Deutschland: der Bürgerkrieg und der Untergang

 

von Reiner W. Schöne *

 

Der Mensch, der in Deutschland noch selbst denken kann, der seine eigenen Schlüsse ziehen kann, kommt auf denselben Schluß wie Althistoriker David Engels.

Seiner Meinung nach wird eines passieren:“In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen“, sagt er. „So lassen es jedenfalls die Analogien zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und dem Übergang der späten römischen Republik in den Staat des Augustus erwarten.“

 

(mehr …)

Advertisements

Schluss mit der Anbiederung an Ankara

Türkei ist zentrale Plattform für Islamismus

von Freddy Kühne

Hagia_Sophia_Mars_2013Nun haben wir es auch regierungsamtlich: die Türkei ist eine zentrale Plattform für Islamismus *2 – und zwar von der Seite der Regierungspartei AKP her betrachtet. So beschreibt es eine vertrauliche Antwort *1 des Bundesinnenministeriums an die Bundestagsfraktion „Die Linke“ (vormals PDS/SED).

 

Doch diese Entwicklungen sind nur für die deutsche Öffentlichkeit neu. Wer  seit Jahren hinter die Kulissen schaute und auf öffentlich zugängliche Quellen  – auch der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten zugriff   – der wusste dies schon seit mehreren Jahren.

Seit langem weise ich daher bereits auf beste Beziehungen zwischen AKP-Partei und Muslimbruderschaften in Ägypten und den Kontakten der AKP zur Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen hin und warne vor einer Politik der Unterwerfung und Anbiederung an Ankara, die das mächtige Deutschland  sowohl aussen- wie innenpolitisch vom islamistischen Despoten in Abhängigkeiten bringt.
Auf AKP Parteitagen in den letzten Jahren  durften Hamas-Vertreter sogar offiziell zur Eroberung Jerusalems Stellung nehmen und auffordern.

(mehr …)

Es war von Anfang an unsicher – aber zumindest bestand Hoffnung darauf, dass sich durch die Arabellion die gemäßigten liberalen Kräfte in Ägypten durchsetzen und Ägypten durch gemäßigte Kräfte in die Demokratie geführt werden könnte.

Eine Demokratie, die auch den seit Jahrtausenden dort lebenden christlichen Kopten eine starke und gleichberechtige gesellschaftliche Beteiligung ermöglichte hätte. Ein harmonisches und gleichberechtigtes Zusammenleben zwischen der muslimischen Mehrheit und der christlichen Minderheit – das wäre (m) ein Traum für Ägypten.
Doch die ersten freien Wahlen spülten die Islamisten der Muslimbrüder und etliche Salafisten als Mehrheit in ägyptischen Parlamente.
Murrsi – ein Muslimbruder – entmachtete per Dekret die Justiz und setze sich übere die Justiz, wodurch er der Aufhebung der verfassungsgebenden Versammlung durch die Justiz zuvorkam.

Die ägyptische liberale Opposition inklusive der christlichen Minderheit boykottieren die verfassungsgebende Versammlung, weil sie auf Seiten der Muslimbrüder und Salafisten jegliche Kompromissbereitschaft vermissen. Muslimbrüder und Salafisten nutzen ihre parlamentarische Mehrheit brutalstmöglich und -effektiv aus, um die reine Lehre, möglichst die Scharia, als Rechtssystem durchzusetzen.

Für einen Europäer ist das eine sehr enttäuschende Entwicklung, läßt das doch für die Zukunft nichts Positives für die Integration von Muslimen im christlichen Abendland erwarten.

Man muss kühl analysieren: sind Muslime in der Demokratie in der Minderheit, nutzen sie alle ihnen zustehenden Rechte, die sie umgekehrt – sofern sie selbst die Mehrheit bilden – anderen Minderheiten nicht einzuräumen bereit zu sein scheinen.

Denn die Einführung der Scharia – ob nun in weiten Teilen oder gar vollumfänglich – bedeutet das Ende der Demokratie, des demokratischen und zwischen verschiedenen Populationen ausgleichenden Rechtsstaates. Die Scharia bedeutet, jederzeit mit dem Vorwurf der Gotteslästerung, der negativ als Mission beschriebenen Wahrnehmung des Rechts auf freie Religionsausübung oder des Ehebruchs festgenommen und verurteilt zu werden.

Die Offenheit des toleranten Westens gegenüber dem Islam könnte daher entweder bald enden um sich selbst zu schützen, oder aber der Westen in seiner jetzigen liberalen Form wird irgendwann in ferner Zukunft aufhören zu existieren, sollte die demographische Selbstdemontage – also der Bevölkerungsrückgang – des Westens so weitergehn.

Der Islam ist jedenfalls zur Zeit sowohl in der Türkei als auch in Ägypten und Gaza auf den Weg der Isolation: überall verlieren die moderaten Kräfte während die Radikalen Zug um Zug mehr Einfluss gewinnen.

Der Kampf der Kulturen scheint von Seiten des Islams forciert zu werden. Die durch den Westen zum Dialog geöffnete Tür wird brüskierend zugeschlagen.

