GroKo-Sondierungen und Obergrenzen: Wurden wir eine Woche lang belogen?

GroKo-Sondierungen und Thema „Obergrenzen“: Wurden wir eine Woche belogen ?

von Jörg Gebauer *)

Der ehemalige SPD-Bundestags-Abgeordnete und
Redner bei den Leipziger Montags-Demonstrationen
von 1989 – Gunter Weißgerber – schreibt Folgendes:

Wurden wir alle eine Woche lang betrogen?

Der aktuelle „SPIEGEL“ veröffentlicht einen Beitrag, der – falls
er tatsächlich zutrifft – den Sondierungs-Verhandlungsführern
von Union und SPD jegliche Legitimität entzieht, an’s weitere
Regieren auch nur zu denken.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen,
die das Europäische Parlament an Gesetzes-Initiativen der
Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will:

„Danach soll nicht mehr automatisch Weiterlesen

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

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SPD-Titanic: Gabriel verlässt das sinkende Schiff

SPD-Titanic: Gabriel verlässt das sinkende Schiff

 

von gebenhoeh *)gewitter spd

Wolfram Weimer schrieb 2009 bei achgut: „Es gibt Aufgaben, die wünscht man nicht einmal seinem Feind: Trainer bei Hertha BSC, Fliege bei Obama, Zahnarzt beim weißen Hai oder Vorsitzender der SPD…“

Betrachten wir die Reihe der SPD-Vorsitzenden von 1946 bis heute:

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Aufruf zum Widerstand gegen den Zeitgeist

Aufruf zum Widerstand gegen den Zeitgeist

Von Peter Helmes

Liebe Freunde von der Linksfront, bitte Füße schön stillhalten! Ich geb´s ja gleich zu: Ich bin im Herzen zwar ein grundliberaler Mensch, der andere nach ihrer Façon leben läßt, habe aber eigentlich eine höchst konservative Schlagseite, bin also faschistoid. Und da ich mich höchst überflüssigerweise auch noch eines römisch-katholischen Bekenntnisses rühme, bin ich ganz gewiß auch ein Klerikal-Faschist und passe überhaupt nicht zum trendigen Zeitgeist – so wie Ihr. Puh, jetzt ist´s raus.

Halt Freunde, ehe Ihr Beifall klatscht, muß noch mehr raus: Ich schlafe doch tatsächlich mit meiner eigenen Frau, halte mir keinen Lustknaben und besteige auch kein Kamel. Ich bin also nicht nur ein Klerikal-Faschist, sondern auch sexuell verklemmt, zumal meine Frau kein Kopftuch trägt und mein Sohn in der Schule ´was Ordentliches gelernt hat. Würde er heute die Schule verlassen, wäre er nahezu unreif abgegangen, ohne gelernt zu haben, was z. B. ein/e „natürliche/r Partner/in“ ist.

Das natürliche Partner – hätte mein Junge heute gelernt – kann alles Mögliche sein, nur offenbar selten ein Mann oder eine Frau, wie wir sie aus der Vergangenheit gewohnt waren, sondern ein LSBTTI-Wesen*), und vielleicht in Zukunft eher ganz allgemein ein Animal. Au Backe, jetzt hätte ich beinahe geschrieben: ein „natürlicher“ Mann oder eine „natürliche“ Frau. Aber die soll´s ja nicht mehr geben; denn ein gewisser Gender hat festgestellt, daß es keine Geschlechter gibt, weil er meint, daß es keine gibt. Die welken Grünblättlinge glauben das glatt und machen einen Glauben draus. Weiterlesen