Irakischer Priester warnt Europa

 Von Giulio Meotti *

 „Pass auf, pass bloß auf. Was hier geschehen ist, wird zu euch kommen.“ — Ein älterer Priester im Irak, zu Pater Benedikt Kiely.
Im vergangenen Jahr sind mehr als 90.000 Menschen aus der schwedischen Kirche ausgetreten – fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Währenddessen sind in einem Jahr 163.000 Migranten ins Land gekommen, die meisten von ihnen muslimisch.
„Sollte nicht die Frage der Nahöstlichen Christen die europäische Zivilisation auf ihre Kernidentität zurück bringen? Sollten wir in Europa und im Westen uns nicht sagen, dass diese Angriffe auch gegen uns gerichtet sind?“ — Mathieu Bock-Côté, in Le Figaro.

„Ich fürchte, wir nähern uns einer Situation, die dem tragischen Schicksal des Christentums in Nordafrika in den frühen Tagen des Islam ähnelt“, warnte der lutherische Bischof Jobst Schoene vor einigen Jahren.

In alten Zeiten gaben uns Algerien und Tunesien, vollständig christlich, große Denker wie Tertullian und Augustinus. Zwei Jahrhunderte später war das Christentum verschwunden, ersetzt durch die arabisch-islamische Zivilisation.

Erlebt Europa nun das gleiche Schicksal?

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Der IRR-Sinn  linker „Willkommens-Politik“ Am Beispiel Der Magreb-Staaten

von Stephan Eissler*  stephan-eisseler

Letztens habe ich die (rhetorische) Frage gestellt, ob Deutschland zum „Endlager“ für die Problemfälle der arabischen Welt wird. Was das konkret bedeutet, ein solches Endlager für arabische Problemfälle zu sein, zeigte der Terroranschlag des Tunesiers Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Anis Amri ist aber nur die Spitze des Einsbergs! Das zeigen Fälle wie der des marokkanischen Vergewaltigers Adil B. in Hamburg, denn auch bei ihm handelt es sich um einen nordafrikanischen Täter, der längst abgeschoben sein sollte.

Es wäre allerdings falsch, hierbei von vereinzeltem Behördenversagen zu sprechen, denn das Versagen hat eindeutig systemischen Charakter. Darauf weist auch der unten geteilte Artikel hin:

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Ich verstehe es nicht …

von Adrian Friedrich Lauber*

Ich verstehe es wirklich nicht, so sehr ich mich auch bemühe.

Manche Erkenntnisse sind so banal, dass ich meine, jeder könnte darauf kommen. Dann sehe ich, dass die tonangebenden Kreise dieses Landes, der politisch-mediale Komplex, dazu nicht in der Lage oder nicht willens ist.

Beispiel Migration: Was ist so geheimnisvoll an der Erkenntnis, dass der Unterschied zwischen Freund und Feind nicht nur, aber vor allem in der Zahl liegt?

Überschaubare Kontingente von Zuwanderern lassen sich normaler Weise mehr oder weniger problemlos integrieren. Aus dem ganz einfachen Grund, dass sie sich vereinzelt unter einer Mehrheit von Einheimischen bewegen. Sie haben also keine andere Wahl: sie müssen sich (mehr …)

Der Schurkenstaaten (Begriff von G.W. Bush, ex-US Präsident) Diktator Muamar al Gadaffi setzt seit Tagen und Wochen bezahlte Söldner und Elitetruppen mit schweren Waffen ohne Skrupel gegen die sogenannten Aufständischen oder Revolutionäre ein.
Zwar kann man davon ausgehen, dass auch einige Islamisten / Salafisten unter den Aufständischen sind – aber der weitaus größte Teil dürfte aus gemäßigten Bevölkerungsgruppen stammen, der sich demokratische Freiheiten wie in Tunesien und Ägypten erkämpfen will.

Nachdem die EU die Entscheidung über das Zustandekommen einer Flugverbotszone zunächst diplomatisch geschickt von der Zustimmung der Arabischen Liga abhängig gemacht hat – und diese der Flugverbotszone zugestimmt hat – sollte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nun der Flugverbotszone zustimmen.

Wie Westerwelle richtig sagte, ist die Durchsetzung einer Flugverbotszone nicht mit dem Aufstellen eines Verkehrsschildes abgetan, sondern sie muss militärisch aus der Luft erzwungen werden.

Dass die deutsche Regierung sich militärisch nicht an dieser Operation beteiligen will, ist sicher verständlich, angesichts der Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo, an der Küste vor Somalia und in Afghanistan.

Aus dieser Nichtbeteiligung an der praktischen Umsetzung der Flugverbotszone jedoch die Nichtzustimmung im UN-Sicherheitsrat herzuleiten, ist aberwitzig.
Denn die Nichtzustimmung der deutschen Regierung im UN-Sicherheitsrat ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die in Libyen für demokratische Reformen – und gegen Despotie und Willkür – kämpfen.

Die deutsche Enthaltung hat damit Kämpfern der Menschenrechte einen Bärendienst – einen diplomatischen Super-GAU – erwiesen.

Zwar kann die Flugverbotszone letztendlich den Kampf für oder gegen Demokratie in Libyen nicht entscheiden – denn diese Entscheidung wird durch Truppen am Boden entschieden – aber die moralische Unterstützung und die Zerstörung der militärischen Logistik der Despotenfamilie in Libyen wären für die Revolutionäre mehr als hilfreich.

