Skandal: CDU wechselt aufs linke Spielfeld und will den SED/Linken Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen
CDU begeht aus Angst vor dem Tod Selbstmord
Nie wieder CDU. Dafür haben wir weder im Westen von 1945 bis 1989 hochgerüstet , politisch , wirtschaftlich und ideologisch den Kommunismus niedergerungen. Dafür haben auch die Menschen im Osten nicht ihr Leben riskiert, als sie 1989 auf die Straße gingen und die Wende gegen die DDR-Diktatoren der SED errangen.
Von Freddy Kühne
Wie Spiegel-Online, Focus und Welt-Online übereinstimmend berichten will die CDU in Thüringen nun die Wahl eines SED/Linken Ministerpräsidenten Ramelow mittragen.
Zuvor hatte die CDU den FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich gewählt. Aber dies gefiel der FDJ-Kanzlerin nicht. Schon auf der Pressekonferenz während ihres Staatsbesuchs in Südafrika rief die Dame zum Sturz des demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich auf. Die Wahl Kemmerichs sei “unverzeihlich” und müsse rückgängig gemacht werden.
Doch damit hat diese Dame im Kanzleramt eindeutig ihre Befugnisse überschritten: Sie ignorierte einerseits die förderale Automonie der Bundesländer und Landesparlamente. Sie ignorierte auch die Unabhängigkeit der Abgeordneten im Landtag, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Und sie erzeugte – über Bande
mit ihren Freunden von der Linkspartei, den Grünen und der SPD – eine juristisch nicht haltbare Isolierung der Abgeordneten der AfD.
Seitdem entsteht nun die Unterscheidung von Abgeordneten “erster und zweiter Klasse”: Die Stimmen der AfD Abgeordneten werden als “kontaminiert” angesehen und behandelt.
Jeder der hier geschehenen Vorgänge ist für sich genommen mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig, auf jeden Fall aber antidemokratisch.
Nun aber gräbt sich die CDU das Grab selbst immer tiefer: Nachdem die Abgeordneten der CDU im Thüringer Landtag von der Kanzlerin derart attackiert wurden und die Kanzlerin zudem auch der FDP damit drohte, sämtliche CDU/FDP Landesregierungen zu beenden, solle die FDP Kemmerich nicht zum Rücktritt bewegen, zogen die Thüringer CDU und FDP Abgeordneten – die zuvor noch den mutigen Aufstand probten – ihren Schwanz ein.
Damit wurde eine ordnungsgemäße demokratische Wahl erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland auf Zuruf eines Bundeskanzlers rückgängig
gemacht. Dies kommt de facto einem Sturz eines Ministerpräsidenten aus dem Kanzleramt gleich.
Während der Bürger in Thüringen das Parlament mit einer bürgerlichen Mehrheit aus AfD, CDU und FDP Parlamentariern ausgestattet hat, wird nun ein Ministerpräsident der früheren diktatorischen SED/Linken-Einheitspartei mit Unterstützung der CDU gewählt werden.
Auch das ist ein einmaliger – unerhörter Vorgang ! Er bestätigt zudem die Befürchtungen vieler Konservativer: Merkel ist keine Konservative. Sie hat das Profil der CDU seit ihrer Machtübernahme schleichend verändert, stetig nach links verschoben und dabei innerparteiliche konservative Kritiker stets durch das Über-Bande-Spielen mit dem SPD-Koalitonspartner ins Abseits manövriert.
Manche halten Merkel daher inzwischen auch für ein U-Boot der DDR-Staatssicherheit (Stasi). Nun kommt die Linkspartei und Merkel ihrem Ziel immer näher: In Thüringen wird es die erste offizielle Unterwerfungsgeste der einsmals so konservativen Volkspartei unter die SED/Linke geben.
Die CDU, die in Thüringen sogar den Ministerpräsident hätte stellen können, wählt nun den Sozialisten Ramelow. Haben Sie schon einmal mehr Feigheit gesehen ?
Für mich, als ehemaligem CDU-Mitglied, ist das Grund genug, einer solchen Umfaller-Partei voraussichtlich nie wieder eine Stimme zu geben.
Merkel hat damit nun endgültig auch dem letzten Konservativen klar gemacht, dass seine politische Heimat – die alte rheinisch-konservative CDU – nicht mehr existiert.
Merkel , eine Tochter eines sozialistischen Pastors der einstmals von Hamburg in die DDR übersiedelte, wird damit die Totengräberin der CDU.
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