeptanz des Rechtsstaats der keiner mehr ist, weil jeder Zutritt bekommt der es will.


Die USA, Spanien, Ungarn und Israel z.B. wissen schon, warum sie Zäune errichtet haben.
Die chinesische Mauer gilt als bekanntestes Beispiel einer Verteidigungsanlage der chinesischen Völker.
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Deutsche Einheit.

Vergangenheit.

Gegenwart. Zukunft.

Verklärung und Ostalgie statt Aufklärung und Aufarbeitung des Unrechts.

Deutsche Einheit in Berlin 1990

Deutsche Einheit in Berlin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachfolgend können Sie das Video „Die 7 Irrtümer der Deutschen Einheit“ , erstellt zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit, sehen.

Gregor Gysi: Bedauern über den Untergang der DDR

In Minute Drei können Sie den SED-Abgeordneten der DDR- Volkskammer, Herrn Gregor Gysi sehen, als er sagt „Die Volkskammer hat heute nichts anderes beschlossen, als den Untergang der DDR“.

Die Ausdrucksweise des „IM Anwalt“ (mit höchster Wahrscheinlichkeit die interne Bezeichnung der DDR Staatssicherheit für den Rechtsanwalt Herrn Gregor Gysi) entlarvt sein Bedauern über den Vollzug der deutschen Einheit.

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Beim Festakt der Deutschen Einheit rief Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Kampf für die Europäische Einheit auf.

Die Deutsche Einheit – ist sie wirklich untrennbar mit der Einheit Europas verbunden?
Von welcher Einheit redet die politische Elite?

Die DDR ist untergegangen, weil die politische Elite der DDR den Volkswillen zur Freiheit unterschätzt hat.
Wiederholt die aktuelle politische Elite Europas den Fehler der DDR-Elite?

Die DDR regelte das Leben jedes Einzelnen: von Freiheit des Geistes, des Redens und des Handelns gab es kaum noch eine Spur.

Wenn die Bürger von der „Einheit“ Europas reden, dann meinen Sie damit, dass sie die Vielfalt, die Unterschiedlichkeit der Mentalitäten, Kulturen, Sprachen und Werte schätzen und bewahren wollen.

Wenn die politische Elite von der „Einheit“ Europas redet, dann redet sie von einer institutionellen politischen Vereinigung. Sie strebt via Europäischer Zentralbank und via Fiskalpolitik eine nahezu vollständige Kontrolle der Nationalstaaten an. Sie strebt eine politische Machtkonzentration in Brüssel mit einer EU-Regierung (nennt sich jetzt Kommission), einem gestärkten EU-Parlament und einer zweiten EU-Kammer (nennt sich jetzt Ministerrat) an.

Die Folge einer solchen institutionellen Vereinigung Europas ist die Unterdrückung nationaler Freiheiten, Eigenheiten und Souveränitäten.

Die Völker Europas werden sich einer zentralistischen Fremdbestimmung unterzuordnen haben. Es wird alles „von oben“ geregelt und kontrolliert werden: von der Norm der Bananen bis hin zur Kontrolle der nationalen Haushalte und der Kontrolle des Bankensystems.

Die EU steht damit in der Gefahr, sich zu einer zentralistischen und bürgerfernen Institution zu entwickeln.

Als deutscher und europäischer PATRIOT wünsche ich mir zum Fest der Deutschen Einheit ein freies Europa der Vaterländer. Ein Europa der Vielfalt, der Unterschiedlichkeit, der Abwechslung und der Unabhängigkeit sowie der Bürgernähe, der Demokratie und der nationalstaatlichen Souveräntität.

In diesem Sinne hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Recht: Europa ist mehr als der Euro. Europa wird auch ohne Euro existieren können. Schweden, Norwegen, Großbritannien stellen dies unter Beweis.

Die Europäische Einheit sollte darin bestehen, dem jeweils anderen in Frieden die möglichst maximale Eigenständigkeit und Freiheit zu garantieren.
Eine gemeinsame einheitliche Außen- und Sicherheitspolitik könnte dies unterstützen.

Bundespräsident Wulff hat es in seiner Rede zum Jahrestag des Mauerbaus am 13. August – frei übersetzt – gesagt: die Lehre von Mauerbau und Stacheldraht muss sein, Demokraten und Menschenrechtlern den Rücken zu stärken.
Ja, genau. Da stimme ich dem Bundespräsidenten vollkommen zu.
Doch wo bitteschön bleibt diese politische Unterstützung für die verfolgten Christen in China und Nordkorea, im Iran und Saudi-Arabien?
Wo bitteschön bleibt diese Unterstützung der bundesdeutschen Regierungen in Sachen Libyen oder Syrien?

