Abbruch – Dynamit – Zusammensturz – Das Rennen ist eröffnet: Wer wird neuer CDU-Parteichef ?

Egal, wer ihre Ämter erbt: das polische Erbe gleicht einem hochexplosivem Sprengsatz

 

Bildschirmfoto Youtube

 

Bild: Collage

von Freddy Kühne

Bildrechte: Freddy Kühne (c)

Als Angela Merkel im Jahre 2002 den CDU-Parteivorsitz übernahm war die CDU durch eine schwere Parteispendenaffäre getrudelt.  Niemand kannte die politische Agenda einer bis dahin als grauer Maus erscheinenden CDU-Generalsekretärin Merkel. Niemand kannte ihre politische Heimat und Herkunft, ihre persönliche politische Identität. Und folglich niemand ahnte im Jahre 2002, dass Merkel den einstmals konservativen Markenkern und die durchaus konservativ-ordoliberale Programmatik der Partei der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards in wenigen Jahren bis zum Jahre 2012 zu einer eher ökonomisch und gesellschaftspolitischen Partei der linksliberalen teils ökosozialistischen linken Mitte umbauen würde.

Niemand ahnte, dass es möglich sein könnte, dass sich diese Partei – in der  die katholische Arbeiterbewegung mit der katholisch-protestantischen Unternehmerbewegung  dauerhaft einen marktwirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs organisierte,  die sich von ihrer Gründung an mit einem konservativen christlichen Familien- und Menschenbild zierte –   derartig ohne Widerstand , der  scheinbar finanziell abhängigen  Funktionäre,  in jahrelange Geiselhaft einer einzigen Frau an der Spitze nehmen lassen würde.

Der Funktionärsapparat hatte  seiner eigenen programmatischen Entmachtung keinerlei Widerstand entgegengesetzt, sondern ließ sich – um der lukativen Posten willen – zunächst einwickeln. Später ließ er sich , quasi auf Droge des Geldes und der Macht gesetzt, sogar beinahe sadomasochistisch von den Kettenhunden und Einpeitschern der regierungshörigen Fraktionsführung durch die Arena des Bundestags quälen. Wer dennoch Widerstand leistete, wurde abgestraft und verlor Einfluss , Posten und Finanzausstattung.

Folglich wurden die Bedenken, die Kritik und die Wünsche nach ergebnisoffener Diskussion an der Basis in der CDU komplett ignoriert und unterdrückt – mit der Folge der Gründung der Alternative für Deutschland im Jahre 2013.

Merkel hat  darüberhinaus mit ihrem Linksschwenk-Marsch die einstmals dynamische, leistungsfähige und wettbewerbsfähige sowie die sozial-ökonomisch gut austarierte Bundesrepublik  umgebaut zu einem überbürokratisierten, leistungsfeindlichen uneffizienten Koloss, der bereits jetzt finanziell angeschlagen in vielen Bereichen mit dem Rücken an der Wand steht.

(mehr …)

Advertisements

Blendgranate vor der Hessen-Wahl ? Merkel will plötzlich Diesel-Fahrverbote erschweren…

Mit Speck fängt man Mäuse …sagt der Volksmund

 

von Freddy Kühne

 

Man hat lange genug die Diskussion laufen lassen, lange genug der Deutschen Umwelthilfe als Träger öffentlicher Belange freie Hand gelassen – seit Jahren !

Wenige Tage nun vor der Hessen-Wahl, vor Angela Merkel mit dem Rücken zur Wand steht, will diese Kanzlerin jetzt ganz plötzlich Fahrverbote erschweren.

 

 

Dies so offensichtlich kurz vor der Hessen-Wahl zu „fordern“, wo man selbst seit Jahrzehnten in Berlin an den Schaltstellen der (mehr …)

Merkel auf den Weg in den gleichgeschalteten Links-Staat: Maaßen wird zwangsversetzt ! 

