Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat
Der Trick mit dem Migrationspakt +++ Der vierfache Verrat
von Freddy Kühne
Woher stammt der Migrationspakt ? Wer hat ihn entworfen ? Wer hat ihn formuliert ? Auf wessen Mist ist er gewachsen ?
Warum hielt die Regierung die Details des Paktes zurück und warum wollte sie die Debatte über den Pakt im Bundestag vermeiden ?
Warum schickt die Bundesregierung bei der Parlamentsdebatte im Bundestag auf Antrag der AfD nur Hinterbänkler in die Parlaments-Bütt?
Warum wurden und werden die 19 eingegangenen Bürger-Petionen auf Anweisung von Regierungspolitikern zurückgehalten?
Und warum soll es keine nachträgliche Korrektur falscher Asylbescheide geben ? Und wie kamen diese falschen Asylbescheide zustande ?
Die Antworten sind sehr aufschlussreich und zeugen von Verachtung und Verrat.
Sehen Sie selbst und überzeugen Sie sich selbst !
Im übrigen: Neben den USA, Australien, Ungarn und Österreich werden auch Kroatien, Tschechien, Dänemark, Israel sowie vermutlich auch Polen, Italien und die Schweiz den Migrationspakt nicht unterzeichnen. Warum wohl ?
Dazu empfehle ich Ihnen den Artikel:
Der Trick mit dem Migrationspakt
Verachtung und Verrat, Teil 1: Die Bundesregierung musste mittels Antrag von der AfD zur Debatte über den Migrationspakt gezwungen werden
Martin Hebner (AfD) zum UN-Migrationspakt
Dr. Alexander Gauland : “Sie wollen unseren Nationalstaat in ein Siedlungsgebiet verwandeln”
Verachtung und Verrat – Teil 2: Alle 19 Petitionen zum UN-Migrationspakt werden NICHT veröffentlicht
Unerhört und dreist auch, dass alle 19 eingegangenen Petitionen die sich mit dem Migrationspakt beschäftigen vom Petitionsausschuss nicht veröffentlicht und nicht behandelt werden ! Das sind Ansätze zu einer Demokratur und ist einer Demokratie absolut unwürdig !
Verachtung und Verrat, Teil 3 – Keine nachträgliche Korrektur falscher Asylbescheide
Fassungslos macht , dass die fehlerhaften Entscheide des BAMF (Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge), die im Zuge der Jahre 2015 ff gemacht wurden, nicht mehr korrigiert werden sollen !!
Das eigentlich Unfassbare ist: die Verwaltung des BAMF hat bei der Überprüfung der Antragssteller das EU-Recht gebrochen, dennoch erlangen die falschen Bescheide dann Rechtswirkung und müssen nicht überprüft werden: die Folgekosten trägt – na wer wohl ? Richtig: der Steuerzahler und Bürger.
Die Historie zum BAMF-Skandal in Kurzform erläutert, dass ca. 40 Prozent der Entscheidungen in der Bremer BAMF Behörde überwiegend bewusst falsch getroffen worden sein sollen:
Verachtung und Verrat – Teil 4: Angelika Barbe (CDU) und Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisieren die Rechtsbrüche der Regierung Merkel
Angelika Barbe (CDU) kritisiert die Rechtsbrüche der Merkel-Regierung, unter anderem hinsichtlich der Blockade von genehmigten Demonstrationen durch linke und linksradikale Gegendemonstranten ,
z.B. des Frauenmarsches in Berlin ua.
Auch ehemalige Verfassungsrichter des Bundesverfassungsgerichtes kritisieren die Rechtsbrüche der Merkel-Regierungen
und die daraus folgende Zerstörung des Rechtsstaates
Inzwischen wurden scheinbar regierungshörige Richter in das Bundesverfassungsgericht mit entsprechenden Parteibüchern nachnominiert …
Demonstation gegen den Migrationspakt
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