Archiv für den Monat Februar 2015

Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen

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Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen / Stellungnahme zur Position des AfD Bundesvorstandes in der Ukraine-Russland-Krise

von Freddy Kühne

 

Ich begrüße den Aufruf des AfD Bundesvorstandes, der beide Konfliktparteien – also sowohl Russland als auch die Ukraine – dazu aufruft, die Waffenruhe einzuhalten und die militärische Eskalation zu beenden. Die Forderung des Bundesvorstandes, dass jede militärische Unterstützung einer Konfliktpartei in der Ostukraine abzulehnen ist, sehe ich kritisch: dies würde – so pauschal formuliert – sicher auch die Lieferung von rein defensiv ausgerichteten Waffensystemen betreffen. Stringent zu Ende gedacht bedeutete diese Formel, dass man dem militärischen David Ukraine von Seiten des Westens her jegliche Möglichkeit zur Selbstverteidigung gegenüber einem militärischen Goliath kappen würde.

AfD Ukraine Februar 2015

Diese Deeskalationslogik mag aus rein pazifistischer und idealistischer Sicht logisch klingen. Der Erfolg einer solchen Deeskalationsstrategie setzt aber nicht nur Einsicht, sondern auch unbedingten Friedenswillen und die Bereitschaft zum Verzicht auf die Nutzung eigener militärischer und politischer Stärken des Gegners voraus. Was, wenn dem politisch-militärischen Gegenpart diese Einsicht, dieser unbedingte Friedenswille und der Verzicht auf Land- und Einflusszonengewinne nicht in den Sinn kommt? Was, wenn der Gegenspieler im Gegenteil bestrebt ist, seine militärische Stärke auch zum eigenen Vorteil willen einzusetzen? Was, wenn er – um sein eigenes innenpolitisches Machtkonstrukt zu erhalten – unbedingt auch die Etablierung einer erfolgreichen Demokratie und Bürgergesellschaft im Nachbarland zu verhindern sucht ? Dann würden zwei völlig unterschiedliche bzw. assymetrische Strategien aufeinandertreffen Weiterlesen →

Drei Seiten der Medaille: Immo-, Euro- und Bankenkrise. Das Ende des Euro kommt 2017.

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Drei Seiten der Medaille: Immo-, Euro- und Bankenkrise. Das Ende des Euro kommt 2017.

 

von Freddy Kühne

 

In Griechenland wurde aus Protest gegen die Spar- und Reformpolitik die konservative Regierung abgewählt und durch eine links-rechts-radikale Regierung – bestehend aus einer Mischung von Kommunisten, Sozialisten und Nationalisten – abgelöst. Dabei ist die Kritik der einfachen Bevölkerung in Griechenland nachvollziehbar: die Reformpolitik der bisherigen Regierung war zu einseitig auf die Schwachen im Lande fixiert, während die Reichen verschont blieben: die Steuerverwaltung ist bis heute nicht in der Lage, die Steuern vollkommen einzutreiben; die Politik hat bis heute die milliardenschweren griechischen Unternehmer von höherer Besteuerung ausgenommen – teilweise sind sie immer noch komplett steuerfrei, wie die griechischen Reeder.

Euro – gemeinfrei via Wikimedia Commons

Doch der Vorwurf, daran sei Europa oder die deutsche Regierung Schuld, geht an der Wirklichkeit vorbei. Für das Versagen der griechischen Politik, sind die griechischen Politiker selbst verantwortlich – und im weiteren Sinne die griechische Bevölkerung, die diese Politiker immer wieder in Amt und Würden gewählt hat.

Es schien sich jeder in diesem griechischen System eingerichtet zu haben: Seilschaften, Netzwerke, eine Hand wäscht die andere, Korruption in Kombination  mit Steuervermeidung bzw. einem hohen Anteil von Schwarzarbeit und bei gleichzeitiger maximaler Inanspruchnahme staatlicher Zuschüsse oder Transfers – auch in Form eines überdimensionierten öffentlichen Dienstes: all dies führte und führt teilweise noch heute zum Kollaps der öffentlichen Staatsfinanzen.

