Wer Grenzen nicht schützt, der ist verantwortlich für den Kollaps von Sicherheit, Ordnung und Sozialsystemen
Fehlleistungen der Sozialdemokratie Gestern und Heute
von Freddy Kühne*
“Zäune haben keinen Platz in Europa” sagt SPÖ Kanzler Faymann und hält es mit Merkel … da kann man nur den Kopf schütteln. Jedes Firmengrundstück, jedes Ministerium, ja das Kanzleramt wird mittels Zäunen geschützt. Warum dann nicht ein Land?
Chinesische Mauer 1907
Ohne Zäune gibt es keine Grenzsicherung und ohne Grenzsicherung gibt es weder Sicherheit noch ein Ende der Flüchtlingsströme. Und ohne ein Ende der Flüchtlingsströme kollabieren, Sicherheit, Ordnung und Sozialsysteme und die Akzeptanz des Rechtsstaats der keiner mehr ist, weil jeder Zutritt bekommt der es will.
Die USA, Spanien, Ungarn und Israel z.B. wissen schon, warum sie Zäune errichtet haben.
Die chinesische Mauer gilt als bekanntestes Beispiel einer Verteidigungsanlage der chinesischen Völker.
Die Exekutive ist zudem laut GG an Recht und Gesetz gebunden. Doch sie missachtet Recht und Gesetz: zuerst wurden in der Eurokrise die Regeln von Maastricht und nun in der Asylkrise die Abkommen von Schengen und Dublin gebrochen.
Der sozialdemokratische Bundeskanzler Faymann spielt hier mit der SPD in Berlin ein ideologisches Spiel über die Bande, um die CSU auszuknocken. Doch es bleibt keine Zeit mehr für ideogische Spielchen.
Im übrigen: die Sozialdemokraten in der Weimarer Republik lehnten damals verantwortliches Handeln in der Krise ab und ermöglichten damit den Aufstieg der Nationalsozialisten um Adolf Hitler. Damals hielten die Sozialdemokraten die Kommunisten für gefährlicher als die Nationalsozialisten. Diesen Fehler sollten die Sozialdemokraten nicht wiederholen:
Heute halten die Sozialdemokraten wert- und nationalkonservative ordoliberale demokratische Patrioten für gefährlicher, als die Masseneinwanderung von Menschen aus autoritären patriarchaischen latent oder offen antichristlich-antijüdischen Kulturräumen.
Wieder einmal könnten sich die Sozialdemokraten verrechnen.
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*Freddy Kühne ist Sprecher des AfD Kreisverband Solingen –
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