Die Erkenntnis und Analyse des Bundespräsidenten trifft ins Schwarze.
Bleibt zu hoffen, dass sie auch in regierungsamtliche Politik umgesetzt wird.
Die Gelegenheit hat Deutschland in den nächsten Monaten – insbesondere weil Deutschland zur Zeit den Vorsitz in der Uno-Vollversammlung hat.
Wünschen wir unserer Regierung mehr Mut, sich hinter Demokraten und Menschenrechtler zu stellen, die durch autoritäre Regime bedrückt oder verfolgt werden.

Das sollte die politische Leitlinie aller deutschen Regierungen werden – gespeist aus der Erfahrung der friedlichen Revolution der mutigen Bürgerrechtler der DDR.

1982 als Helmut Schmidt noch Bundeskanzler war und ich als 10-jähriger Bundestagsdebatten im Fernsehen mit Aufmerksamkeit und Spannung verfolgte – als Politiker noch mit Leidenschaft, Einsatz und aus Überzeugung verbale Schlachten austrugen – dachte noch niemand daran, dass 1989 die Mauer zwischen den beiden deutsch-deutschen Staaten fallen könnte.

Mein Opa wohnte in Kassel, nahe der Zonengrenze, sodaß ich zumindest den Trennzaun mit Todesstreifen und Wachtturm bei einem Besuch kennengelernt hatte: ich erinnere mich noch genau an das mulmige Gefühl, das mich beim Anblick beschlich – und ich ahnte und fühlte, dass dieser Zaun zu Unrecht Menschen einsperrte, und empfand den Zaun als äusseres Merkmal eines großen Gefängnisses.

Die Siebenbürgendeutschen – aus Rumänien freigekaufte überzeugte evangelikale Christen – berichteten davon, wie es unseren christlichen Brüdern und Schwestern im sozialistischen Rumänien erging: Bibeln waren verboten, sie mussten heimlich unter Lebensgefahr eingeschmuggelt werden. Wer mit einer Bibel erwischt wurde, konnte mit Gefängnis rechnen.

Hinzu kam die Aufstellung der SS20 seitens der Sowjetunion sowie die Tatsache, dass die Sowjetpresse „Prawda“ ständig die Unwahrheit sagte, wenn ein Sowjetchef mal wieder im Sterben lag: jedesmal hieß es, die Abwesenheit des Sowjetchefs wäre eine unbedenkliche Kleinigkeit, bald würde er wieder sein Amt wahrnehmen.

All diese Erlebnisse brachten mich als 10 bis 12 jährigen Jungen dazu zu verstehen, dass das rote Imperium des Sowjetsozialismus eine einzige Unterdrückungsmaschinerie war, die auf Einschüchterung, Denunziation und Unterdrückung der Freiheit beruhte.

Als Ronald Reagen auf Drängen von Helmut Schmidt die Nato zum Nato-Doppelbeschluss brachte und in Deutschland plötzlich Hunderttausende sogenannte „Friedensbewegte“ zwar von den USA eine Nichtaufstellung der Pershing 2-Raketen verlangte – aber die Friedensbewegung von der Sowjetunion keine Abrüstung ihrer SS 20 verlangte, wurde mir klar, dass hier eine gewaltige Fehleinschätzung zwischen Ursache und Wirkung seitens der Friedensbewegung vorlag:

die Friedensbewegung dämonisierte Helmut Schmidt, die Nato und die USA, während sie über die Vorgänge hinter dem Eisernen Vorgang hartnäckig schwieg und hinwegsah.

Diese Tatsache verhinderte meine Solidarisierung mit der Friedensbewegung. Meine Sympathie für Helmut Schmidt und für die SPD des Helmut Schmidt schlug in Sympathie für Helmut Kohl, die CDU und die US-Republikaner unter Ronald Reagan um: fortan entwickelte sich meine politische Einstellung hin zum konservativen patriotischen amerika-, nato- und israelfreundlichen deutschen Patrioten, der ich bis heute geblieben bin.

