Die Vision von einem Europa der starken Regionen und einer schlanken Zentrale.

von Freddy Kühne​

Europa und die EU müssen nicht neu verhandelt werden – aber Europa braucht eine flexiblere zukunftsfähigere regionale Struktur.

Wir brauchen also eine Weiterentwicklung der EU – weg vom starren Zentralismus – hin zu Föderalismus und Regionalisierung.
Entweder Europa ist nach innen und aussen stark – oder es wird zerfallen. 

 


Europa braucht daher unbedingt innere Reformen, vor allem eine Reduktion des Zentralismus in den Fragen, die vor Ort schneller, effektiver entschieden werden können, darunter auch eine teilweise Zurückverlagerung von Kompetenzen auf die Nationalstaaten. Europa sollte zugleich unterteilt in kleineren nationalen Interessens- und Sprachverbünden zusammengefasst und organisiert werden, die sich um starke Kernstaaten wie Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Italien herumgruppieren.

 

 

 

 

Denn die mental-kulturellen Unterschiede in Europa sind zu groß, um sinnvoll zentral von Brüssel aus regiert zu werden – und die Nationalstaaten sind zu klein, um ihren Interessen weltweit Gehör zu verschaffen. Den verschiedenen Kulturen und Mentalitäten in Europa kann mit einer Zentralregierung keine Rechnung getragen werden – es kommt dadurch eher zur Einengung der einzelnen Nationen und Regionen, mit der Folge der Ablehnung des Eurozentralismus , welcher als Diktat und Fremdherrschaft empfunden wird.

Im Grunde bedeutet dieses Europa der Regionen, dass die Möglichkeit der Opt-Out-Regelung generell allen Nationen ermöglicht werden sollte – mit den Ausnahmen in wenigen Bereichen von existenzieller Bedeutung: von Opt-Out-Regelungen ausgeklammert bleiben müssten demnach vor allem Bereiche der inneren und äusseren Sicherheit sowie die Bereiche für Produktnormierung und technologische oder hygienische Sicherheit. Andere Bereiche wie die der Finanz-, Steuer-, Sozial- und der Währungspolitik, des Kultur-, Bildungs-, Gesundheitswesens sollten in der Kompetenz der Nationen geregelt werden.

Diese sogenannte Regionalisierung und Subsidiarisierung der Europäischen Union wird also für alle Regionen und Nationen zu mehr Eigenverantwortung und Freiheit und zu weniger gefühlter und tatsächlicher ohnmächtiger Fremdbestimmung führen.

Das Europaparlament sollte dieser Regionalisierung angepasst werden:
so könnten beispielsweise die deutschsprachigen Länder Deutschland, Österreich, Niederlande – eventl. auch zusammen mit Polen und den baltischen Staaten – ein EUREGIOnales-Parlament bilden.
Diese EUREGIOnalen Parlamente wären, ähnlich der Landesparlamente in Deutschland, dann zuständig für alle Bereiche – ausgenommen für die äusssere Sicherheitspolitik und ausgenommen für Vertragswerke der Europäischen Union, welche diese mit aussereuropäischen Nationen wie Russland, China oder den USA abschliessen würde.
Die EU Kommission in Brüssel hätte dann lediglich die Zuständigkeit für die äussere Sicherheit, den aussereuropäischen Aussenhandel , die transnationale Normierung und die Aufgabe, den Rahmen für die Angelegenheiten der innereuropäischen Regionen in Abstimmung mit diesen festzuzurren und die Regionen beratend zu unterstützen.

Die Euroregionen können völlig unproblematisch Parallelwährungen zum Euro einführen, welcher als solches jedoch als Umrechnungswährung weiterhin bestehen bleiben wird.

Das wäre das ersehnte  Ende einer unseeligen Konkursverschleppungspolitik für Griechenland – und zugleich das Ende der unseeligen Nullzinspolitik der Zentralbank, welche Millionen von Europäern um ihre Alternsvorsorge bringen wird.

Die Europäische Zentralbank reguliert weiterhin den innereuropäischen Zahlungsverkehr zwischen den Euroregionen – fungiert als Durchlaufstation und Umrechnungsstation sowohl innereuropäisch zwischen den Regionen, deren Banken und Unternehmen als auch für den aussereuropäischen Zahlungsverkehr mit aussereuropäischen Staaten und Unternehmen.

Die Nato bleibt sicherheitspolitisch weiterhin das Hauptbündnis – und wird unterhalb dieser Ebene durch verstärkte EUREGIOnale multinationale Verbände ergänzt und unterstützt.

Ein solches Europa der Regionen  hatte in der Vergangenheit unter Karl dem Großen  und im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation bereits Erfolg – und wird vermutlich so auch eine bessere Zukunft vor sich haben.

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