#Rote #Laterne für Deutschland: #Rente , #Strom, #Steuern  

Die in Deutschland betriebene Renten-  Energie- und Steuerpolitik und die Niedrigzinspolitik der EZB sind massiv sozial unverträglich

 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Proteste des Generalstreiks  in Frankreich richteten sich gegen geplante Reformen im Rentensystem der Regierung Macrons.

Während die Franzosen häufig schon mit 60 Jahren in Rente gehen, und gegen Reformen auf die Strasse gehen, versucht man in Deutschland das Renteneintrittsalter von 66 bald auf 70

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Grenzen sichern – Vaterland verteidigen !

von Freddy Kühne
 (Artikel wurde zwecks Verbesserung des Verständnisses und Vorbeugung von Mißverständnissen Anfang 2017 aktualisiert)

Freddy Kühne

Jeder Staat hat das Recht und die Pflicht, seine Grenzen  (notfalls als ultima Ratio – also als letztes Mittel) auch mit dem Gebrauch der Schusswaffe)  zu verteidigen. Für diesen Fall sind Sicherheitskräfte von Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei ausgebildet und werden genau dafür vorgehalten.

Bei der Diskussion um die von der AfD in 2015 eingebrachte Grenzsicherungsforderung handelte es sich ausdrücklich nicht um einen imperativen „Schießbefehl“ wie er zu DDR-Zeiten von der SED Staatsführung ausgegeben worden ist um Einheimische an der Republikflucht zu hindern. Sondern es handelte sich um die ganz legale Grenzsicherung gemäß geltenden Dienstvorschriften (Gesetz zum UzWG) – zwecks Feststellung der Personalien und Registrierung und ggf. Zutrittsverweigerung. Dabei wird selbstverständlich nur im Rahmen der zulässigen Gesetze , Dienstvorschriften und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit als allerletztes Mittel (!!!) bei Gefahrenabwehr zur Personenfeststellung von einer Schusswaffe Gebrauch gemacht ; was vor allem und in 99,9 Prozent der Fälle ein Warnschuss in die Luft sein würde – denn auch das ist „Schusswaffengebrauch“.

Aber soweit – also zum Schusswaffeneinsatz – muss und sollte es gar nicht erst kommen, wenn die Politik den Grenzschützern alle anderen erforderlichen technologischen und personellen Mittel zur Verfügung stellt – wie beispielsweise den Bau eines Grenzzauns an der EU-Aussengrenze – wie es Ungarn und Spanien vorgemacht haben.

Wenn die Regierung in Berlin jedoch inzwischen der Auffassung ist, dass Grenzen nicht mehr zu schützen sind, können in der Folge alle Sicherheitskräfte inklusive Polizei abgeschafft werden: Auch private Grenzen zu privaten Grundstücken sind dann ja in letzter Konsequenz nicht mehr schützenswert.

Eine unkontrollierte, dauerhafte Einwanderung in die Sozialsysteme kann nur mittels Grenzschutz verhindert werden.

Der unerlaubte – also unautorisierte Grenzübertritt ist zudem laut §95 des Aufenthalts-Gesetzes strafbar – er wird aber häufig nicht als Straftat anerkannt und sanktioniert. Daher gibt es bei Grünen und Roten Ansätze – dieses Gesetz gleich ganz zu kippen.

Doch sowohl die Nichtbestrafung als auch die Abschaffung des Gesetzes schwächen die Position des Staates nach innen – gegenüber den eigenen Staatsbürgern.

Zonengrenze bei Heldra 1952

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Die Politik in Berlin fährt starre Formen für das Renteneintrittsalter auf: sie legt eine starre Altersgrenze für alle fest, unabhängig von der Zahl der individuellen Beitragsjahre und der Zahl der individuell geborenen und großgezogenen Kinder. Dieses starre System führt zu groben Ungerechtigkeiten: so müssen Berufsspäteinsteiger wie Akademiker bei diesem System viel weniger Beitragsjahre leisten, um in den Genuss der Rente zu kommen, als Nichtakademiker. Ebenso müssen kinderreiche Eltern genauso lange arbeiten und einzahlen, wie Kinderlose.
Das führt dazu, dass sowohl kinderreiche wie nichtakademische Arbeitnehmer durch das starre System benachteiligt werden.