Diesbezüglich wirkt die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat, nochdazu im Kanon mit Russland und China, auf die westlichen Allierten verstörend befremdlich.
Eine Haltung die der deutschen Regierung – die zwar das Ende der Kämpfe fordert – aber nicht bereit ist, die praktischen Konsequenzen dieser Forderung zu tragen – zumal Gaddafis Schergen kurz vor dem Auslöschen der Opposition stehen – ist an Schizophrenie und Inkonsequenz kaum zu überbieten.

Wie mag solch eine Haltung auf die Menschenrechtsaktivisten in aller Herren Länder wirken?

Daher schäme ich mich für diese Inkonsequenz.

Nach meiner persönlichen Meinung wäre der Einsatz alliierter und arabischer Bodentruppen im Libyen zudem der einzige Garant dafür, dass nach dem möglichen Sturz Gaddaffis nicht ein Despot durch einen anderen abgelöst würde.

Hinzu kommt, dass eine visionäre Politik der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufbaus der Mittelmeerregion völlig fehlt.

Europa hat jetzt die Chance, die Demokratisierung als auch den wirtschaftlichen Aufbau in Nordafrika anzuschieben: dafür bräuchte es einen europäischen ökologischen Marshallplan für Nordafrika:

Europa könnte so aktiv den Aufbau der politischen und administrativen demokratischen Strukturen vorantreiben und gleichzeitig mit wirtschaftlicher Hilfe flankieren.
So könnten dann in Tunesien und Ägypten mit deutschen und europäischen Technikern neue Aufwind- und Sonnenkraftwerke sowie Stromnetze gebaut werden, wovon sowohl Europa wie Nordafrika profitieren könnten.

Das wäre das wahre Win-Win-Geschäft zwischen Europa und Nordafrika.

Das Ganze könnte man in eine Art strategischer Partnerschaft – nennen wir sie einfach mal Mittelmeerallianz – vertraglich festzurren.

Die deusche Ent – Haltung im UN-Sicherheitsrat wirkt emotional betrachtet für die Menschenrechtsaktivisten in allen Ländern jedenfalls wie eine Schande. Doch im Rahmen der EU kann Deutschland nun noch auf den Zug einer Mittelmeerallianz aufspringen und so auch eine nachhaltige Entwicklungshilfe für neue Demokratien leisten.

George W. Bush scheint doch irgendwie Recht zu behalten – sowohl mit seiner Dominotheorie als auch mit der Bezeichnung von Iran, Nordkorea und Libyen als Schurkenstaaten.
Was der Begriff „Schurkenstaat“ bedeutet, führt uns Gadaffi gerade sehr plastisch vor Augen, indem er seine eigene Bevölkerung von schwarzafrikanischen Söldnern vom Boden und von seiner Luftwaffe aus dem Himmel bekämpfen lässt.
Die friedliche Revolution Tunesiens und Ägyptens wiederholt sich im Schurkenstaat Libyens leider nicht.

Doch wie lange will die EU dem Morden Gaddafis noch tatenlos zuschauen? Wie lange wartet die Nato ab, bis sie eingreift?
Will die Nato und die EU warten, bis Gadaffi die Opposition komplett ausgelöscht hat?
Auf eine einstimmige Erklärung im UN-Sicherheitsrat kann die EU und die Nato noch bis zum Sanktnimmerleinstag warten, denn schließlich werden die kommunistische diktatorische sogenannte Volksrepublik China und das oligarchisch regierte Rußland einer Flugverbotszone über Libyen niemals zustimmen, da sie keine Präzedenzfälle schaffen wollen, unter denen sie selbst eines Tages stehen könnten.

Die EU ist jedoch – im Gegensatz zu den USA, zu Rußland und China – unmittelbarer Nachbar der Region Nordafrikas.
Sollte aufgrund der Tatenlosigkeit der EU und der Nato der Diktator in Libyen einen Völkermord am eigenen Volk ungestraft und ungehindert durchführen können?
Wer nimmt die dann Hunderttausende Flüchtlinge auf? Doch sicher nicht Rußland oder China?

Wenn Europa jedoch Moral und Rückgrat beweist, dann müsste es die Opposition in Libyen nicht nur diplomatisch, sondern auch ganz praktisch unterstützen, z.B. durch Waffenlieferungen, Militärberater, Geheimdienstaktionen, um einen elendig langen Bürgerkrieg zu verhindern.

Dabei steht auf einem ganz anderen Blatt, ob die Demokratisierung Nordafrikas nach europäischem Vorbild tatsächlich gelingen wird. Denn schließlich gibt es keine Garantie dafür, dass am Ende nicht die hartgesottenen Islamisten vom Chaos der Übergangszeit profitieren.

Doch eins müsste jedem Europäer klar sein: je länger das Chaos dauert, desto wahrscheinlicher wird es sein, dass die Bürgerbewegungen an Glaubwürdigkeit und Rückhalt verlieren – und im gleichen Maße die Islamisten an Zulauf gewinnen könnten.

Daher sollte sich die EU und die Nato kurzfristige effiziente Instrumente zur Hand geben, um sowohl die Demokratisierung als auch die Stabilisierung (wirtschaftlich wie politisch) der Regiion voranzutreiben.

Wer hier zu lange zaudert, der spielt den Feinden der Demokratie in die Hände.





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