#SPD erneut auf #Irrweg: #CO2 #Steuer ist #unverantwortlich +++ 

SPD und Grüne mit Angst- und Panikmache vor dem Weltuntergang auf Steuererhöhungs-Tour

 

Wer an das Geld anderer Leute will, muss schon kreativ sein , auf die Tränendrüse drücken oder gar gleich den ganzen Planeten retten wollen +++ Drunter her tun es die Grünen und Roten wohl nicht mehr

 

Von Peter Helmes *

 

Es ist immer wieder dasselbe in der Politik: Gibt es ein Problem, schreit man gerne nach Steuererhöhungen – nach dem alten sozialistischen Glauben, daß man mit Geld Berge versetzen könne.

Wir reden hier aber über das Geld der Bürger. Und da graust es mich immer wieder, wenn ich sehen muß, wie gerade die „Partei der kleinen Leute“ – was sie längst nicht mehr ist – dem geschundenen Steuerbürger in die Tasche greifen will.

Es klingt ja so einfach. „Hasse Geld, kanze Dir alles kaufen, sogar das Klima!“

Für wie doof halten die Sozis die Menschen? Ganz oberschlau wirbt die SPD dafür, den Ausstoß von Treibhausgasen etwa über Sprit und Heizöl zwar teurer zu

machen, will aber zugleich für einen sozialen Ausgleich zu sorgen. Wie das gehen soll, verrät sie uns nicht.

Aber erklärte Gegner einer CO2-Steuer wie der CDU-Mittelständler Carsten Linnemann MdB verraten es uns: Für ihn – und nicht nur für ihn – ist eine Besteuerung des CO2-Ausstoßes nicht nur ein falscher, sondern sogar ein gefährlicher Weg. Da kann man ihm nur zustimmen:

Unter dieser Steuer hätten vor allem einkommensschwächere Bevölkerungsschichten zu leiden. Wer kaum Geld genug zu Finanzierung seiner steigenden Miete hat oder gar ein älteres Auto fährt, weil er sich ein neues nicht leisten kann, würde durch diese Steuer überproportional belastet.

Hat er dann auch noch (bei diesem Thema) das Pech, auf dem Land zu wohnen und mit seiner Karre zur Arbeit pendeln zu müssen, sind seine Nachteile gegenüber einem Stadtbewohner nicht zu übersehen. Es droht eine neue Ungerechtigkeit zwischen Stadt- und Landbevölkerung: Hie schnelle und großzügige ÖPNV-Angebote und wohnortnahe Jobs, da weite Fahrtstrecken und kein ausreichendes ÖPNV-Angebot – eine neue Zweiklassengesellschaft.

Nahverkehrsangebote und wohnortnahe Arbeitsplätze mögen es manchem Großstädter ermöglichen, auf das Auto zu verzichten. Menschen, die auf dem Land leben, haben diese Möglichkeit in der Regel nicht. Trotzdem plädiert die SPD für eine Steuer auf CO2 – und ignoriert geradezu die Warnungen, die von den „Gelbwesten“ in Frankreich zu uns herüberklingen.

Zur Erinnerung und Mahnung: Die Proteste der „Gelbwesten“ in Frankreich hatten sich im November letzten Jahres an der geplanten Erhöhung der Treibstoffsteuern entzündet. Das Feuer hat inzwischen das ganze Land ergriffen und auch weitere Politikfelder erreicht. Es geht inzwischen ganz allgemein um soziale Ungerechtigkeiten. Und da haben die Altparteien auch hierzulande genug „Dreck am Stecken“.

Will die SPD etwa einen Aufstand der Bevölkerung entfachen? Vielleicht nach dem Motto: „Mehr Aufmerksamkeit könnten wir damit gar nicht bekommen.“ Und schielen mit dem linken blinden Auge auf die nächsten Wahlen. Das, liebe SPD, hat nichts mit Kalkül zu tun, sondern eher mit Harakiri. Wohlan denn, „en marche!“

*******************************************************************************

Peter Helmes´ ceterum censeo:

Am 26. Mai sind Europawahlen.

Aufrechte Demokraten werden Die Grünen (EFA) nicht wählen.

Bitte daran denken!

Herzliche Grüße!

P. H.

 

 

*Peter Helmes ist Betreiber des Blogs Conservo, zusammen mit Franz-Josef Strauß Gründer der Deutschen Konservativen e.V. und war 1980 im Wahlkampfteam von Franz-Josef Strauß tätig; Helmes lehrte an der Uni Fribourg (Schweiz) als Dozent für Medienwissenschaften, ist Journalist, Autor und Herausgeber.

Conservo ist ein Partnerblog von 99Thesen mit dem wir eine Artikel-Austauschvereinbarung pflegen.

 

 

 

Weitere Informationen

Faktencheck : China pustet in drei Wochen mehr CO2 in die Luft wie die Personenkraftwagen in der ganzen EU binnen eines ganzen Jahres

 

 

 

Titelbild : Uta Herbert / pixelio.de

Haftungsausschluss:
Für die Inhalte von verknüpften Seiten, Videos, Audios sowie auch für die Inhalte der Texte von Gastautoren auf diesem Blog oder die Inhalte von hier dokumentierten Bildschirmfotos (Screenshots) von externen Webseiten übernehme ich keine Haftung.

Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****

99 Thesen …