Traditionsbruch: Wird der Kölner Karneval zur Werbeveranstaltung für die Mächtigen? 

Von David Berger *)karneval

Die Geschichte des Kölner Karnevals ist auch deshalb so spannend, weil politisch interessierte Fans der Veranstaltung für diese immer in Anspruch nehmen, dass man dort subversiv und unangreifbar den Mächtigen, der Obrigkeit aus Staat und Kirche einen Spiegel vorhalten und sie so kritisieren konnte.

Seit langer Zeit gilt der Karneval als „Hochburg der Meinungsfreiheit“.

Da ist mit Sicherheit etwas dran. Immer funktionierte das allerdings nicht. Besonders in jenen Zeiten, in denen der Staat übermächtig wurde und Intoleranz bis Verfolgung von Kritikern zur Tagesordnung gehörte.

(mehr …)

Advertisements

Machen Abhörprogramme die Welt „sicherer“? 

Dies behaupten  US-Sicherheitsdienste und -politiker,aber auch deren Kollegen in Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Unterschiedlich sind aber die Rechtsgrundlagen in diesen Ländern. Vor allem der Datenschutz unbescholtener Bürger hat vor allem in Deutschland einen sehr hohen Stellenwert.

Es ist nicht abzustreiten, dass durch die Abhörprogramme Anschläge vereitelt worden sind. Doch es besteht die Gefahr, dass sich unsere Gesellschaften hin entwickeln zu komplett überwachten Personenprofilen aller Bürger. Denn die Überwachung der Einhaltung der Gesetze und Bürgerrechte wie Datenschutz kann bei solchen Geheimdiensten nicht gewährleistet werden. „Geheim“dienste lassen sich nicht überwachen.

Die ehemaligen Bürger der DDR können davon ein Lied singen.

Wenn die Politik aus Angst vor Anschlägen von Minderheiten also davor zurückscheut, die Bürgerrechte zu sichern – dann sind wir auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft – in den Überwachungsstaat. Davor hat George Orwell mit seinem Buch „1984“ gewarnt – aber nicht nur er. Auch das letzte Buch der Bibel warnt vor einem weltumspannenden überwachten einheitlichen Handelssystem. 

Die Bürger aller Länder sollten darauf dringen, dass weder Militär, noch Polizei, noch Geheimdienste je wieder zum Staat im Staate werden.  Wir Deutschen haben damit im dritten Reich und in der DDR genug leidvolle Erfahrungen gesammelt und sind deswegen hier möglicherweise  sensibler als andere Völker.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar auf dem 1und1 Blog: Staatliche Internetüberwachung – Deutschland muss zuerst vor der eigenen Haustüre kehren