Samstag, 10. November 2018


#Asia #Bibi aus #Pakistan #ausgeflogen und in #Freiheit +++ #Brunei stellt #Weihnachtsfeiern unter #Strafe +++ Der Trick beim #UN-#Migrationspakt

Wie Alles mit Allem Zusammenhängt : Erster Islamischer Staat verbietet Weihnachten : 5 Jahre Haft für den, der Weihnachten feiert +++ Asia Bibi ausgeflogen und vor radikalen Muslimen in Sicherheit gebracht +++ Der Migrationspakt und seine Folgen

Globaler Pakt für sichere, geregelte und regelmäßige Migration“

Foto: Bildschirmfoto Speechpoint

 

 

von Freddy Kühne

 

 

Laut Bericht des Express Tribune wurde Asia Bibi am vergangenen Donnerstag aus Pakistan ausgeflogen und – zunächst in die Niederlande – sowohl in Sicherheit wie auch in Freiheit gebracht.

Die mehrfache Mutter und Christin Asia Bibi saß acht Jahre lang unschuldig in pakistanischen Gefängnissen wegen an den Haaren herbeigezogener Vorwürfe der „Beleidigung des Islam“ bzw. wegen schizophrener und unhaltbarer Vorwürfe der „Blasphemie“, 99Thesen berichtete. 

 

Blasphemiegesetze in Pakistan dienen Islamisten zur willkürlichen Drangsalierung Andersgläubiger

Die sogenannten Blasphemiegesetze dienen in Pakistan radikalen Muslimen vor allen Dingen dazu, Andersdenkende und Andersgläubige zu diskreditieren und hinter Gitter zu bringen. Durchgesetzt wurden diese Gesetze durch jahrelange  Lobbyarbeit von islamischen Verbänden auf politischen und juristischen Wegen.

Dasselbe betreibt die Organisation Islamischer Staaten (OIC) auch via Anträge und Initiativen im UN-Menschenrechtsrat und in den westlichen Demokratien: dort schöpfen die islamischen Verbände – überwiegend finanziert aus dem arabischen oder türkischen Ausland – finanziell aus dem Vollen und nutzen die (mehr …)

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Nicht mehr ganz dicht: #SPD will #Benzin und #Heizöl deutlich verteuern : #Enteignung #Fahrverbot

#Fahrverbote reichen nicht mehr: SPD will Grünen Wähler abjagen und mit Verteuerung von Benzin und Heizöl die Masseneinwanderung  in die Sozialsysteme finanzieren

 

 

Bild: Kurt F. Domnik / Pixelio

Von Andreas Köhler

 

Der SPD laufen die Wähler weg – in Scharen. Die Wahlen in Bayern und Hessen waren für die SPD, die längst ihren Focus weg von den Bedürfnissen der eigenen Bürger auf globale Interessen im Ausland richtet, bereits ein Desaster. Laut Welt liegt die SPD in der Wählergunst aktuell gleich auf wie die AfD. Letztere gibt es jedoch erst seit ein paar Jahren.

Da ihr der Vergleich mit der kleinen aufstrebenden Neu-Partei auf Augenhöhe nicht schmeckt, will die SPD unbedingt weiter abrutschen und muss daher ihren Wählern weiter aktiv den „Stinkefinger“ zeigen, so die masochistische Strategie, die bereits bei der gestrigen Bundestagsdebatte zum Thema Migrationspakt ersichtlich wurde, wo sich die besagte, früher einstmals seriöse Partei regelrecht fanatisch für die Öffnung aller Türe und Tore sowie für die weitere Massenmigration und  Massenflutung durch die Dritte Welt ausgesprochen hat.

In ihrem auf Persönlichkeitsstörungen, Psycho-Problemen und Dekadenz basierenden Selbstzerstörungs-Wahn holt die SPD nun weiter aus und setzt zum nächsten selbstzerstörerischen Schachzug an: Nach dem Jubel über neu anstehende Fahrverbote, jetzt auch für Köln und Bonn, will die Neubürger-Partei nun Benzin und Heizöl deutlich verteuern. Das Ziel: Der Benzinpreis soll bis auf 2 Euro pro Liter angehoben werden.

Das Motiv: Die Wählergunst der Grünen durch die Einhaltung der sogenannten Klimaschutz-Versprechens auf sich zu ziehen, kann  (mehr …)

AfD: Der Migrationspakt gefährdet die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit

 

 

Dokumentiert

Von Jürgen Fritz

 

90 Minuten debattierte der Deutsche Bundestag heute über das vielleicht wichtigste Thema seit Bestehen der Bundesrepublik – und auch das nur auf Antrag der AfD. Diese versuchte, den Deutsche Bundestag zu folgender Feststellung zu bewegen: Der „Globale Pakt für Migration“ stelle in seiner derzeitigen Fassung einen Angriff auf die nationale Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie auf das Rechtsstaatsprinzip dar. Lesen Sie hier die Begründung der AfD und hören Sie die Rede von Martin Hebner.

AfD-Antrag

Der UN-Migrationspakt gefährde zudem die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der sogenannten Ewigkeitsgarantie (eigentlich aber Selbstbestimmungsgarantie) des Grundgesetzes unterfällt. Er sei darauf gerichtet, die demokratisch legitimierte, verfassungsgemäß beschlossene Asyl-, Einwanderungs- und Ausländerpolitik künftiger deutscher Bundestage und Bundesregierungen unter einen internationalen politischen Vorbehalt zu stellen, der politisch geeignet und bestimmt sei, die Legitimität nationaler, an den Interessen gerade des deutschen Volkes orientierter Maßnahmen öffentlich in Frage zu stellen bzw. deren politische Legitimität oder gar menschenrechtliche Zulässigkeit unter Berufung auf den „Global Compact“ zu leugnen.

Damit stelle der Globale Pakt zur Migration einen Angriff auf die Verfassungsordnung

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