Die Frage ist: wie geht der Westen damit um? Besinnt sich der Westen seiner eigenen christlichen und humanistischen Werte? Hat der Westen die moralische Kraft, die geistige Auseinandersetzung mit einem radikalisierten Islamismus erfolgreich zu führen?

Nur eine Stärkung des christlichen Erbes, der christlichen Solidarität und der christlichen Werte kann die Entstehung eines geistigen Vakuums dauerhaft verhindern – in welches ansonsten der Islam vorstossen würde.

Der Untergang des oströmischen Reiches sollte sich 2000 Jahre später nicht wiederholen – sondern sollte eine Lehre sein.

Ägypten jedenfalls scheint auf dem Weg in die Scharia-Rechtsordnung zu sein. Ob die Opposition dies noch verhindern kann?

Afrikanische Christinnen reden über die Scharia –

Propagandafilm der Islamisten:

Das Christentum – von Jesus zu Christus

Islam – was ist das und wohin geht er?

Pharaonen – im Schatten der Pyramiden

Pierre Vogel hat Angst vor wahren Christen – Koran widerlegt !

Israel-Flagge auf nationalflaggen.de

(Bildquelle: nationalflaggen.de)

Der wochenlange – wenn nicht gar monatelange – nadelstichartige Raketen-Beschuss israelischer Städte und Dörfer aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen hält seit langem ca. 1 Million Israelis in dauerhafter Anspannung und Gefahr. In den letzten 7 Jahren wurden dabei 12.000 Raketen aus dem Gaza-Streifen abgeschossen.  Dabei war die Entwicklung seit Jahren vorauszusehen: schliesslich rüstete der Iran die Hamas und den Islamischen Djihad seit Jahren aus, um Israel in einen Mehrfrontenkrieg zu verwickeln. Dahinter steckt strategisch-ideologisches Kalkül des iranischen islamistischen Regimes. Denn es teilt mit Hamas, Islamischen Djihad und anderen islamistischen Hardlinern das Ziel, den Staat Israel aus der Landkarte auszuradieren. So fordert die Hamas in ihren offiziellen Statuten die Vernichtung Israels.

Die strategische Lage Israels verschlechtert sich zusehends: der Iran kommt dem Bau der Atomwaffe immer näher. In Ägypten und Syrien gewinnen die Muslimbrüder die Oberhand – und damit verschwindet die jahrzehntelange Stabilität zwischen Israel, Syrien und Ägypten dahin, wie das Eis in der Sonne dahinschmilzt.

Gleichzeitig findet innerislamisch ein Wettstreit zwischen Schiiten (Iran) und Sunniten (Ägypten/Türkei/SaudiArabien, etc.) um den Einfluss auf Gaza und das Westjordanland statt. So findet auch innerhalb des Gazastreifens ein Wettlauf zwischen der ElKaida, dem Islamischen Djihad und der Hamas statt. Während die Terrorgruppen Islamischer Djihad und Hamas aus der ägyptischen Moslembruderschaft hervorgegangen sind (im übrigen ist mit Murssi ein Moslembruder nun Präsident Ägyptens) ist AlKaida aus den Mudschahedin in Afghanistan hervorgegangen. Allen gemeinsam ist der sunnitische Urspung, wohingegen die Hamas in den letzten Jahrzehnten immer mehr unter schiitischen (d.h. iranischen) Einfluss geraten ist,  sowie  die Vernichtung Israelss.

Zudem suchen Hamas und im Gazastreifen anwesende Salafisten durch den Raketenbeschuss gezielt, Israel zu einer militärischen Antwort zu provozieren, um die friedlich-diplomatischen Bemühungen der gemäßigten Fatah unter Abbas – diese hat vor der UN einen Antrag auf Beobachterstatus (die Vorstufe zur Anerkennung als Staat) gestellt. Hätte Abbas Erfolg, würde die Hamas noch weiter ins Hintertreffen geraten.

Würde die UN tatsächlich einen Staat Palästina ausrufen, würde die Hamas, wie schon bei der Machtergreifung in Gaza, Funktionsträger der Fatah mit Gewalt oder Drohungen bekämpfen oder einschüchtern. Damals wurden in Gaza Funktionsträger der Fatah von Teilen der Hamas-Brigaden ermordet.

Unter einem Muslimbruder als ägyptischen Präsidenten hat Israel keine Rückendeckung mehr zu erwarten: Murssi wird im Gegenteil die Hardliner der Hamas und des Islamischen Djihads in ihrem Bestreben, mit Gewaltanwendung in einem ersten Schritt die Schaffung eines autonomen Palästina zu schaffen , unterstützen.
Sobald die Hardliner dieses Ziel erreicht haben, werden sie in einem zweiten Schritt (dieser Prozess kann einige Jahrzehnte in Anspruch nehmen) versuchen, die Vernichtung des Staates Israels vorzubereiten – schliesslich steht dieses Ziel in ihren offiziellen Statuten. Darin sind sich Hamas, Islamischer Djihad und der Iran einig.

