AfD Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl
Die Fragen des Schülers war im Groben, was die AfD verbessern würde – ich konnte aber nicht auf alle Detailfragen antworten (z.B. was wir machen würden, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, oder was wir dagegen machen würden, dass 6 von 10 von den Schülern Befragten nicht wussten, wer in Solingen kandidiert hat). Schließlich ist Demokratie nicht nur eine Bringschuld der Parteien – sondern immer auch eine Holschuld des Bürgers.
Dies lehnen wir grundsätzlich ab.
Begründung: Niemand hat die Schulden seines Nachbarn zu zahlen. Dies wurde vertraglich im sogenannten Vertrag von Maastricht vor Euro-Einführung festgehalten. Eine Schuldenvergemeinschaftung führt zu einer organisierten Verantwortungslosigkeit: die Bürger der Nordeuroländer können zwar die Schulden für den Süden bezahlen, aber sie können die dafür verantwortlichen Politiker im Süden nicht abwählen. Dies führt zu einer automatischen Nehmer-Mentalität in Südeuropa. Bezahlt werden muss dies aber in harter Arbeit vom Arbeitnehmer und Steuerzahler in Deutschland. Doch der wird bereits jetzt schon mit der zweithöchsten Steuer- und Abgabenquote aller Industrieländer belastet (Statistik der OECD).
Dies ist innerhalb einer einzigen Eurowährung nicht möglich. Denn die Lohnstückkosten in Europa sind in Südeuropa ca. 30 Prozent teuerer als in Nordeuropa. Das heisst: durch Einführung eines einheitlichen Euro gab nur für die Industrie Nordeuropas (die großen Konzerne) Vorteile: sie konnten nun durch den in Relation zur Deutschen Mark oder zum niederländischen Gulden schlechter bewerteten Euro günstiger ihre Waren im Ausland verkaufen. Die Südeuropäer aber verloren Arbeitsplätze, da für ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Euro überbewertet ist (ca. um 30 Prozent): sie konnten also weniger exportieren und verloren Arbeitsplätze.
Dadurch verliert der Standort Deutschland / Nordeuropa zukünftig die Hoheit über die eigenen Konzernentscheidungen. Denn Global Player (Aktienkonzerne) können schneller Arbeitsplätze abbauen und Konzernzentralen ins Ausland verlagern und damit die Regierung in Berlin in Steuerfragen quasi unter enormen Druck setzen.
Diese so genannte Globalisierung nützt also nur dem Großkapital, verschafft ihm noch mehr Macht und Einfluss auf Politik. Die Gewinne werden von diesen Konzernen (Banken, Industrie usw.) dann privatisiert, aber die Schulden (Bankenrettung, Griechenlandrettung ist nichts anderes als Bankenrettung) werden sozialisiert – also auf den einfachen Steuerzahler umgelegt.
Denn er kann zwar momentan Parteien in den Bundestag wählen – aber sobald die Parlamentarier gewählt sind, sind dann wieder die Lobbyisten der Konzerne am längeren Hebel und lassen den Politiker vergessen, von wem er gewählt worden ist…
Durch unkontrollierte Einwanderung in die Sozialsysteme (Städte bleiben auf bis zu 70 Prozent der Flüchtlingskosten sitzen) entsteht ein Konkurrenzdruck zwischen Einheimischen und Neueinwanderern.
Die Steuerlast der Einheimischen steigt, zugleich aber werden Leistungen der Kommune reduziert – zum Beispiel durch Schließung von Bädern, Bibliotheken, Eishalle usw. usw.. Denn die Kommune kann die steigenden Sozialausgaben primär nur auf zwei Arten bezahlen: durch Steuererhöhung einerseits und durch Leistungsreduzierung an anderer Stelle.
Beides trifft auf Widerstand in der angestammten einheimischen Bevölkerung.
Die Diskussion können Sie gerade jetzt wieder zur den kommunalen Haushaltsberatungen verfolgen. Doch Vorsicht: die “politische Korrekheit” (= Tabuisierung oder Zensur) führt die etablierten Politiker und Parteien dazu, diese Problematik und vor allen den Zusammenhang zwischen steigenden Sozialausgaben und Leistungskürzungen zu verschweigen (Tabuisierung).
