#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf (mehr …)

Deutschland profitiert vom Euro.

Tatsächlich ?

von Freddy Kühne

Das gängige Klischee ist: Deutschland profitiert vom Euro. Doch wo profitieren „Wir“ vom Euro ?

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Saal in dem die römischen Verträge unterschrieben wurden

Vorweg sei gesagt: 

Ziehen Sie vom Exportüberschuss in die EU-Länder gerne folgendes ab: Kosten für EU-Bürokratie, EZB-Bürokratie, Bankenrettungen, Länderrettungen wie Griechenland und Kosten für sogenannte Eurorettungsfonds EFSF , ESM inkl. Verwaltungskosten; Targetsalden der Bundesbank bei der EZB (Forderungen gegenüber nationalen Notenbanken anderer Länder; damit finanzieren wir unseren Export teilweise selbst, weil der Ausgleich dieser Targetsalden evtl. wegen Schuldennachlass wegfällt); Milliarden Euro an Zinsverlust der deutschen Sparer wegen Niedrigzinsen der EZB bei Rentenanlagen usw.;

Steigende Sozialausgaben für Kommunen trotz niedrigster Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Wie passt das zusammen?

Mehrkosten bei Integration von Zuwanderern aus der EU nach Deutschland (Hartz 4/ usw.), Milliarden Mehrkosten wegen Anstieg der legalen / illegalen Zuwanderer durch Wegfall der Grenzkontrollen (Schengen). Steigende Sozialausgaben bei den deutschen Kommunen: in den letzen 20 Jahren sind die Kosten bei sinkender Arbeitslosigkeit um 100 Prozent in Deutschland  gestiegen – und das bei sinkender  Arbeitslosigkeit. Großstädte in Nordrhein-Westfalen ächzen inzwischen unter einer Soziallast von 50 Prozent ihres Haushaltsvolumens – bei weiter steigenden Kosten für Zuwanderung. 

Die Kommunen im rot-grünen  Nordrhein-Westfalen bekommen zudem seit Jahrzehnten lediglich ca.  30 Prozent ihrer Kosten für Unterbringung der Zuwanderer/ Flüchtlinge erstattet (in Bayern und Baden-Württemberg bekommen die Kommunen 90 Prozent von ihren Landesregierungen).  In diesen Kosten sind die Verwaltungs-/Personalkosten für die Städte noch nicht einmal enthalten.

Dieselben rot-grünen Politiker machen aber einen Aufschrei, wenn ein Kämmerer  im Kreis Mettmann in 2015 seinen Bürgern die Steuererhöhung von 1,5 Millionen € pro Jahr genau mit den gestiegenen Ausgaben für Asylanten begründet und in Rechnung stellt.

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