„Die Augen Links !“

karik-merkel

Bildquelle: Conservo

Vom Atom- über den Kohleausstieg bis hin zur Öffnung aller Grenzen , der Einführung der Meinungskontrolle und der Absetzung aller einflussreichen konservativen Männer der CDU:  Merkel macht radikale linke Politik

Merkel „befördert“ Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium – damit ist der Weg frei für einen linksgepolten Verfassungsschutzpräsidenten nach dem Geschmack Merkels

von Freddy Kühne

 

 

 

 

 

Unter Merkel heißt es in der CDU seit Jahren personalpolitisch und programmatisch : „Die Augen links“.

Viele SPD-Politiker richten momentan ihren Unmut und sogar Hass auf die AfD. Dabei ist es in Wirklichkeit die neue linke Ausrichtung der CDU unter Merkel, die Wähler von der SPD zur CDU und den Grünen getrieben hat – und – zwar unbeabsichtigt von Merkel – dadurch auch zur Gründung der AfD führte, da sich immer mehr Konservative und Wirtschaftsliberale vom Linksrutsch der CDU enttäuscht sahen.  Daraus folgte, dass  die Partei- und Wahlkampfprogrammatik der AfD in etwa dem der CDU aus dem Jahre 2002 entspricht, und damit dem, was in der CDU unter Helmut Kohl, den konservativen Politikern Kanther, Koch und Friedrich Merz noch absoluter gängiger Standard war.  Wer sich die Reden der AfD Abgeordneten  von Alice Weidel, Peter Boehringer , Kay Gottschalk oder Gaulands oder Georg Pazderski anhört , wird diese These bestätigt finden.

Zeitgleich rückte die SPD mit den Hartz-Reformen unter Schröder jedoch sozialpolitisch nach rechts, was widerum dazu führte, dass nun auch viele konservativ und zugleich sozialdemokratisch orientierte Personen , also der Verschnitt aus Helmut Schmidt und Johannes Rau Anhängern, sich von der SPD enttäuscht sah und ebenfalls in größerer Zahl in die AfD eintrat. Dasselbe passierte der FDP: viele Nationalliberale traten nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag aus der Partei aus und der AfD bei, weil sie annahmen, die FDP wäre politisch am Ende…

 

Programmatisch ist Merkel in der falschen Partei

Wer sich die politische Vita der Kanzlerin anschaut und anhört , unter anderem durch die Zeitzeugin Vera Lengsfeld oder dem berühmten „Mann mit dem Hut“, der muss zwangsläufig erkennen, dass Frau Merkel politisch-programmatisch in der CDU völlig deplatziert war.

Merkel macht seit ihrer Kanzlerschaft kompromisslos ursprüngliche radikale linksgrüne Politik:  Vom Atom- über den Kohleausstieg bis hin zur Öffnung aller Grenzen  – ursprünglich eine linksradikale Forderung des radikalen linken grünen Parteiflügels;  die Einführung der Meinungskontrolle durch das Zensurgesetz NetzDG  ist zudem das offensichtlichste (mehr …)

Flugzeugträger / Pixabay

von Freddy Kühne*

Der geostrategische Wettstreit zwischen dem Westen auf der einen und Russland / China auf der anderen Seite scheint dramatisch an Fahrt aufzunehmen: China und Russland rüsten seit Jahren massiv auf. Die Chinesen bauen ihre militärische Dominanz im Südchinesischen Meer so stark aus, dass sie auch bald den USA die Hegemonie im ganzen Pazifik streitig machen können. Zudem unterstützt China im Nahen Osten die russische Position in Gänze – sowohl was Syrien als auch Iran anbetrifft.
Damit droht auch im Nahen Osten möglicherweise nach den Konflikt um Syrien auch noch ein Konflikt um den Iran, bei dem die US-Regierung unter US-Präsident Donald Trump auf einen Regime-Change hinarbeiten könnte.

