#Einwanderung gering qualifizierter #Migranten ist #teuer und belastet die #Sozialkassen + #Soziale #Brennpunkte

Eine volkswirtschaftliche Generationenanalyse + Soziale Brennpunkte in Duisburg

 

 

Von Freddy Kühne

Die Integration von Millionen von gering qualifizierten Migranten bringt für Deutschland extrem hohe Kosten mit sich: Die Sozialkassen werden seit Jahrzehnten überdurchschnittlich durch die Migration ausgezehrt. Wer sich ehrlich macht, weiß: Das kostet auch die Kommunen eine Menge Geld, da diese – vor allen Dingen in rot-grün regierten Ländern – zu fünfzig bis 70 Prozent auf den Kosten für legal und illegal Eingewanderte „sitzen bleibt“.

Seit Jahrzehnten werden so die Sozialkassen aber auch die kommunalen Haushalte ausgezehrt. Die Folge: Es fehlt an Geld für Investitionen in Straßenbau, Gebäudeinstandhaltung sowie Ausbau (mehr …)

 

Das Märchen von der sicheren Rente – Altersarmut für Alle – Dank Massenmigration

 

Bernd Kasper / Pixelio

Von Hanno Vollenweider*

 

Fangen wir zuerst mit den weniger schlechten Nachrichten an, denn es wird die wenigsten Leser betreffen: Sie kommen nächstes Jahr ins Rentenalter? Na, dann tun Sie mir leid, denn ab 2018 steigt der steuerpflichtige Anteil für Menschen, die erstmals Rente beantragen. Super, oder? Ein Leben lang gebuckelt und an den Staat gelöhnt und dann wird das Wenige, was aus den eingezahlten Beiträgen noch als Rente ausgeschüttet wird, gleich noch mal versteuert. Tja, so ist das halt in Deutschland – steuerfrei gibt’s hier nur für andere.

Das Ganze liegt daran: Seit dem 1.1.2005 wird die sogenannte „nachgelagerte Besteuerung“ umgesetzt. Heißt im Klartext, dass das, was Sie für Ihre Altersvorsorge einzahlen, schrittweise steuerfrei wird. Im Gegenzug müssen Sie auf (mehr …)

Grenzen sichern – Vaterland verteidigen !

von Freddy Kühne
 (Artikel wurde zwecks Verbesserung des Verständnisses und Vorbeugung von Mißverständnissen Anfang 2017 aktualisiert)

Freddy Kühne

Jeder Staat hat das Recht und die Pflicht, seine Grenzen  (notfalls als ultima Ratio – also als letztes Mittel) auch mit dem Gebrauch der Schusswaffe)  zu verteidigen. Für diesen Fall sind Sicherheitskräfte von Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei ausgebildet und werden genau dafür vorgehalten.

Bei der Diskussion um die von der AfD in 2015 eingebrachte Grenzsicherungsforderung handelte es sich ausdrücklich nicht um einen imperativen „Schießbefehl“ wie er zu DDR-Zeiten von der SED Staatsführung ausgegeben worden ist um Einheimische an der Republikflucht zu hindern. Sondern es handelte sich um die ganz legale Grenzsicherung gemäß geltenden Dienstvorschriften (Gesetz zum UzWG) – zwecks Feststellung der Personalien und Registrierung und ggf. Zutrittsverweigerung. Dabei wird selbstverständlich nur im Rahmen der zulässigen Gesetze , Dienstvorschriften und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit als allerletztes Mittel (!!!) bei Gefahrenabwehr zur Personenfeststellung von einer Schusswaffe Gebrauch gemacht ; was vor allem und in 99,9 Prozent der Fälle ein Warnschuss in die Luft sein würde – denn auch das ist „Schusswaffengebrauch“.

Aber soweit – also zum Schusswaffeneinsatz – muss und sollte es gar nicht erst kommen, wenn die Politik den Grenzschützern alle anderen erforderlichen technologischen und personellen Mittel zur Verfügung stellt – wie beispielsweise den Bau eines Grenzzauns an der EU-Aussengrenze – wie es Ungarn und Spanien vorgemacht haben.

Wenn die Regierung in Berlin jedoch inzwischen der Auffassung ist, dass Grenzen nicht mehr zu schützen sind, können in der Folge alle Sicherheitskräfte inklusive Polizei abgeschafft werden: Auch private Grenzen zu privaten Grundstücken sind dann ja in letzter Konsequenz nicht mehr schützenswert.

Eine unkontrollierte, dauerhafte Einwanderung in die Sozialsysteme kann nur mittels Grenzschutz verhindert werden.

Der unerlaubte – also unautorisierte Grenzübertritt ist zudem laut §95 des Aufenthalts-Gesetzes strafbar – er wird aber häufig nicht als Straftat anerkannt und sanktioniert. Daher gibt es bei Grünen und Roten Ansätze – dieses Gesetz gleich ganz zu kippen.

Doch sowohl die Nichtbestrafung als auch die Abschaffung des Gesetzes schwächen die Position des Staates nach innen – gegenüber den eigenen Staatsbürgern.

