Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

von Freddy Kühne

EU-Aussenminister, der EU-Apparat und die Berliner Regierung sind machtlose und versagende Institutionen. Sie haben nicht den Willen, europäische Interessen – zur Not auch flankiert mit Bodentruppen – durchzusetzen und den Krieg in Syrien gemeinsam mit Russland zu beenden. Donald Trump nannte die Westeuropäer damals nicht zu Unrecht „Weicheier“.

Das Hauptproblem in Syrien ist der sunnitische Extremismus, gefördert von den Partnern der USA – der Türkei und von Saudi-Arabien. Kombinieren wir also das Versagen der US Regierung unter Obama – Anzetteln des arabischen Frühlings mit entsprechender Stärkung des radikalen Islamismus, Salafismus und Co. bei gleichzeitiger Demission von US Truppen und Hinterlassen von machtpolitischem Vakuum für die Warlords und

Terroristen – mit dem Versagen Europas – keinen Grenzschutz, unbegrenzte Aufnahme von Migranten, Flüchtlingen und sich darunter befindenden radikalen Terroristen; finanzielle Überlastung der Sozial- und Bildungssysteme; aufbrechende politisierende Kulturkämpfe zwischen Einwandernden und dem linksgrünen Establishment (CDU gehört inzwischen unter Merkel zum links- politischen Spektrum) einerseits und dem einfachen bürgerlich-konservativ denkenden Bürger andererseits; Überlastung von Polizei und anderen Sicherheitsdiensten; Verweigerung Europas militärisch effizient zur Beendigung des Krieges in Syrien beizutragen, dann könnte das – zusammen mit der niedrigen Geburtenrate der Europäer – die Basis für einen langfristigen Untergang des christlich-dominierten Europas bedeuten:

Hierdurch könnte das christlich-säkulare Europa dauerhaft zerreißen und beschädigt werden, eventuell sogar in einem Jahrhundert untergehen, ähnlich dem Untergang von Byzanz. Der Krieg in Syrien kann nur – und hier muss sich Deutschland schnellstens von den USA absetzen – gemeinsam mit und nicht gegen Russland – beendet werden. Bevor es Friedensgespräche mit den beteiligten lokalen Gruppen in Syrien gibt, müssen sich Europa, Deutschland, Russland und die USA auf ein politisches Modell für das Nachkriegssyrien einigen. Dieses Modell wird Syrien dann mit der vereinigten Macht dieser Länder aufgezwungen. Deutschland, Europa braucht hier endlich die Chuzpe, die USA zu einer Zusammenarbeit mit Russland zu bewegen. Im Gegenzug wird die Annexion der Krim nachträglich anerkannt und für die Ukraine wird ein Neutralitätsvertrag ausverhandelt, der dem finnischen Status entspricht. Der Krieg in der Ostukraine wird unmittelbar beendet, die Sanktionen gegen Russland aufgehoben.