Transatlantiker der AfD zur Diskussion einer EU-Armee

von Stephan Schmidt*

Eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität!

„Die Nato ist und bleibt die Klammer einer transatlantischen Sicherheitsarchitektur, deren entscheidender Anker das Bündnis mit den USA ist. Für einen europäischen Verteidigungsminister oder gar eine europäische Armee bleibt daneben kein Raum.“ Zu dieser Formulierung stehen die Transatlantiker der AfD uneingeschränkt. Denn eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität.

Deutschland muss von Größe und Selbstverständnis Rahmennation sein und bleiben. Dieses intelligente Konzept hat die deutsche Regierung erst 2013 der NATO vorgestellt. Einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit in Militär und Rüstungsindustrie steht das nicht entgegen. Im Gegenteil: Kleinere Staaten lehnen sich an die wenigen starken EU-Staaten an, im Wesentlichen Großbritannien, Frankreich und Deutschland, evtl. Italien. Die Großen gewinnen damit Durchhaltefähigkeit, die Kleinen können aus nationalen Gründen für unverzichtbar gehaltene Spezialfähigkeiten erhalten, ohne zu großen administrativen oder logistischen Overhead unterhalten zu müssen. Zusammengefügt entstehen Fähigkeitspakete, in denen sich die drei oder vier Rahmennationen wiederum ergänzen können.

Auch wenn die Bedrohung von NATO-Territorium durch ein totalitäres Russland real erscheint, so darf dies in der EU nicht Anlass sein, schon wieder Ideologie über die Vernunft und das Mögliche zu stellen.

Denn glaubt jemand ernsthaft, dass EU-Soldaten fremder Staatsbürgerschaft in Deutschland besser in die Gesellschaft integriert wären als die Soldaten unserer heutigen Bundeswehr? Oder hat das Vorhandensein einer gemeinsamen jugoslawischen Volksarmee seinerzeit den Staat vor (Bürger-) Krieg und Zerfall bewahrt? Wollen und können die traditionellen Seemächte Großbritannien und Frankreich überhaupt mitmachen?

Sicher gibt es gemeinsame Interessen, die für eine verstärkte militärische Zusammenarbeit in Europa sprechen. Eine Armee muss jedoch für einen Staat der Größe Deutschlands die letzte staatliche Institution sein, die er aus der Hand gibt.

Transatlantiker der AfD

*Stephan Schmidt ist Sprecher der Bundesinteressengemeinschaft der Transatlantiker der AfD​ und Mitglied des Landesvorstands der AfD Bayern

Zum Bild der Me 262: diese Messerschmidt wurde nach dem zweiten Weltkrieg in die USA verschifft und eingelagert. Vor einiger Zeit wurde diese Maschine in den USA von  Amerikanern liebevoll ehrenamtlich restauriert und von der Messerschmidt-Stiftung aufgekauft und wieder nach Deutschland transportiert: ein Beispiel für transatlantische Partnerschaft und Zusammenarbeit.