Zonengrenze bei Heldra 1952

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Deutschland profitiert vom Euro.

Tatsächlich ?

von Freddy Kühne

Das gängige Klischee ist: Deutschland profitiert vom Euro. Doch wo profitieren „Wir“ vom Euro ?

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Saal in dem die römischen Verträge unterschrieben wurden

Vorweg sei gesagt: 

Ziehen Sie vom Exportüberschuss in die EU-Länder gerne folgendes ab: Kosten für EU-Bürokratie, EZB-Bürokratie, Bankenrettungen, Länderrettungen wie Griechenland und Kosten für sogenannte Eurorettungsfonds EFSF , ESM inkl. Verwaltungskosten; Targetsalden der Bundesbank bei der EZB (Forderungen gegenüber nationalen Notenbanken anderer Länder; damit finanzieren wir unseren Export teilweise selbst, weil der Ausgleich dieser Targetsalden evtl. wegen Schuldennachlass wegfällt); Milliarden Euro an Zinsverlust der deutschen Sparer wegen Niedrigzinsen der EZB bei Rentenanlagen usw.;

Steigende Sozialausgaben für Kommunen trotz niedrigster Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Wie passt das zusammen?

Mehrkosten bei Integration von Zuwanderern aus der EU nach Deutschland (Hartz 4/ usw.), Milliarden Mehrkosten wegen Anstieg der legalen / illegalen Zuwanderer durch Wegfall der Grenzkontrollen (Schengen). Steigende Sozialausgaben bei den deutschen Kommunen: in den letzen 20 Jahren sind die Kosten bei sinkender Arbeitslosigkeit um 100 Prozent in Deutschland  gestiegen – und das bei sinkender  Arbeitslosigkeit. Großstädte in Nordrhein-Westfalen ächzen inzwischen unter einer Soziallast von 50 Prozent ihres Haushaltsvolumens – bei weiter steigenden Kosten für Zuwanderung. 

Die Kommunen im rot-grünen  Nordrhein-Westfalen bekommen zudem seit Jahrzehnten lediglich ca.  30 Prozent ihrer Kosten für Unterbringung der Zuwanderer/ Flüchtlinge erstattet (in Bayern und Baden-Württemberg bekommen die Kommunen 90 Prozent von ihren Landesregierungen).  In diesen Kosten sind die Verwaltungs-/Personalkosten für die Städte noch nicht einmal enthalten.

Dieselben rot-grünen Politiker machen aber einen Aufschrei, wenn ein Kämmerer  im Kreis Mettmann in 2015 seinen Bürgern die Steuererhöhung von 1,5 Millionen € pro Jahr genau mit den gestiegenen Ausgaben für Asylanten begründet und in Rechnung stellt.

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Aktuell in der Debatte befindet sich die jüngst von Ursula von der Leyen (Bundesarbeitsministerin/ CDU) erhöhte Anhebung der Hartz-IV-Bezüge um 5,- €uro pro Erwachsenen.
Nach Berechnungen des statistischen Bundesamtes reicht eine Anhebung von 5,- Euro aus, um den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes von einer nachvollziehbaren Berechnung Rechnung zu tragen. Dabei hätten – angeblich – die Sätze für Kinder sogar um zwei bis zwölf Euro gesenkt werden müssen.

Die Bundesregierung beabsichtigt nun, diese Erhöhung der Sätze in einem Gesamtpaket am 20. Oktober im Parlament zu verabschieden: zum Gesamtpaket gehören unter anderem ein Bildungspaket mit warmem Mittagessen, Schulmaterial, Lernförderung und einem Budget für Musik oder den Fussballverein.

Während die Opposition verbal Sturm gegen diesen Plan läuft, fragen sich viele Bürger, wer denn nun wieder die Zeche bezahlen soll: beschliesst der Bund wieder einmal Wohltaten auf Kosten der Länder und Kommunen? Denn gerade die Kommunen in Westdeutschland sind chronisch unterfinanziert und würden reihenweise in die Insolvenz gleiten, wenn sie nicht öffentliche Hand wären.

Auch die Bediensteten der öffentlichen Hand haben in der letzten Tarifrunde teilweise nur 10,- Euro netto Gehaltserhöhung bekommen – und müssen diese 10,- Euro Erhöhung auf ihre vier- bis sechsköpfigen Familien umlegen.

Angesichts der Gesamtfinanzierungslage der öffentlichen Hand halten viele Bürger die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 5 Euro für angemessen, vor allem im Hinblick auf die sowieso im Betrieb für die Kommunen teueren Ganztagsschulen und -kitas, die ja ebenfalls als Staatsleistung auch für den Hartz-IV-Bezieher erbracht werden.

Als christlich-konservativer Mitbürger profitiere ich schon gar nicht von dem teuren Ganztagespaket, da meine Grundeinstellung lautet: der Staat sollte sich so wenig wie möglich in die Erziehung einschalten, da dies in allererster Linie Aufgabe der Eltern ist – dies ist bereits so im Grundgesetz formuliert:
So schicken wir unsere Kinder erst ab dem 4. Lebensjahr in den Kindergarten – und eine Ganztagsschule werden unsere Kinder auch nicht besuchen.

