Strategien für den Erhalt des Europas souveräner kooperierender Nationen gesucht
von Freddy Kühne
Die Reaktionen der politischen Elite auf die Krisen (Finanz-, Banken-, Schulden-, Migrationskrisen) erschöpft sich im “Weiter so”, “Wir schaffen das” oder “Mehr Europa”-Parolen. Doch diese Medizin namens “Mehr Europa” (was tatsächlich ein Weniger an Verantwortung und Freiheit der Völker bedeutet) hat bisher keine der bisherigen Krisen entschärft – sondern eher im Gegenteil den Zustand des Patienten verschlechtert.
Der neue Nationalismus (wie in Frankreich) ist nicht die Ursache, sondern die Folge grenzenlos unbeschrankter unkontrollierter millionenfacher Migration aus kulturfremden Räumen in die Sozialsysteme Europas und Folge des politischen Versagens der politisch angestammten Elite.
Diese Massenimmigration wiederum ist das Versagen der multinationalen bzw. supranationalen Institutionen wie der UN und der EU bei der Lösung von gewaltsamen Konflikten um Europa herum.
Auch wir lehnen einen Rückfall in den Nationalismus des 19. Jahrhunderts ab. Doch wir wünschen uns weniger Zentralismus, mehr Förderalismus. Ein Europa der Bürger statt der Bürokraten. Ein Europa , in dem auf Volkes Stimme gehört wird, anstatt auf
Lobbyisten der Konzerne. Daher plädieren wir für Volksabstimmungen.
Zugleich wünschen sich die Bürger aller europäischen Völker den Erhalt ihrer Kultur, Traditionen, Sprachen, Nationen, Sitten und Gewohnheiten.
Ein Europa der Vaterländer, das weiterhin wirtschaftspolitisch, kulturell und sicherheitspolitisch kooperiert – mit einem gemeinsamen Binnenmarkt und geschützten Grenzen – ein solches Europa der Vaterländer, der kooperierenden souveränen Nationen in Europa – das ist das Europa der Zukunft.
Dieses Europa erhält die Vielfalt der Kulturen, Nationen, Sitten und Sprachen – es erhält damit Europa wie es seit Jahrtausenden besteht.
Die Vision von einem Europa, dass die deutschen Diktate aus der Berliner Regierung und aus Brüssel und Luxembourg empfängt, ist für uns eine Horrorvorstellung und bleibt – nicht nur in der Finanz- sondern auch in der Migrationskrise – zum Glück für Europa eine Fata Morgana.
Unsere Vorstellung ist die eines bürgernahen, volksnahen Europas, eines Europas der Subsidiarität, der weitestgehenden Autonomie der Nationen und Völker. Ein Europa, das lediglich im Bereich Wirtschaft eng unter dem Dach der EU und im Bereich der Sicherheit eng unter dem Schirm der Nato zusammenarbeitet.
Das wahre Risiko der Flüchtlingskrise liegt in den hohen unkalkulierbaren Kosten für die Sozialsysteme Deutschlands und die unkalkulierbare langfristige Veränderung von gesellschaftlichen Normen und Werten durch Zuwanderung von Menschen aus anderen Kulturen mit anderen Wertesystemen: sofern die anfängliche Euphorie der Ernüchterung und dem kulturellen Schock weicht, ist eine erfolgreiche Integration weder garantiert (“Wir schaffen das”) noch erwartbar. Das Ringen der Kulturen verschiebt sich so aus den Grenzbereichen Europas immer stärker in die Kernzone Europas hinein, mit der Folge, dass äussere und innere Sicherheit immer stärker verschmelzen.
Juden- sowie Christophobie – bislang überwiegend in den Ländern des Islams im Nahen Osten und nördlichen Afrika zu Hause – wird auf diese Weise peu a peu nach Europa exportiert.
Der Zuwanderungsdruck durch junge muslimische Bevölkerungen (derzeit zu 70 Prozent junge Männer) und der psychologische Druck durch Import radikaler Ideologien kann sich so sehr schnell nachteilig auf die zahlenmäßig schrumpfende christlich-jüdische und säkulare europäisch-deutsche Population auswirken.
Um eine solche Entwicklung aufzuhalten, sprechen wir uns für BE-Grenzung des Flüchtlingsstroms, sowie Obergrenzen und die Grenz-Sicherung aus.
Ein Einsatz der Bundeswehr (äussere und innere Sicherheit verschmelzen mehr und mehr) für den Grenzschutz muss daher Priorität vor ineffizienten und erst recht symbolischen Auslandseinsätzen bekommen. Die Verteidigung Deutschlands beginnt bei uns nämlich nicht am Hindukusch und auch nicht in Palmyra, sondern in allererster Linie an den deutschen Landesgrenzen.
Frederick Kühne, Sprecher AfD Solingen
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