Spiel ohne Grenzen : Die Lüge vom freien Handel

Spiel ohne Grenzen : Die Lüge vom freien Handel

Völlig ohne Protektionismus funktioniert auch der weltweite freie Handel nicht – Wichtig sind Regeln, die auch die Interessen der schwächeren Marktteilnehmer berücksichtigen

 

 

Containerschiff

 

Von Freddy Kühne

 

Europäische Medien und Politiker schimpfen über Donald Trump: Er betreibe Isolationismus und Protektionismus ist der Vorwurf. Doch Protektionismus ist gar nicht so unüblich – sondern viel weiter verbreitet, als allgemein bekannt oder bewusst.

Denn Protektionismus hat – vernünftig und sinnvoll und vor allen Dingen fair angewandt  – auch gute Seiten. Selbst die Europäische Union betreibt ihn – und massiv betreiben ihn die Chinesen.

Protektionismus an sich ist also nicht per se zu verteufeln. Denn er dient häufig dem Schutz der eigenen Landwirtschaft, des eigenen Handwerks und der eigenen Industrie. Und das zurecht. Aber Protektionismus kann auch übertrieben werden und damit zu negativen Konsequenzen für Dritte im globalen Markt sorgen. Hier gilt es also, für faire und ausgleichende Regeln zu sorgen, die auch die Interessen der schwächeren Marktteilnehmer schützen. Geschieht dieser vernünftige Interessenausgleich nicht, nimmt die Akzeptanz der Marktwirtschaft und des ansonsten freien Handels ab Weiterlesen

Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin

Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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