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Schluss mit dem Euro-Sozialismus !

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Es gibt eine Grundregel im Finanzmarkt: wer Schulden macht, der muss sie auch bezahlen – und wer Kredite vergibt, der muss das Risiko einer Schuldnerinsolvenz selber tragen.

Doch Frau Dr. Merkel agiert – ganz nach dem Vorbild der deutschen Einheit, –  in der Pose einer Euroretterin – koste es was es wolle.

Doch Frau Dr. Merkel selbst wird die Zeche nicht bezahlen müssen, die mit der Zusage eines 27-Prozent-Anteils am sogenannten „permanenten Euro-Rettungsschirm“ im Falle eines Falles fällig wird. Nein – dafür werden die deutschen Steuerzahler geradestehen müssen, wenn Frau Dr. Merkel schon längst nicht mehr in Amt und Würden sein wird.

Doch dem Volkssouverän reicht der Euro-Sozialismus !
Es muss Schluss sein damit, Verschwender von Steuergeldern in Griechenland, Portugal und anderswo auch noch mit deutschen Bürgschaften zu belohnen.

Wer Geld verschwendet, der muss dafür bestraft werden – nötigenfalls mit dem Rauswurf aus der Eurozone und mit einer staatlichen Insolvenz, bei der die Kreditgeber – d.h. die Banken – auf einen Teil ihrer Gelder verzichten.

Es darf nicht sein, dass für fehlende Haushaltsdisziplin anderer Länder ständig der deutsche Steuerzahler zur Kasse gebeten wird. Das kann man keinem Bürger in Deutschland mehr vermitteln – vor allem nicht in den Städten, die selbst seit Jahren mit Haushaltssicherungskonzepten arbeiten, die Schwimmbäder, Museen, Theater und andere Einrichtungen schliessen müssen, um Geld zu sparen.

Es passt nicht in das Gesamtblickfeld des Steuerzahlers, dass in seiner eigenen Stadt gespart wird, aber Milliarden von Steuergelder im Ernstfall als Bürgschaft ins Ausland fliessen, weil man dort das Geld verprasst.

Die Deutschen wollten den Euro damals nicht. Und – wie sich inzwischen herausstellt – hatte das Volk mit seinen Vorbehalten gar nicht so unrecht.

Durch die Einführung des Euro haben die südlichen Euroländer ihre Haushaltsdisziplin aufgegeben und – da diese so günstig waren – Kredite aufgehäuft, die sie entsprechend ihrer geringeren Wirtschaftskraft nun nicht mehr zurückzahlen können.

Doch wird den südlichen Volkswirtschaften wohl auch kaum ein sogenannter permanenter Euro-Rettungsschirm helfen, da die Bedingungen zur Teilnahme am Rettungsschirm zwar richtigerweise rigide sind, aber deren Bevölkerungen das Sparprogramm so nicht mittragen werden.

Die Teilnehmerländer des Rettungsschirms werden die an den Schirm geknüpften Sparprogramme nicht lange gegen ihre Bevölkerungen durchsetzen können, zumal auch deren Wirtschaftskraft nicht reichen wird, bei einer so harten Währung ihre Schulden abzubauen.

Die hochverschuldeten Süd-Euroländer sollten stattdessen aus der Eurozone austreten und eine eigene schwächere Währung einführen, die es ihnen leichter macht, ihre Waren zu exportieren und ihren Export zu steigern, um somit die Schulden leichter zu tilgen.

Später dann könnten diese Staaten wieder in die Eurozone zurückkehren, sobald sie die Schulden getilgt und Haushaltsdisziplin an den Tag gelegt haben.

Und im übrigen gilt die Haushaltsdisziplin auch für deutsche Städte, Länder und den Bund. Auch hier ist es an der Zeit, endlich mal die Schulden abzubauen !

Die Transferidee eines sogenannten permanenten Euro-Rettungsschirms ist ein Irrglaube der in den Euro-Sozialismus – und damit in die dauerhafte Transfersackgasse führt.

Damit muss Schluss sein !

Der Ausgleich zwischen wettbewerbsstarken und wettbewerbsschwachen Ländern funktioniert – wie in den Jahrzehnten vor der Euro-Einführung gesehen –  am besten und effizientesten durch die Schwankungen zwischen verschiedenen Wechselkursen.

Die Schaffung einer vermeintlichen Euro-Wirtschaftsregierung hingegen führt zu mehr ineffizienter Bürokratie, da einerseits weitere Verwaltungseinheiten zur Steuerung und Überwachung geschaffen werden müssen, diese jedoch zugleich – wie schon bei Gründung der Währungsunion – kaum Durchsetzungsfähigkeit besitzen werden.

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Stoppt die Spekulation mit Lebensmittel und Energie !

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Lebensmittelpreise klettern weltweit betrachtet auf einen besorgniserregenden Höchststand – und auch die Energiepreise steigen und steigen… Und warum tun sie das?

Wahrscheinlich steckt mehr dahinter, als der bisherige Preismechanismus: vermutlich steckt dahinter eine Spekulationsindustrie, die auf satte und vor allem sichere Gewinne spekuliert.