Dieses Staatsleben auf Pump konnte einige Zeit durch falsche Staatsbilanzen kaschiert werden – und wurde von den Banken und Investoren die gut verzinste Staatsanleihen in ihre Portfolios legen wollten – wohlwollend vorfinanziert. Weiterlesen →

Islam-Aufklärungskampagne der Konservativen

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Islam-Aufklärungskampagne der Konservativen
Veröffentlicht am 2. Februar 2015 von conservo

Von Peter Helmes

Verbrennt unsere abendländische Kultur?

Irmler – konservativer CDU Landtagsabgeordneter in Hessen

„Genau deshalb machen sich die Menschen Sorgen“ – unter dieser Überschrift hatte der Hessische Landtagsabgeordnete H.-J. Irmer (Wetzlar) auf die Probleme hingewiesen, denen sich unser Land durch den wachsenden Einfluß des Islam gegenüber sieht. Irmer schrieb weiter:

„Wenn nach einer Aussage der Bertelsmann-Stiftung aktuell 58 Prozent der Menschen in Deutschland den Islam als bedrohlich oder sehr bedrohlich empfinden, 61 Prozent der Deutschen der Auffassung sind, der Islam passt nicht in die westliche Welt oder 25 Prozent die muslimische Zuwanderung stoppen wollen, dann hat das Ursachen. Die Ursache für diese Einschätzung liegt nicht in der westlichen Welt, sondern liegt ausschließlich im Islam begründet. Wenn, wie das „Idea-Spektrum“ Nr. 3/2015 berichtet (Zahlen vom Christlichen Hilfswerk Open Doors), dass etwa 100 Millionen Christen weltweit verfolgt werden und dass mit Ausnahme Nordkoreas praktisch ausschließlich islamische Staaten dafür die Verantwortung tragen, dann muss man sich darüber nicht wundern. Wenn aktuell in Saudi-Arabien ein Mann wegen „Beleidigung des Islam“ zu 1000 Peitschenhieben verurteilt wird, jede Woche nach dem Freitagsgebet (!) soll er 50 Peitschenhiebe erhalten, dann ist das keine Maßnahme, die von der Friedfertigkeit des Islam überzeugt. Wenn aktuell in Nigeria islamische Terroristen von Boko Haram die Kleinstadt Baga überfallen und 2000 Menschen, darunter viele Kinder, barbarisch umbringen, so kann man auch hier an der Friedfertigkeit des Islam zweifeln…“

Mit diesen klaren Worten hatte er den Finger in die Wunden unserer heutigen Gesellschaft gelegt – und erwartungsgemäß einen Sturm der Entrüstung entfacht. Weiterlesen →

Friede und Freiheit durch Abschreckung und Aufrüstung ?

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Friede und Freiheit durch Abschreckung und  Aufrüstung

von Freddy Kühne  – Transatlantiker in der AfD

Es ist eine traurige Erkenntnis: trotz des defensiven Verhaltens der westlichen Nationen gegenüber der russisch-militärischen Aggression und hybriden Kriegsführung in der Ostukraine – und trotz der bisherigen militärischen Zurückhaltung des Westens bei gleichzeitiger diplomatischer Gesprächsoffensive weiten die russischen Separatisten ihre Kriegshandlungen in der Ostukraine aus.

Tranatlantiker Logo

Die Separatisten haben zudem das letzte Gesprächstreffen boykottiert. Sie setzen jetzt ganz auf militärische Offensive und beschossen gar die bisher von den Kampfhandlungen weitgehend ausgenommene Stadt Mariupol. Die Kalkulation der Separatisten ist leicht durchschaubar und dennoch perfide: sie erkennen, dass die urkrainische Armee ihnen sowohl materiell wie auch von der Ausbildung her massiv unterlegen ist und wollen daher keine Waffenstillstands- oder gar Friedensgespräche. Diese halten die Separatisten für unnötig, denn sie sehen sich – aufgerüstet durch russische Waffenlieferungen – gestärkt. Inzwischen besitzen die „Separatisten“ sogar moderne russische Kampfpanzer. Derart schlagkräftig von Russland ausgestattet wollen die sogenannten Separatisten nun zugleich 100.000 neue Kämpfer rekrutieren und möglichst weite Teile der Ostukraine an sich reißen.

Die militärische Schwäche der Ukraine liefert so den Anreiz für weitere von Russland ferngesteuerte Kampfhandlungen und Okkupationen. Weiterlesen →