Der Zeitpunkt, Israel mit absichtlichem Raktenbeschuss just in dieser Zeitspanne zu provozieren, ist kein Zufall – sondern strategisch gewählt.

So soll Israel vor der Weltöffentlichkeit einerseits in die Aggresorrolle gedrängt werden – obwohl es sein Territorium vor einer dauerhaften Raketenangriffswelle beschützen muss  und lediglich auf den monatelangen Beschuss reagiert.

Andererseits lenkt Iran damit von seiner forcierten Atomproduktion ab – und die Muslimbrüder von Ägypten über Syrien bis hin zur Türkei können den arabischen Massen ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Vision vor Augen stellen: die Schaffung eines Palästinenserstaates und – später – die Vernichtung Israels.

Passenderweise – auch dies ist von seiten der Islamisten möglicherweise kalkuliert – ist der Westen durch die Finanzkrise geradezu nur auf sich selbst fokussiert und wird – derart finanziell geschwächt – weitere militärische Risiken im Nahen Osten scheuen.

Sowohl die USA als auch die Europäer sind – nach bald zehn Jahren Antiterrorkampf – kaum noch zu militärischen Opfern bereit und sind zudem auch in den eigenen Territorien mit der Abwehr terroristischer Bedrohungen beschäftigt.

Nun wieder zurück zum Staat Israel:
Der Druck für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, nahm daher folgerichtig massiv zu, sodass der Ministerpräsident Netanjahu sich dazu genötigt sah, nun das israelische Militär gegen militärische Führungspersonen und gegen die militärische Infrastruktur der Hamas vorgehen zu lassen.

Da der Gazastreifen  – lange durch mehr oder minder untätige Blauhelme beobachtet – in den letzten zehn Jahren massiv mit Hilfe des Iran und nun mit Waffen aus Beständen des ehemaligen libyschen Diktators Gaddafi aufgerüstet worden ist – wird sich die militärische Auseinandersetzung diesmal wohl verschärfen.

Israel wird nun hart, ausgiebig und massiv mit Bodentruppen in den Gazastreifen einrücken, um die militärische Infrastruktur dort auf heissem Wege zwangsabzurüsten. Davon wird sich Israel auch kaum mehr abbringen lassen. Denn monatelangen Raketenbeschuss hat der Süden Israels geduldig ertragen. Nun ist der Druck der israelischen Bürger auf die Regierung zu groß, zumal die Raketen inzwischen auch im Raum Tel Aviv und Jerusalem eingeschlagen sind.

Israel wird dies jetzt tun, um im Falle eines Krieges mit Iran möglichst nicht in einen Zwei- oder Mehrfrontenkrieg mit den Palästinensern und dem Iran verwickelt werden zu können.

In der Vergangenheit wurden von den Palästinensern zudem zwei ernsthafte Friedensangebote ausgeschlagen – so berichtet Welt Online: im Jahr 2000 war Arafat demnach zu feige, im Camp David einen Friedensvertrag zu unterschreiben. Im Jahr 2009 verweigerte sich der aktuelle Präsident des Westjordanlandes Mahmoud Abbas dem Angebot des israelischen Staatspräsidenten Ehud Olmert.

Frieden in der Region kann nur dann einkehren, wenn die Palästinenser als Vorleistung auf die in ihren politischen Statuten festgelegte Vernichtung des Staates Israels verzichten werden.
Lesen Sie mehr auf :

Der Bombenanschlag in Damaskus scheint eine Wendung im innersyrischen Konflikt anzudeuten: der Kriegsschauplatz im Zentrum der Macht – in Damaskus – deutet auf ein Ende des syrischen Regimes hin. Assad hat alles auf die Karte der Gewalt gesetzt. Nun wendet sich dieses Blatt immer stärker gegen ihn selbst.

Assad selbst hatte es noch vor wenigen Monaten in der Hand, sein Land demokratisch umzustrukturieren. Der Westen hätte ihn dabei unterstützt. Stattdessen beharrte er auf seinen Machtanspruch. Dabei hätte ihm ein Blick nach Algerien, Libyen und Ägypten eines besseren belehren können: die Arabellion lässt sich nicht mit Gewalt niederdrücken.

Die Hoffnung des Westens auf eine parallel einhergehende Demokratisierung und Säkularisierung hat sich jedoch bisher nicht wirklich erfüllt. In Ägypten jedenfalls profitierten islamistische Moslembrüder überproportional von den Früchten, die die junge säkularisierte Demokratiebewegung hart erkämpft hatte.

Und auch in Syrien bringen sich die Muslimbrüder allmählich in Stellung für die Zeit nach Assad.

Allerdings hat dies zumindest auch einen positiven Aspekt: der Einfluss Irans auf Syrien und den Gazastreifen wurden geschwächt.

Nichtsdestotrotz gingen auch im Juni alleine innerhalb von 48 Stunden in einer kleinen israelischen Stadt 40 Raketen nieder – abgefeuert aus dem Gazastreifen.
Der gesamte Nahe Osten ist in Bewegung. Doch kein Mensch weiß, wohin die Reise genau geht.