Denn nachdem die Investoren sich mit der Immobilienbranche verhoben haben und die Blase geplatzt ist, steigen die Spekulanten nun auf alltägliche Grundprodukte wie Lebensmittel und Energie um:

diese werden immer benötigt und im Grunde bezahlt man auch (fast) jeden Preis für diese Produkte – eben weil man sie zum Überleben braucht.

Aber gerade deswegen müssen die Alarmglocken geläutet werden: Politik muss dafür sorgen, dass Lebensmittel und Energie zu einem angemessenenen Preis einzukaufen sind, dass sie nicht zu Luxusgütern werden. Und Politik muss dafür sorgen, dass mit solchen Gütern nicht spekuliert werden darf.
Hier hat die Politik ihre Hausaufgaben im Sinne der Bürger zu machen und den Spekulationen gesetzlich einen Riegel vorzuschieben !

Spekulation auf Lebensmittel und Energie muss an den Börsen gesetzlich verboten und mit drastischen Geldstrafen geahndet werden.

Denn ansonsten wird Nahrung und Energie zum Luxusgut – und die Armen werden ärmer und hungriger, während skrupellose Spekulanten reicher und reicher werden und dennoch nimmersatt bleiben.

Daher fordern wir die Politik auf: Stoppt die Spekulation mit Lebensmitteln und Energie !

Desweiteren müssen auch die Risiken und Nebenwirkungen bei der Produktion von Agrarkraftstoffen (z.B. E10-Kraftstoff) auf die Preisbildung bei Lebensmitteln Berücksichtigung finden.

Die Produktion von E10-Kraftstoff führt so beispielsweise derzeit sowohl zur Verteuerung der Lebensmittelpreise als auch zur Verteuerung der Benzinpreise – als Folge einer ökosozialistischen Planwirtschaft, die das Verbraucherverhalten – also die psychologischen Faktoren der Marktteilnehmer – nicht vorab in die Überlegungen vor Einführung eines neuen Kraftstoffes miteinbezogen haben.

Hierdurch darf es nicht zu einer spürbaren Erhöhung der Lebensmittelpreise führen, da ansonsten die ärmeren Bevölkerungsschichten immer höhere Preise für die Grundnahrungsmittel ausgeben müssten – sowohl in den Industriegesellschaften als auch in den Entwicklungsländern.

Von solchen Preissteigerungen betroffen wären dann auch Nahrungsmittelprogramme der Uno und von Nichtregierungshilfsorganisationen.

Und ganz nebenbei ziehen die Preise verursacht durch die Schuldenkrise vieler Staaten an – was diesen Staaten widerum gar nicht so unrecht ist, können sie doch ihre Schulden durch hohe Inflationsraten einfacher „abtragen“.

Der Leidtragende dabei ist und bleibt der solide wirtschaftende Bürger, der sein Geld in die Lebens- und Rentenzusatzversicherung steckt, dessen Geldwert dann dort aber durch die steigenden Preise aufgefressen werden könnte.

Daher bleibt den Finanzpolitikern der Staaten eigentlich nichts anderes übrig, als Schuldenabbau zum obersten Leitprinzip der Haushaltspolitiken aller Staaten zu machen, um damit die Grundlage für solides und nachhaltiges Wachstum zu legen.

Ein Wachstum auf Pump führt bei Staaten und Bürgern jedenfalls in den finanzwirtschaftlichen, staatlichen und gesellschaftlichen Kollaps.

So sollten die Staaten ihrerseits zu einer soliden Haushaltspolitik zurückkehren und zugleich die Spekulation im Handel mit Energie und Lebensmittel gesetzlich durch Festlegen von maximalen prozentualen Handelsspannen im Keim ersticken.


  • Inflation lässt Preise steigen ZDF-Online 05/2011

    • Wo liegen die Grenzen der Europäischen Union?

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    Wo liegen die Grenzen der Europäischen Union?
    Wer die Frage danach stellt, der muss sich zuallererst die Frage danach stellen, wo die eigenen Grenzen liegen, sprich: ab wann ist unsere Leistungs- bzw. Integrationsfähigkeit dauerhaft überfordert? Oder umgekehrt formuliert, müsste man fragen, wie flexibel und wie ausdauernd ist unsere Leistungsfähigkeit?
    Dabei muss, kann und darf die Leistungsfähigkeit nicht eindimensional nur an wirtschaftlichen Gesichtspunkten diskutiert und festgemacht werden, sondern zur Leistungsfähigkeit gehören sozio-kulturelle Schwerpunkte ebenso dazu, wie politische oder auch religiöse.