Geostrategische Entscheidungen für die nächsten 100 Jahre

Obwohl ich selbst die Partnerschaft mit radikal-sunnitischen Ländern wie Saudi-Arabien, Quatar , Oman und Co ablehne – ich einem militärischen Regime-Change im Iran absolut kritisch gegenüberstehe, habe ich ein gewisses Verständnis für die Haltung der USA: aus Sicht der USA und des Westens insgesamt geht es jetzt bald um das ganz große geostrategische Spiel für die nächsten 100 Jahre: wer sichert sich (mehr …)

Iran forciert Raketenprogramm und testet erfolgreich eine Mittelstreckenrakete – Israel warnt

von Freddy Kühne

Immer wieder warnten israelische Regierungspolitiker vor einem Atomdeal mit dem Mullahregime im Iran – denn Israel mißtraut seit jeher  Zusagen iranischer Mullahs. Und Israel hat gute Gründe für sein Mißtrauen: der Iran arbeitet seit Jahrzehnten am Bau von Raketen und der Atombombe, finanziert seit Jahrzehnten den Terror im Libanon und im Gazastreifen und bedroht Israel seit Jahrzehnten nicht nur verbal – sondern ganz realpolitisch.

Pershing-2_two_stage_version

Mehrmals musste Israel in seiner bald 70 jährigen Staatsgeschichte iranische Atomanlagen zerstören, um den Bau der Atomwaffe zu verhindern.

Auch wir schlossen uns in den letzten Monaten den kritischen israelischen Stimmen hinsichtlich des Atomdeals der 5 Mächte (D, F, GB, RUS, USA) mit dem Iran an.

(mehr …)

Das Atom-Abkommen mit dem Iran stößt in Israel auf allergrößte Skepsis.

von Freddy Kühne
Die Atom-Vereinbarung halte den Iran nicht davon ab, zur Atommacht aufzusteigen: die nuklearen Fähigkeiten und Anlagen Irans würden durch das Abkommen nicht nachhaltig eingeschränkt. Sollte sich das iranische Regime dazu entscheiden, Teile der Vereinbarung zu hintergehen, könne es in wenigen Wochen , spätestens jedoch binnen einen Jahres die Atomwaffe in Händen halten.

Wappen Israels (gemeinfrei)

Israel behalte sich daher von nun ab das Recht vor – auch ohne Rücksprache mit den befreundeten Weltmächten USA und Deutschland – notfalls militärisch gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen.

(mehr …)

Die Atomvereinbarung mit dem Iran haben die fünf UN-Vetomächte und Deutschland nun abgeschlossen und werten diese als „Erfolg“. Dabei muss laut der  Onlinezeitung Israel heute der Iran seine Zentrifugen noch nicht einmal zerstören, sondern lediglich das bisher auf 20 Prozent angereicherte Uran vernichten / entsorgen.

Die Westmächte haben das Abkommen mit Iran vor allen Dingen aus innenpolitischen Erwägungen heraus verhandelt: ihre Bevölkerungen sind nach Jahren des harten Terrorkampfes gegen AlKaida kampfesmüde. Zugleich aber setzen die 5 Vetomächte mit Deutschland damit den Nahen Osten einem potentiellen Atomwettlauf aus. Denn wenn der Iran das Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie hat, dann wollen auch die anderen Länder des Nahen Ostens dies selbstverständlich für sich in Anspruch nehmen. In der Folge könnte dies zu einem atomaren Wettlauf und Wettrüsten führen – denn eine Kontrolle mehrerer konkurrierender Länder – einschließlich der Türkei und der Golfstaaten – wird faktisch unmöglich sein.

Rosel Eckstein/pixelio.de

Rosel Eckstein/pixelio.de

Ist der Wettlauf einmal eröffnet ist er nicht mehr zu stoppen.

Daher nennt Israels Premier Netanjahu die Atomverhandlungen aus meiner Sicht durchaus zu Recht einen historischen Fehler.

US Präsident Barack Obama unterliegt hier seinem kurzfristigen Erfolgsdenken – das sich mittel- und langfristig als fatal falsch erweisen wird. Die Atomverhandlungen mit dem Iran sind daher nicht der große Durchbruch, wie sie derzeit von den aktuellen Verhandlern dargestellt werden.