#Merkel ist sogar die Ikone #Schengen nicht mehr heilig !

Schengenzone / Wikimedia

Wer D ublin bricht muss auch S chengen  … frei nach: Wer A sagt muss auch B …

von Jörg Gebauer

 

Wie geht Spanien mit Migranten um? Nun, sie geben ihnen eine Flasche Wasser und eine Dose mit Butterbroten. Manchmal – verbotenerweise – ein Busticket nach Deutschland oder Frankreich. Dann heißt es: „Sie müssen Spanien in 72 Stunden verlassen haben. Sie sind hier unerwünscht.“

Es sei denn, der Migrant beantragt auf der Stelle in Spanien Asyl und läßt sich registrieren. Wenn nicht – und falls verlangt – bekommt der Migrant eine amtliche Verfügung in die Hand gedrückt, nach welcher er zur „unerwünschten Person“ erklärt wird.

Nach den Regeln von Schengen darf er damit überall hingehen – nur nicht in ein anderes Schengen-Land.

So ist es ausdrücklich in den europäischen Abkommen gleichen Namens vorgesehen. Doch wie geht Deutschland damit um?

Merkel bricht nicht nur die Dublin-Verträge sondern auch die Schengen-Vereinbarungen. Interessant ist, daß sie permanent davon redet, daß „Dublin“ nicht funktionieren würde; sie aber in einem Atemzug „Schengen“ zum Heiligtum erklärt und sich zugleich nicht an die Regeln der eigenen „Ikone Schengen“ hält.

An diesem Punkt kann die ganze Verlogenheit des offiziellen Berliner Geschwafels (mehr …)

Schluss mit der Anbiederung an Ankara

Türkei ist zentrale Plattform für Islamismus

von Freddy Kühne

Hagia_Sophia_Mars_2013Nun haben wir es auch regierungsamtlich: die Türkei ist eine zentrale Plattform für Islamismus *2 – und zwar von der Seite der Regierungspartei AKP her betrachtet. So beschreibt es eine vertrauliche Antwort *1 des Bundesinnenministeriums an die Bundestagsfraktion „Die Linke“ (vormals PDS/SED).

 

Doch diese Entwicklungen sind nur für die deutsche Öffentlichkeit neu. Wer  seit Jahren hinter die Kulissen schaute und auf öffentlich zugängliche Quellen  – auch der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten zugriff   – der wusste dies schon seit mehreren Jahren.

Seit langem weise ich daher bereits auf beste Beziehungen zwischen AKP-Partei und Muslimbruderschaften in Ägypten und den Kontakten der AKP zur Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen hin und warne vor einer Politik der Unterwerfung und Anbiederung an Ankara, die das mächtige Deutschland  sowohl aussen- wie innenpolitisch vom islamistischen Despoten in Abhängigkeiten bringt.
Auf AKP Parteitagen in den letzten Jahren  durften Hamas-Vertreter sogar offiziell zur Eroberung Jerusalems Stellung nehmen und auffordern.

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Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

Interstellare Politsatire 

von Freddy Kühne

Velusia

 

Bundes(justiz)minister Heiko Maas tut es besonders gern: nach jedem Brand in einem Asylbewerberheim bezichtigt der Bundesjustizminister sowohl die AfD als auch Pegida der „rhetorischen“ oder „geistigen“ Mittäterschaft….  Ziel ist die politische Diskreditierung des politischen Wettbewerbers.

Mit diesem Verhalten diskreditiert und beschädigt Herr Maas (SPD) aus meiner Sicht das Amt des Bundesjustizministers, in welchem gerade der Amtsträger aus Rücksicht und Ehrfurcht vor Recht und Gesetz von medialen und pauschalen Vorverurteilungen ganzer Gruppen und Parteien Abstand nehmen sollte. Doch die Äusserungen des kleinen Agitators zeugen eher von Maaßlosigkeit – und erinnern an Gesinnungsjustiz aus finsteren Zeiten.

Der Volksmund sagt „In Dubio pro Reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) und auch die Bibel – die mit ihren 10 Geboten die Grundlage für unseren Rechtsstaat ist – sagt es: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden“.   (mehr …)

Obergrenze für Flüchtlinge

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.

Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15

In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)

Auszug aus Ägypten - David Roberts WikiCommons

Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons

Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.

Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir (mehr …)

Wer  Grenzen nicht schützt, der ist verantwortlich für den Kollaps von Sicherheit, Ordnung und Sozialsystemen

Fehlleistungen der Sozialdemokratie Gestern und Heute

von Freddy Kühne*

„Zäune haben keinen Platz in Europa“ sagt SPÖ Kanzler Faymann und hält es mit Merkel … da kann man nur den Kopf schütteln. Jedes Firmengrundstück, jedes Ministerium, ja das Kanzleramt wird mittels Zäunen geschützt. Warum dann nicht ein Land?

Chinesische Mauer 1907

Chinesische Mauer 1907


Ohne Zäune gibt es keine Grenzsicherung und ohne Grenzsicherung gibt es weder Sicherheit noch ein Ende der Flüchtlingsströme. Und ohne ein Ende der Flüchtlingsströme kollabieren, Sicherheit, Ordnung und Sozialsysteme und die Akzeptanz des Rechtsstaats der keiner mehr ist, weil jeder Zutritt bekommt der es will.


Die USA, Spanien, Ungarn und Israel z.B. wissen schon, warum sie Zäune errichtet haben.
Die chinesische Mauer gilt als bekanntestes Beispiel einer Verteidigungsanlage der chinesischen Völker.
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Idea-Spektrum berichtet dazu am 21. Juli 2015 wie folgt: 

 

Die Terrormiliz IS hat Christen in Europa im Visier

IS bildet Frauen innerhalb der Polizeibrigade al-Khansaa aus, um unter anderem Anschläge in Europa durchzuführen. Screenshot: IS Video

IS bildet Frauen innerhalb der Polizeibrigade al-Khansaa aus, um unter anderem Anschläge in Europa durchzuführen. Screenshot: IS Video

London (idea) – Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) beschränkt ihre Schreckensherrschaft nicht auf den Nahen Osten und Nordafrika, sondern hat auch christliche Stätten in Europa im Visier. Ein mögliches Ziel für Anschläge sei der Vatikan, erklärte der Präsident des Zentrums für strategische, militärische und Sicherheits-Studien in Syrien, Fahad al-Masri. Nach seinen Erkenntnissen plant IS, Attentäterinnen, die als Touristinnen auftreten, nach Europa zu schicken. Dazu bilde IS mindestens zehn aus Europa rekrutierte Frauen innerhalb der Polizeibrigade al-Khansaa aus, teilte al-Masri der britischen Zeitung Daily Mail (London) mit. Die Brigade, der etwa 60 Frauen aus Großbritannien und Frankreich angehören, wird bisher in den von IS kontrollierten Gebieten im Nahen Osten eingesetzt. Die Frauen patrouillieren mit Schnellfeuerwaffen, um zum Beispiel die Einhaltung der Bekleidungsvorschriften zu überwachen, etwa die Verschleierung von Frauen.

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