Flüchtlinge 2015: 27.000 erfasste Straftaten plus 20.000 Verstöße gg. Aufenthaltsrecht

 

Islamischer Organhandel, Messerstechereien und schwere Kriminalität – „Der tagliche Wahn“ auch am 2. Weihnachtstag26

Zusammengestellt von Marilla Slominski *)

Baden-Württemberg

In dem Bericht hat das baden-württembergische Innenministerium erstmals Zahlen über die Beteiligung von Flüchtlingen an Straftaten in Zusammenhang mit der Herkunft der Tatverdächtigen gesetzt. Von Januar bis Ende November wurden 27.255 Straftaten mit Beteiligung mindestens eines Asylbewerbers gezählt. Hinzu kommen etwas über 20.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz…

Syrische Flüchtlinge waren demnach in 5.576 Fällen an Straftaten beteiligt gewesen, darauf folgen das Kosovo (3.305), Gambia (2.516), Afghanistan (2.157) und Algerien 2.078). Dies erfuhr der SWR auf Nachfrage aus dem Innenministerium… (http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/fluechtlinge-in-bw-erstmals-zahlen-zu-straftaten-und-herkunft/-/id=1622/did=16696536/nid=1622/7b173m/index.html#utm_source=Facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=SWR.de%20like)

Rhein-Neckar

Unsere Leser/innen wissen, dass wir intensiv und investigativ recherchieren.

Seitgeraumer Zeit beobachten wir “Merkwürdigkeiten”. Die “Meldungslage” zu kriminellen Handlungen von Ausländern, insbesondere Flüchtlingen, ist uneindeutig. Mittlerweile müssen wir die Frage stellen, ob dies politisch motiviert ist. Denn “behördlicherseits” haben wir auf der Ebene der Polizei kaum Zweifel an konsequenter Strafverfolgung…

Tatsächlich haben wir viele Quellen und stellen fest, dass insbesondere bei “schwerer Kriminalität” die Polizei sehr kurz angebunden wird und von den Staatsanwaltschaften kaum etwas zu erfahren ist.

Andererseits lässt sich auch aus “bruchstückhaften” Informationen in der Langzeitbeobachtung Einiges ableiten:

  • Verschiedene Flüchtlingsunterkünfte sind zentrale Umschlagplätze für Drogen und Hehlerware in nicht unerheblichem Umfang.
  • Insbesondere Gambier sind besonders aktiv beim Verkauf von Haschisch und anderen Drogen in Mannheim und Heidelberg.
  • Die Kontrolle der Flüchtlingsunterkünfte ist mangelhaft. Wenn die Polizei zugreift, werden immer wieder viele Personen festgestellt, die eigentlich woanders gemeldet sind.
  • Die Staatsanwaltschaften Mannheim und Heidelberg informieren wenig transparent – unklar ist, ob es dazu politische Anweisungen gibt.
  • Immer häufiger gibt es Meldungen, die sich von den Standards unterscheiden. Und immer häufiger werden Hinweise auf “Zusammenhänge” vermieden… (http://www.rheinneckarblog.de/23/merkwuerdige-meldungslage/88201.html)

München

Aggressivität kennt keine Tageszeit und keine Saison. Das mussten Passagiere, Mitarbeiter und vor allem Bundespolizisten am frühen Mittwochmorgen erfahren. Sie alle hatten sich den Tag vor Heilig Abend bestimmt anders vorgestellt. Ein in München lebender Senegalese flippte im Zentralbereich völlig aus und ließ sich nur durch den Einsatz von Pfefferspray unter Kontrolle bringen. Dabei bespuckte und verletzte er drei Bundespolizisten. Was den Mann zu seinem Verhalten trieb, bleibt wohl sein Geheimnis… (http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.am-flughafen-muenchen-mann-rastet-aus-polizisten-bespuckt-und-geschlagen.de9046b0-c18b-4c00-b542-6da0d8a3eb5e.html)

Österreich

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat die Broschüre nun präsentiert, die ab Januar in österreichischen Erstaufnahmezentren verteilt werden soll. Mit einfachen Sätzen und Illustrationen sollen Werte und Grundregeln vermittelt werden. Nicht nur die Prinzipien der Menschenwürde und der Meinungsfreiheit werden in dem Flüchtlings-Knigge betont, sondern auch die Gleichbehandlung aller Menschen und die Gleichberechtigung von Mann und Frau… (http://www.focus.de/politik/videos/benimmregeln-in-28-grafiken-gewalt-ist-verboten-auch-in-der-familie-oesterreich-erstellt-fluechtlings-knigge_id_5175336.html)

Berlin

An Heiligabend hat Berlin rund 500 neue Flüchtlinge aufgenommen. Davon kamen etwa 200 mit einem Sonderzug aus Bayern, teilte Senatssozialverwaltung am Donnerstag mit. Vom Landesamt für Soziales und Gesundheit (Lageso) seien sie auf Unterkünfte verteilt worden… (http://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-nimmt-an-heiligabend-500-fluechtlinge-auf)