Warum kann es in Deutschland nicht einmal möglich sein, ein flexibles System einzuführen, indem man z.B. eine Mindestbeitragsdauer, z.B. 45 Jahre, für alle Arbeitnehmer einführt und indem man für kinderreiche Arbeitnehmer einen Bonus in das System einbaut, z.B. indem pro Kind die Rente um 2 Prozent gegenüber Kinderlosen angehoben wird.
Das würde langfristig zu einem Umdenken in der deutschen Bevölkerung führen – weg von der Kinderarmut hin zum Mut für mehr Kinder. Dies täte sowohl der langfristigen demographischen Entwicklung als auch den kinderreichen Arbeitnehmern gut: denn sie haben schliesslich ca. 25 bis 30 Jahre persönlich aufgrund der nicht nur finanziell aufwändigen Kinderbetreuung auf einen guten luxuriösen Lebenswandel verzichtet: während Ein-Kind-Familien als Doppelverdiener zwei bis dreimal im Jahr in den Urlaub gefahren sind, haben Familien mit drei Kindern z.B. auf teuren Urlaub verzichten müssen – und diesen bei Verwandten oder auf Balkonien verbracht. Nutznießer dieses Verzichts sind die Kinderarmen: sie führen als Arbeitnehmer ein Leben in größeren Wohlstand und profitieren auch noch im Rentensystem von den Beiträgen anderer Leute Kinder.

Um in Deutschland eine größere Rentengerechtigkeit und einen Anreiz für Kinderreichtum zu setzen, sollte der Staat einen Kinderbonus in das Rentensystem einbauen. Zugleich sollte eine Mindesteinzahlungsdauer für das Rentensystem festgelegt werden und statt des starren Renteneinstiegsalters eine Mindestbeitragszeit von z.B. 45 Jahren. Für Kindererziehung sollte zudem pro Kind ein Erlass von 7 Jahren für Vollzeitmütter gewährt werden – für Mütter, die ihre Kinder in eine staatliche Ganztagsbetreuung gegeben haben, sollte pro Kind maximal 2 Jahre Zeitrabatt gewährt werden.

Autoren: 99 Thesen

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Weitere Infos zum Thema


  • http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0,3672,8100051,00.html

  • http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Vorbild-Schweden_aid_893420.html
  • Ein Umbau der Sozialversicherung ist aus demographischen Gründen zwingend erforderlich. Teil 1: Krankenversicherung.

    Wir sprechen uns für einen Umbau des bisherigen Krankenversicherungssystems aus, mit dem Ziel, eine breitere Bemessungsgrundlage und damit solidarische Beteiligung zu erreichen.
    Wir sprechen uns dafür aus, dass alle arbeitenden Menschen in die Gesetzlichen Kassen einzahlen, also neben den bisherigen Sozialversicherungspflichtigen auch selbstständige Unternehmer, Freiberufler und Beamte.
    Daher fordern wir die Ablösung der Sozialversicherungspflicht durch eine Sozialversicherungssteuer:
    Die Sozialversicherungssteuer wird auf alle Einkommensarten (Unternehmensgewinne, Lohn,Miet- und Finanzeinkünfte aller Art) erhoben, um somit den Solidarbeitrag äquivalent zur Leistungsfähigkeit herzustellen.

    Die bisherige paritätische Aufteilung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer entfällt und senkt so die Lohnnebenkosten.

    Berechnungsgrundlage der Sozialversicherungssteuer sind die erzielten Bruttoeinkünfte; die Steuer wird vor Abzug von Abschreibungstatbeständen berechnet.

    Die kostenlose Mitversicherung von Kindern und Vollzeitfamilienmangern ist dadurch automatisch garantiert. Schliesslich sind die Kinder die Beitragszahler von übermorgen, die dann auch für die kinderlosen Paare den Generationenvertrag erfüllen und in die Kassen einzahlen werden.

    Der Autor ist Mitglied der Initiative PRO: C.S.U. – PRO Christlich. Soziales.Umwelt. der Politiksimulation http://www.dol2day.com

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    Weitere Infos zum Thema im Interview mit Prof. Dr. Hermann Adrian bei Family TV


    • http://www.familyfair.de/familyfair.tv/das-eva-prinzip/prof-dr-hermann-adrian-uber-das-sozialversicherungssystem.html



    • Weitere Infos und Grafiken erhalten Sie beim Mediendienst der AOK durch einen Klick auf das nachfolgende Bild:

      Mediendienst AOK