Ich wusste innerlich seit 1982 immer, dass die Mauer ein Unrecht war – und ich ging davon aus, dass sie fallen würde. Ich unterstützte den Nato-Doppelbeschluss und die Aufstellung der Pershing-II-Raketen.

Im Deutsch-Aufsatz in der Schule wählte ich als Thema „Pro-Tiefflugübungen der Nato“ aus, woraufhin meine aus der DDR geflüchtete Deutschlehrerin mit Unverständnis und Kritik reagierte:

der Fall der Mauer blieb in den Köpfen meiner Mitmenschen eine Unmöglichkeit – ich jedoch glaubte weiterhin fest an den Fall des Imperiums der Sozialistischen Sowjetrepubliken.

Ich blieb trotz der vom linken Mainstream beeinflussten Lehrerschaft bei meiner Überzeugung und festigte sie weiter: Pro Nato, Pro USA und pro Israel. Contra Sowjetunion, contra DDR, contra Sozialismus.

Als die Mauer 1989 fiel, lief ich am 3. Oktober 1990 mit der Deutschlandfahne in die Fussgängerzone meiner Heimatstadt – und wunderte mich, dass wir nur drei vier weitere Personen vorfanden – ohne Fahne. Ich war tatsächlich der einzige mit Fahne, konnte das wahr sein? Warum freute sich keiner über den Fall der Mauer, über den Zerfall des Unrechtsimperiums, dass den Christen und Andersdenkenden die Freiheit genommen hatte?

Die Frage ist für mich bis heute nicht beantwortet – aber ich erwarte auch keine Antwort mehr auf diese Fragen.

Ich stelle für mich fest, dass die Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg ein Volk geworden sind, dass der patriotischen Gefühle nicht mehr fähig war: so musste ich sogar die Deutschlandfahne aus meiner Kirchengemeinde entfernen, die ich – aus Anlass zu einem Quiz über die Deutsche Einheit – zur Dekoration unter einen Informations- und Büchertisch gelegt hatte.

Kurz zuvor war ich noch zu Besuch in England gewesen und hatte die britische Fahne in der Kirche hängen gesehen und verstand als junger deutscher Patriot die Welt nicht: was in Gottes Namen war schlimm daran, die eigene Flagge der Deutschen auszulegen – während dies in England eine unangefochtene Selbstverständlichkeit war?

Was ich dem englischen Patrioten freimütig gönnte und zustand, warum sollte es mir verwehrt bleiben?

Ich verstand mein Land und meine Leute nicht – und blieb doch im Herzen ein Patriot.

Ich habe mich bis heute in meiner Einstellung nicht verändert – aber mein Land veränderte sich mit der Ausrichtung der Fussballweltmeisterschaft 1996 im eigenen Land: plötzlich war es schick, eigene Flaggen zu schwenken, unbekümmert die Freude über seine Nation zu zeigen.

Seitdem wundere ich mich über diesen wunderbaren mentalen Wendepunkt meiner Mitbürger. Noch besser wurde es bei der WM 2010: inzwischen waren sogar die Leute in meiner Kirchengemeinde soweit, dass Nationalspiele im Gotteshaus übertragen werden konnten – und wie selbstverständlich – als hätte es die Zeit der Beschämung über die eigene Nation nie gegeben – tauchten junge Menschen in Trikots mit den Nationalfarben auf. Sogar Deutschlandfahnen konnten im Kirchengebäude aufgestellt werden, ohne, dass sich irgendjemand darüber beschwerte und wunderte.

Und die Moral von der Geschicht: verliere Deinen Glauben an Gott und seine Wunder nicht !

Deshalb bedanke ich mich bei unseren Bürgerrechtlern der DDR für ihren verzweifelten Mut, bei Ronald Reagan und Helmut Schmidt für ihre Standhaftigkeit, bei Helmut Kohl, Gorbatschow und George Bush für ihre Weitsichtigkeit und bei unserem Vater im Himmel für das Wunder eines friedlichen Mauerfalls trotz einer bis an den Himmel hochgerüsteten Armee beiderseits des Eisernen Vorhangs.

Wiedervereinigung? Unmöglich, oder…?

P.S.: Meine Frau kommt aus einem der neuen Bundesländer, so habe ich noch zusätzlichen Grund, dankbar für die auch persönlich vollzogene Deutsche Einheit zu sein.

Ich grüße alle Deutschen! Freut Euch und feiert die Einheit.
Gott segne unser Vaterland.