Als AfD sind wir genau dafür da, diese Tabuisierung zu durchbrechen: Fakten müssen als Fakten und Zusammenhänge zwischen explodierenden Sozialausgaben für Einwanderer und Leistungskürzungen an anderer Stelle müssen auch genannt und thematisiert werden dürfen. Das gehört zu einer guten Demokratie dazu. Sprich: wir wollen auch dass die eigenen Interessen der Einheimischen wieder selbstbewusst formuliert werden dürfen – mehr als 70 Jahre nach Kriegsende.
Eine Tabuisierung führt nämlich nicht zur Lösung von Problemen – sondern führt nur zu deren Verdrängung auf später – mit dann noch schlimmeren Konsequenzen. Das ist so wie wenn ich Zahnschmerzen ignoriere und auf später verschiebe. … Das geht eine zeitlang gut. Aber irgendwann ist der Schaden am Ende größer, als wäre man direkt zum Arzt gegangen und hätte das kleine Problem (kleine Loch im Zahn) gelöst.
In der Politik ist es dasselbe. Es fühlt sich jetzt schön und gut an, man steht als moralisch besserer Gutmensch da, weil man “Menschen” über “Finanzen” stellt. Aber am Ende wird die reine Mathematik sich durchsetzen und dann ist der finanzielle Zusammenbruch der Sozialsysteme da.
Dieses Denk- und Tabuschema basiert auf einem unglückseligen deutschen Geschichtsabschnitt von 1933 bis 1945, der die Parteien und einen Großteil der deutschen Gesellschaft dazu animiert zu glauben, sie dürften keine Patrioten mehr sein – sie dürften keinen Stolz auf die Geschichte der Deutschen seit dem 9. Jahrhundert bis zum heutigen Tage empfinden – sie dürften keinen Stolz und Patriotismus auf die deutsche Kultur in allen ihren Bereichen (künstlerisch, theologisch, philosopisch usw.) empfinden.
Ein Mensch der sich selbst nicht liebt und immer wieder seine Fehler wie eine Monstranz vor sich herträgt hat keine Zukunft. Auf ein Volk und eine Nation trifft dasselbe zu. Eine Nation braucht eine positive Selbstidentität und Selbstliebe (=Patriotismus), ohne damit den anderen abzuwerten. Meine Auffassung ist: nur wer sich selbst liebt, kann auch andere lieben.
Ebenso verhält es sich bei der Nation bzw. dem Volk: wenn es sich selbst liebt kann es auf gleicher Basis andere Nationen lieben. Dabei jedoch muss immer sichergestellt sein, dass man sich selbst niemals über andere überhebt. Eine Selbstüberhebung (=Hybris) wäre dann tatsächlich gefährlich. Momentan sehe ich in Deutschland allerdings eher die Gefahr der Selbstverachtung als Gefahr für die Zukunft unserer Nation an. Eine Selbstverachtung wird z.B. bei Demonstrationen radikaler Linker deutlich, die dann Transparten mit der Aufschrift tragen “Deutschland verrecke” (Grünen Politikerin Claudia Roth ging vor diesem Plakat her).
Wir fordern also, dass sich die Deutschen wieder stärker auf ihre positiven Seiten beziehen und daraus auch wieder Selbstachtung und Selbstliebe (statt Selbstverachtung) lernen.
Wir als AfD jedenfalls sehen in der Veränderung der politischen Landschaft in Deutschland einen längst fälligen Schritt hin zu Normalisierung und Europäisierung der politischen Landschaft wie es sie bereits in vielen europäischen Nachbarländern gibt.
Und sie ist dennoch eines der Länder mit dem höchsten technologischen Fortschritt und der höchsten Lebensqualität.
Sprecher AfD Solingen / Beisitzer AfD Bezirksvorstand Düsseldorf
Direktkandidat für den Bundestag 2017 Wahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal
Lieber Freddy,
sehr gut geschrieben. Hoffen wir, dass das Ganze bei dem fragenden Schüler auch ankommt und hängenbleibt. Denn im Zeitalter von Twitter werden oftmals nicht mehr als 140 Zeichen geistig verkraftet; dann schaltet der Denkapparat von Aufnahme auf Stand-by. Die von den 68-ern verursachte Bildungskatastrophe in Deutschland hätte man auch noch anführen können. Aber dann wäre der Text noch länger geworden.
Herzliche Grüße , Bernd
Pingback: Quo Vadis Europa ? | 99 Thesen