April 2, 2019

#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

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#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

Das Brexit-Spektakel ist nur ein Kinderspiel im Vergleich zu dem , was den Bürgern der EUdSSR noch drohen wird

 

 

 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die britischen Parlamentarier sind nicht zu beneiden. Zwei Schritte vor, Drei zurück : So wirkt auf die Nicht-Briten das Brexit-Drama.  Was nach aussen wie Stümpertum aussieht , ist aus der Innenansicht der Briten das absolut härteste demokratische Ringen, das es seit Jahrzehnten überhaupt bisher gegeben hat. Dahinter stecken handfeste Interessen, die austariert werden müssen, damit das britische Empire – besser gesagt, das was davon noch übrig ist – nicht vollends auseinanderfällt.

 

Bei all der extremen Härte in der Sache bietet sich jedoch für den Rest der Welt und den Rest Europas ein interessantes  Schauspiel britischer Disziplin und politischer demokratischer Kultur, das als (mehr …)

 

Februar 20, 2019

#Bundes #Haushalt #Berlin: #Alternativlos: #Höhere #Steuern in #Sicht – oder höhere #Schulden !

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#Bundes #Haushalt #Berlin: #Alternativlos: #Höhere #Steuern in #Sicht – oder höhere #Schulden !

MILLIARDEN HAUSHALTS LÜCKE +++ GESCHREI IST GROSS +++ SCHON SEIT 2017 BEKANNT ABER WEGEN WAHLEN UNTER DEM TEPPICH GEHALTEN

 

Geld / Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de

 

Von Jörg Gebauer

 

Die „WELT“ zitiert: „Befürchtungen, dass die Lücke noch größer als angenommen sein könnte, kommen nicht nur von der FDP, sondern auch von der CDU. „Es muss jetzt einen Kassensturz geben. Wir müssen darüber reden, was finanziell geht und was nicht. Die 25-Milliarden-Lücke ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“.

Das wußte man seit 2017. Aber man wollte es ignorieren. Wunschdenken und Wahlkampf dominierten die Gemüter. Aber immerhin: CDU und FDP schlagen jetzt Alarm:

>> Die Haushalts-Lücke in den nächsten Jahren beträgt ca. 80 Milliarden…

Im Sommer 2017 hatte ich mir die mittelfristige Finanz-Planung des Bundes genau angesehen. Hier, auf Facebook und in anderen Medien (bitte bei Bedarf googeln) wurde darüber ausführlich (mehr …)

 

Januar 7, 2019

Die #Bedeutung des #Brexit für #Europa und #Deutschland +++ #Chronologie ++ #Ursache ++ #Wirkung

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Die Bedeutung des #Brexit für #Europa und #Deutschland +++ #Chronologie ++ #Ursache ++ #Wirkung

Eine Hintergrundanalyse – Der Brexit hätte einen klaren Verlierer  – Das stabilitäts- und marktwirtschaftsorientierte Nordeuropa 

Wie entstand der Brexit ++ Was bedeutet der Brexit für Britannien, was für Deutschland, was für Europa ?

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Seit Monaten , ja fast zwei Jahren, gibt es innerhalb Großbritanniens ein Gezerre um den EU-Austritt. Für den aussenstehenden Beobachter aus Deutschland ist das interne britische politische Chaos einerseits und die Verhandlungen zwischen der EU und den Briten andererseits kaum verständlich. Aber selbst für die beteiligten Politiker in Britannien und auch für die EU scheint das Chaos und die Uneinigkeit perfekt zu sein.

Aufgrund all des Chaos verliert man wirklich den Überblick und deswegen wollen wir hier nochmal wichtigen Fragen nachgehen, wie denen, wer das Brexit-Votum in Britannien warum auf die Agenda setzte und warum dann am Ende tatsächlich eine Mehrheit für den Brexit abstimmte. Im Anschluss daran wollen wir versuchen (mehr …)

 

November 15, 2018

Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

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Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

 

 


Bild: Rolf Kühnast / Pixelio.de

Von Peter Helmes *

 

An Frieden kann man sich so sehr gewöhnen, daß man ihn nicht mehr zu schätzen weiß. Auch vor allem deshalb kommt angesichts des „100-Jahre-Gedenkens“ an die Schlachtfelder von Verdun die Erinnerung daran zur rechten Zeit. Sie ist eine Mahnung, daß hundert Jahre im Bewußtsein manchmal nur wie ein Tag sind.

Der verheerende I. Weltkrieg, der vor einhundert Jahren zu Ende ging, forderte in Europa mindestens 20 Millionen Menschenleben und führte zum Zusammenbruch mehrerer Imperien. Eine ganze Weltordnung lag in Trümmern.

Zu diesem Zeitpunkt trat auf der internationalen Bühne ein neuer Akteur auf: die USA. Der damalige Präsident Wilson setzte sich für mehr Multilateralismus ein, um ähnliche bewaffnete Konflikte künftig zu verhindern. Aber erst nach einem noch viel schlimmeren Blutvergießen im Zweiten Weltkrieg entstand eine neue internationale Weltordnung, die auf den Multilateralismus setzte – die NATO.

Dieses westliche Verteidigungsbündnis repräsentiert unsere universellen Werte. Zentraler Teil des gemeinsamen Wertekanons ist die Verantwortung für (mehr …)

 

November 14, 2018

#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

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#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf (mehr …)

 

November 13, 2018

Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der #Migrationspolitik zahlen“

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Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der Migrationspolitik zahlen“

Kommentare zu Merkels Rede vor dem Europaparlament von Ulrike Tribesius (MdEP) , Nigel Farrell (MdEP) und Jens Stoltenberg (Nato-Generalsekretär)

 

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Mai 3, 2017

Schluss mit der Realitätsverweigerung

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Schluss mit der Realitätsverweigerung

 

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

Wer das Buch „Wunschdenken – Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ von Thilo Sarrazin sorgfältig durcharbeitet, was seine Kritiker bekanntlich nicht tun, kommt zu einer ernüchternden Bilanz: Namentlich die deutsche Politik der Merkel-Regierung ist in 12 Jahren auf allen wichtigen Politikfeldern gescheitert, wenn man das Wohl des deutschen Volkes und des Staates als Messlatte nimmt – und nicht das Wohl Europas und der übrigen Welt.

Dies zeigt sich in besonderem Maße in ihrer sog. “Flüchtlingspolitik“, die Wahrheit mehrheitlich eine „illegale Masseneinwanderung“ ist. Mit ihrer Entscheidung vom 4./5.

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