Bitte nochmals unterzeichnen! Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet!

Von Vera Lengsfeld

Seit gestern (23.05.2018) ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden.

Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch anschließen. Wenn dann innerhalb eines Monats 50.000 Bestätigungen zusammen kommen, gibt es eine öffentliche Anhörung unserer Forderung nach sofortigem Stopp der unkontrollierten Einwanderung. Die jüngsten Skandale im BAMF, die halb aufgedeckten und die noch verborgenen, zeigen die Wichtigkeit und Richtigkeit unseres Anliegens.

Die völlig verfehlte und bereits gescheiterte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung muss dringend korrigiert werden!

Insbesondere muss Innenminister Seehofer die mündlich erteilte Anweisung seines Amtsvorgängers de Maizière widerrufen, Einwanderer ohne oder mit gefälschten Papieren oder mit bereits in anderen EU-Staaten gestellten Asylanträgen ins Land zu lassen und ihnen hier ein Asylverfahren zu gewähren.  (mehr …)

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Grüne blockieren neuen Asylkompromiß

von Freddy Kühne

Damit Sie  wissen, wem wir es zu verdanken haben, dass weitere mehrere Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge (es gibt dort keinen Krieg, keine politische Verfolgung !) vom Balkan auf Kosten unserer kommunalen Haushalte einreisen werden: es sind die Grünen .

Boatpeople Haiti – Foto von Stefan Kühn (US Navy) – gemeinfrei

Die Grünen in den Ländern, ebenso Teile der dortigen SPD, verhindern derzeit , dass Albanien, Montenegro und das Kosovo von Deutschland als sichere Drittstaaten eingestuft werden können.  Deren Begründung: es gebe keine sicheren Staaten, zudem gäbe es ein individuelles Recht auf Asyl… Die Kosten dafür , da ca. 50 Prozent der Flüchtlinge vom Balkan komme,  liegen dieses Jahr dann vermutlich bei 3 Milliarden €. (mehr …)