Der Ganztagsunterricht kann das fehlende Engagement der Eltern bei der Weitergabe von Werten und bei groben Mängeln in der Erziehung auch keine Reparatur leisten, dazu ist der Staat weder personell noch finanziell in der Lage.

Es bleibt nach meiner Auffassung primäre Aufgabe des Staates den Einzelnen in die Lage zu versetzen, sich um die Lösung seiner Probleme selbst zu kümmern: so müsste der Staat Ehe und Familie stärken, die Arbeit von Vollzeitmüttern bei Kindern unter dem vierten Lebensjahr verstärkt ideell und finanziell anerkennen, da die frühkindliche Bindung an die Mutter Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Bildungs- und Berufskarriere ist.

Kommen wir zurück zum Hartz-IV-Konzept:
das hatte einst die Schröder-Regierung von einer Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter Vorsitz von Peter Hartz ausarbeiten lassen.
Hintergrund waren geschönte Statistiken der staatlichen Arbeitsvermittlung über deren Ermittlungserfolge und das Missverhältnis von 15.000 Jobvermittlern zu 85.000 Verwaltungsangestellten der Arbeitsagentur. Ziel der Vorschläge war, die Zahl der Arbeitslosen von vier Millionen innerhalb kurzer Zeit zu halbieren.

Eine Grundfrage bleibt sowieso ungeklärt: welche Grundausrichtung liegt der Politik der Regierung zugrunde? Versucht die Regierung, staatliche Umverteilungsmaschinen mit großem bürokratischen Aufwand zu verkleinern, um das so eingesparte Geld dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer durch Steuererleichterungen wieder zurückzugeben?

Die Diskussion um das Hartz-Konzept greift daher zu kurz – vielmehr müssten die Parteien ein glasklares Konzept durchdenken, welches ihre gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Ziele miteinander sinnvoll vereint: die ursprünglichen Konzepte der Staats- bzw. Planwirtschaft über die ordoliberale soziale Marktwirtschaft bis hin zur freien liberalen Marktwirtschaft sind viel zu einfach für eine sehr komplizierte Gemengelage, in welcher wir heute stehen:

da türmt sich auf der einen Seite ein gigantischer Staatsschuldenberg auf, der eigentlich danach verlangt, die Staatsausgaben – und damit auch die Umverteilung – zu reduzieren: in der Folge werden die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst de facto seit Jahren schon reduziert (vergleicht man den neuen Tarifvertrag TVöD mit dem alten BAT).
Das Lohnabstandsgebot wäre zudem bei einer noch stärkeren Erhöhung der Hartz-Sätze ad absurdum geführt: dann hätte ein Hartz-Empfänger ohne im Berufsleben zu stehen genausoviel Einkommen, wie jemand, der vierzig Stunden die Woche einem geregelten Vollzeitjob nachgeht und Sozialbeiträge und Steuern zahlt.

Kommunale Leistungen stehen auf der Einsparliste, weil Städte chronisch unterfinanziert sind, will sagen: der Staat spart.
Zeitgleich aber fährt der Staat ein milliardenschweres Bürgschaftsprogramm für Banken und ein milliardenschweres Konjunkturprogramm: beide staatliche Programme kosten immenses Geld und vor allem das Bürgschaftsprogramm auf Kosten des Steuerzahlers ist ein ungedeckter Scheck auf Zeit, der in wenigen Jahren platzen und damit nachfolgende Politikergenerationen vor gewaltige Probleme stellen kann.

Auch diese Szenarien muten sich für den Otto-Normal-Bürger skurril an: während er den Gürtel enger schnallen muss, können Banken ihre Verluste vergesellschaften und damit die Konsolidierungspolitik der öffentlichen Hand auf den Kopf stellen.
Die aktuelle Politik handelt daher in sich vollkommen widersprüchlich, da sie einerseits Geld einspart, indem Gehälter reduziert und Einrichtungen geschlossen werden – andererseits aber gibt die Politik ein Vielfaches des Eingesparten mit vollen Händen in die Kanäle von scheinbar nicht mehr zu kontrollierenden Banken wie der HRE und geht damit ein hohes Risiko ein.

In der Folge versteht niemand mehr – auch nicht die einfachen Parteimitglieder der etablierten demokratischen Parteien – die Entscheidungen in Berlin, Düsseldorf, Stuttgart und Brüssel.

Die Überschuldung der Staaten wirkt sich damit bereits schon heute negativ auf die Handlungsfähigkeit der Regierenden aus, da sie – aus Gründen der finanziellen Engpässe heraus – nicht mal mehr in Ansätzen heraus in der Lage zu sein scheint, eine Politik aus einem Gesamtkonzept heraus zu gestalten.

Werden wir also weiterhin konzept-los in die Zukunft regiert?

Weitere Informationen zum Hartz-IV-Konzept:

  • Wiki zu Hartz
  • Infos über Sozialleistungen:

  • Sozialleistungs-Infos