Die GRÜNEN bleiben sich treu: abgehoben, arrogant, weltfremd – elitär

Ab kommendem Jahr soll der Preis von Sprit, Heizöl und Erdgas nach und nach steigen – aufgrund des CO₂-Preises. Darauf hatten sich die Grünen über den Bundesrat mit der Bundesregierung geeinigt. Nun hat die Partei an die Vereinbarung erinnert.

Ohne Umschweife / 

Von Michael Kornowski

Die Grünen pochen auf eine rasche Umsetzung der Zusagen für einen höheren CO₂-Preis.

■ „Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses vom Dezember umgesetzt werden“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur.■ Im Kompromisspapier hieß es, die Bundesregierung werde „bis zum Frühjahr 2020“ einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Einstiegspreises von 10 auf 25 Euro einbringen.

■ „Gerade beim nationalen Emissionshandel braucht es ein Zeichen, dass wir nach der Corona-Krise anders wirtschaften wollen“, so Krischer.

■ Das Wirtschaftsministerium teilte auf Anfrage mit, geplant sei, den Entwurf für eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) „im ersten Halbjahr 2020“ vorzulegen.

(Quelle: ntv.de, 4.4.2020)

Wer sich angesichts dieser Tatsachen noch mit den Grünen gemein macht, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Nein, schlimmer. Wer sich mit den Grünen gemein macht, der unterstützt eine Partei, die in Zeiten höchster medizinischer und wirtschaftlicher Not nichts anderes im Sinn hat, Bürger, die um ihre Existenz kämpfen und um ihre Familien bangen, noch weiter auszupressen wie eine Zitrone.

Kein Gedanke daran, wie man die Coronakrise in medizinischer und wirtschaftlicher Hinsicht lösen könnte. Ärzte sprechen von unzähligen Toten, Ökonomen von einem wirtschaftlichen Super-Gau. Weiterlesen →