SPD zwischen Talfahrt und Tauchstation

 

Die SPD hat dank Merkels vielgerühmter „Strategie“ der asymetrischen Demobilisierung ihr Mobilisierungspotenzial verloren, und Stegners verzweifelte Versuche, in Mundwinkelsenkwettbewerb zu Merkel zu treten, helfen ebenso wenig weiter wie Versuche, die CDU bei der Übererfüllung europäischer Selbstmordpflichten zu übertreffen.   In ihrer schlaffen Verzweiflung verfallen die beiden ehemaligen Lager daher darauf, einem neuen Messias und Parteienabwrackungsguru zu preisen.

Ralf Stegner (SPD). Foto: Imago

Von Philolaos


Ein Kenner fragt sich, ob es diesseits des Rheins gelingen wird, der Implosion durch Fusion zuvorzukommen:

Schlesisch-Hohlbein: Am vergangenen Wochenende gab es eine weitere derbe Klatsche für die auf Talfahrt befindliche SPD. Diesmal wurde das Drama als Provinzposse aufgeführt, nämlich bei den neuerlichen Kommunalwahlen in Schleswig Holstein. Im Norden heißt die weitere Station dieses Prozesses korrekterweise „Tauchstation“, weil kein ausreichendes Tal in der nordischen Tiefebene mehr verfügbar ist. Prominentester unter den Abgesoffenen ist „Pöbel-Ralle“. Unter seiner persönlichen Führung war des SPD-Debakel in SH aufzuführen. Eine Meisterleistung, die bislang nur noch vom großen EU-Führer Martin Schulz auf Bundesebene unterboten werden konnte.Ralf Stegner ist Landesvorsitzender der dortigen SPD und bekannt für markige Sprüche. Somit bekam auch er eine persönliche Botschaft von ganz unten übermittelt. Diesmal von der nicht parteigebundenen Wähler-Basis, vermutlich als Lob für den anhaltenden Arbeiter- und Bauernverrat im hohen Norden. Von „historischer Ebbe“ bis „totale Pleite“ reicht das wohlmeinende Vokabular der Gazetten. Historische Klatsche für Stegners SPD … [DIE•FÄLLT]. Aufrichtiges Mitleid will sich bei keinem der Kommentatoren einstellen. Die Berichterstatter sind sich lediglich darüber (mehr …)

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Masseltoff – Multikulti-Importe in die deutsche Sprache

“Guten Rutsch” – Jüdisches in der deutschen Sprache

rutsch

Von quadriga-productions*

(Jiddisch ist übrigens die dem Deutschen am engsten verwandte Sprache!)

Bald ist es wieder so weit, zum Neuen Jahr wünscht man sich einen “Guten Rutsch”. Schon als Kind habe ich das nicht richtig verstanden, obwohl es im Siegerland mit seinen steilen Wegen und strengen Nachtfrösten möglicherweise sogar einen gewissen Sinn gehabt hätte, den leicht beschickerten (hebr. schikkor = trunken) Freunden diesen Wunsch mit auf den Heimweg von der Silvesterfeier zu geben.

Natürlich ist dieser Gedanke ein echter Stuss (von hebr. schote = Tor, Geck). Der Ausspruch hat seinen Ursprung vielmehr in den Wünschen zum jüdischen Neujahrsfest Rosch haSchana (hebr: Kopf des Jahres) zu dem sich jiddisch sprechende Juden ein “Gut Rosch” wünschen. Der aus dem hebräischen stammende Begriff wurde dann durch  (mehr …)

Schuldenschnitt wäre wahrhafte europäische Solidarität

Keine Frage – Griechenland muss sich reformieren, den Öffentlichen Dienst entbürokratisieren, die Finanzverwaltung effizienter machen um die Steuern auch in der Realität einzutreiben.
Keine Frage – Griechenland muss sein Renteneintrittsalter hochsetzen, die Rentenhöhe kürzen.
Dennoch sind die jetzt aktuell anvisierten Kürzungen der griechischen Regierung dazu geeignet, Griechenland komplett zu erdrosseln – mit der Folge der Implosion des politischen Systems.
Die Bevölkerung Griechenlands – die überwiegende Mehrheit trifft keine Schuld an der exorbitant hohen Staatsverschuldung von 157 Prozent – soll jetzt bluten: höhere Steuern, Arbeitsplatzverluste treffen den einfachen Mann – die einfache Frau – auf der Straße.

Die wirtschaftliche Erdrosselung des Volkes auf Druck der Troika von IWF, EZB und EU könnte zum Sturz der griechischen Regierung und zu Neuwahlen führen, bei denen antieuropäische Kräfte und Nationalisten die Mehrheit erringen. Diese würden dann die Sparpakete rückabwickeln, mit der Folge einer Insolvenz und des Euroaustritts.
Die Griechen würden sich anschliessend von den europäischen Institutionen insgesamt lösen.
Die Wahrscheinlichkeit für dieses Szenario`s halte ich für hoch – und für unberechenbar und gefährlich, weil es das gesamte Haus Europas zum Schwanken bringen könnte.

Die von weiten Teilen der Union und FDP vorgetragene geordnete Insolvenz Griechenlands, ein Schuldenschnitt von 50 bis 60 Prozent in Kombination mit einem europäischen grünen Marshallplan, welcher Investitionen in regenerative Kraftwerke in Griechenland stecken könnte, wäre dagegen eine proeuropäische und konstruktive Lösung der Griechenlandkrise.

Parallel dazu müssen die Stabilitätskriterien für die Euroländer weiter verschärft und stärker als bisher überwacht werden. Automatische Sanktionen gegen Verstöße müssen autark und immun gegen politische Einflussnahme verankert werden.
Ein vorübergehender Rettungsfonds müsste geschaffen – und demokratisch legitimiert zusammengesetzt werden. Die Verwalter dieses Fonds müssten – im Gegensatz zum bisherigen Vertragsentwurfs des ESM – justiziabel überprüfbar bleiben.
Eine juristische Immunität der ESM-Mitglieder bzw. Administratoren schafft dagegen Mißtrauen in der Bevölkerung.

Was Griechenland und Europa jetzt brauchen ist ein klares Bekenntnis zu einer stabilen europäischen Währung. Das klarste Bekenntnis hierzu sind Reformen in den verschuldeten Euroländern einerseits – und ein möglicher Schuldenschnitt Griechenlands andererseits.

Eine wirtschaftliche Erdrosselung Griechenlands – das 157 Jahre lang arbeiten müsste, ohne selbst zu konsumieren, um seine Schulden abzutragen – wäre fatal.

Erinnern wir uns: auch Deutschland wurden nach dem zweiten Weltkrieg viele Schulden erlassen. So sollten die Gläubiger Griechenlands nun auch Griechenland einen Großteil der Schulden erlassen.

Das wäre wahrhaft europäische Solidarität.

Eine Ausdehnung der Kapazitäten des Rettungsschirms hingegegen könnte die Bonität der Bundesrepublik Deutschland bedrohen. Dies hätte steigende Zinslasten für Bund, Länder und Kommunen zur Folge.