Spanien

Mehrere hundert afrikanische Flüchtlinge haben am Freitag versucht, von Marokko in die spanische Exklave Ceuta vorzudringen. Von ihnen hätten 185 die mit Stacheldraht versehene Grenzsicherungsanlage überwinden können, teilte das Rote Kreuz mit. Nach marokkanischen Angaben ertranken zwei Menschen bei ihrem Fluchtversuch in die Europäische Union im Meer…Die Flüchtlinge stürmten den Angaben zufolge am frühen Morgen die Grenze. Viele von ihnen versuchten, die mit Stacheldraht versehene Anlage zu überwinden. Andere schwammen durchs Meer… (http://www.welt.de/politik/ausland/article150328942/Fluechtlinge-sterben-bei-Sturm-auf-spanische-Exklave.html)

Berlin

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland kritisiert eine wachsende Islamfeindlichkeit. „Das ist nicht neu, es ist in den letzten Jahren immer stärker geworden“, sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek „taz.de“ in einem Streitgespräch mit Grünen-Chef Cem Özdemir…

„Wir diskutieren deshalb gerade mit den Behörden darüber, wie man islamfeindliche Straftaten gesondert erfasst…“  (http://www.welt.de/politik/deutschland/article150326732/Islamfeindliche-Straftaten-gesondert-erfassen.html)

Hannover

Bei einer türkischen Hochzeit mit mehreren hundert Gästen in Linden kam es in der Nacht auf Heiligabend zu einer Massenschlägerei, die in einer Messerstecherei gipfelte – drei Personen wurden leicht verletzt… (http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Hannover-Drei-Verletzte-bei-Messerstecherei)

IS

Die Islamistenmiliz Islamischer Staat erlaubt offenbar auch den Handel mit Organen ihrer Gefangenen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters auf ihrer englischspachigen Seite und beruft sich dabei auf ein Dokument, das der US-Regierung in die Hände gefallen sein soll. Allerdings konnte Reuters die Authentizität der Unterlagen nicht prüfen.

Dem Bericht zufolge heißt es in dem Dokument, der so genannten Fatwa Nummer 68, dass „das Leben und die Organe von Ketzern“ nicht respektiert werden müssten und ungestraft entnommen werden könnten. Auch sei es nicht verboten, Organe zu entnehmen, selbst wenn dies den Tod der Menschen bedeute.

Der IS rechtfertigt die Praxis unter anderem mit Kannibalismus, der in Extremfällen zulässig sei. „Eine Gruppe von islamischen Gelehrten hat erlaubt, dass man, wenn nötig, einen Abtrünnigen töten darf, um sein Fleisch zu essen. Das ist eine Art, um von deren Körper zu profitieren…“ (http://mobil.n-tv.de/politik/IS-erlaubt-Handel-mit-Organen-von-Ketzern-article16641406.html)

Deutschland

Zwar ist die Zahl derer, die in Deutschland Schutz suchen, im Dezember um mehr als die Hälfte gesunken. Nach Angaben der Bundespolizei reisen aber weiterhin zwischen 2000 und 5000 Menschen am Tag ein. Sachsen etwa rechnet über die Feiertage mit täglich 300 bis 400 Geflüchteten, Berlin mit450 bis 500… (http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-ein-paar-tage-zum-durchatmen-1.2795361)

Hamburg

Die Bischöfin im Sprengel Hamburg und Lübeck, Kirsten Fehrs, hat die Bundesregierung aufgefordert, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. „Wir müssen vor allem den Menschen aus besonders bedrohten Bevölkerungsgruppen helfen, zu denen auch viele Christen gehören“, sagte Fehrs am ersten Weihnachtsfeiertag in einer Ansprache im Gottesdienst der syrisch-orthodoxen St. Dimet-Gemeinde in Hamburg-Neugraben. „Immer wieder berührt es mich, wie gerade Christinnen und Christen in Syrien leiden.“ Das Signal müsse unmissverständlich lauten: „Wir stehen an eurer Seite…“ (http://www.uena.de/nachrichten/norddeutschland/4591604/bischoefin-fuer-aufnahme-weiterer-fluechtlinge)

Deutschland

2016 werden sich viele Flüchtlinge auf Jobsuche begeben. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, ist der Auffassung, dass sie auch für einfachere Arbeiten den gesetzlichen Mindestlohn erhalten sollten. Wirtschaftsverbände sehen das anders. Droht sich das Armutsproblem in Deutschland zu verschärfen, weil Zuwanderer zur Konkurrenz für Geringverdiener werden?… (http://www.deutschlandfunk.de/sozialer-sprengstoff-diskussion-ueber-mindestlohn-bei.1766.de.html?dram:article_id=340813)

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Der Beitrag wurde übernommen mit freundlicher Genehmigung

*) Marilla Slominski schreibt für http://journalistenwatch.com/ und www.conservo.wordpress.com

www.conservo.wordpress.com

 

 

 

https://conservo.wordpress.com/2015/12/26/fluechtlinge-2015-27-000-straftaten-plus-20-000-verstoesse-gg-aufenthaltsrecht/

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