    Was die wirtschaftliche Bewertung anbelangt, könnte die Belastbarkeit ziemlich klar an Fakten und Zahlen gemessen werden, wie beispielsweise am Bruttonationalprodukt, an der Inflations- oder Verschuldungsrate eines Landes. Dabei wird vorausgesetzt, dass die ermittelten Zahlen auch den Tatsachen entsprechen sollten, wie dies in der Vergangenheit – wie zuletzt am Beispiel Griechenlands zu beweisen wäre – leider nicht immer der Fall war.
    Nun lehrt uns aber gerade die Finanzkrise, als auch die immense Überschuldung vieler Südländer (Griechenland, Spanien, Portugal, Italien) und auch Irlands, dass der finanzpolitische Bogen innerhalb eines einheitlichen Währungsraumes mit divergierenden Nationalwirtschaften bereits schon ohne den Beitritt der Türkei bis zum Reißen angespannt ist.
    Ein zusätzlicher Beitritt eines bevölkerungsreichen südlichen Landes, das im Grunde ein weiterer Nettoempfänger wäre – würde die Kassenlage der EU bis zum Unerträglichen verschärfen. Mit der Folge weiter zunehmender Verteilungskämpfe.

    Die historische Entwicklung des Rechtsverständnisses – basierend auf anderen sozio-kulturellen Werten und Normen – darf ebenfalls nicht unterschlagen werden, wenn es um die Frage geht, ob die Türkei Vollmitglied der EU werden kann.
    Der türkische Staat ist einerseits zwar vom Laizismus des Staatsgründers Atatürk über Jahrzehnte geprägt worden – dennoch überlagert das islamische Rechtsverständnis dieses doch recht junge laizistische Staatswesen – und zwar in allen Bereichen: so gilt die Religionsfreiheit zwar auf dem Papier – aber in der Praxis gibt es sie in über 90 Prozent des türkischen Landes nicht. So ist es für die armenisch-orthodoxen Bischöfe verboten den priesterlichen Nachwuchs in der Türkei auszubilden.
    Ebenso selbstverständlich steht es unter Strafe, den Genozid an 1,5 Millionen Armeniern als solchen bezeichnen zu dürfen.
    Aber nicht nur die christlichen Armenier, die ja bereits vor der gewaltsamen Islamisierung im 7. Jahrhundert im Land lebten und damit die älteste Kultur der Türkei sind, werden ihrer Freiheiten beraubt.
    Auch andere christliche Konfessionen – egal ob katholisch, evangelisch oder evangelisch-freikirchlich – werden systematisch ihrer Rechte beschnitten: weder die alten noch die neuen christlichen Gemeinschaften können neue Grundstücke erwerben, geschweige denn Gotteshäuser bauen, und zwar deswegen, weil sie keinen Rechtsstatus als Kirchen haben. Kirchen existieren in der Türkei juristisch de facto nicht.
    So arbeiten viele Kirchen – juristisch lediglich geduldet – in der Illegalität oder mit dem Hilfskonstrukt eines Kulturvereins.

    Christliche Missionare und auch vom Islam zum Christentum Konvertierte müssen um ihr Leben fürchten, weil der islamisch unterlegte Nationalismus bzw. der nationalistisch unterlegte Islam solche Personen als „Staatsfeinde“ denunziert und verfolgt.
    So starben in Malatya ein deutscher und zwei türkische Christen, weil türkisch-islamische Nationalisten diese Andersgläubigen als „Staatsfeinde“ und „Bedrohung“ empfunden haben.
    Die Sicherheitskräfte in der Türkei haben – obwohl über solche Umtriebe informiert – den betroffenen Personen keinen Schutz angeboten.
    Und bis heute sind die Mörder nicht verurteilt. Inzwischen geschahen sogar noch weitere Morde, unter anderem an einem katholischen Bischof in der Türkei.

    Die nicht zufällige sondern systematische Verschleppung dieser Gerichtsverfahren belegt geradezu die These, dass das türkische Rechtssystem nicht mit dem eines freien, demokratischen Rechtsstaates übereinstimmt.

    Während in Mitteleuropa die Menschenrechte durch völlig autarke Rechtssysteme geschützt werden, schützt das türkische Rechtssystem diejenigen, die die Menschenrechte massiv verletzen – vor allem dann, wenn es um die Verteidigung der Vorherrschaft des Islams und der türkischen Nation geht.
    Einen solchen türkischen Staat mit einem solchen islamisch-nationalistischen Rechtsverständnis, das eben nicht nur oberflächlich vorherrscht, sondern das bis in die tiefsten Tiefen im Denken und Handeln der Türken verwurzelt ist – in die europäisch-abendländische christlich-aufgeklärte Schablone zwängen zu wollen, grenzt an grenzenloser Selbstüber- bzw. -fehleinschätzung.

    Bei einer Aufnahme in die EU würden sicherlich Übergangsfristen und Ausnahmetatbestände für die Türkei beschaffen, sodass der Reformdruck mit Aufnahme in die EU drastisch nachlassen würde.

    Zugleich jedoch könnten – nach einer Übergangszeit – Millionen von jungen türkischen Menschen in die alternden zentraleuropäischen Gesellschaften einwandern (Stichwort Bevölkerungsimperialismus) und sich dort der bereits lebenden türkischen Gemeinschaft anschliessen, was die Bevölkerungsrelation weiter zugunsten der wachsenden islamischen Bevölkerung, z.B. auch durch hohen Geburtenüberschuss, verschieben würde.

    Schleichend würde so über einen Zeitraum von vielleicht 100 Jahren die islamische Bevölkerung ihren Anteil auf über 50 Prozent erhöhen können – mit immensen Folgen und Nachteilen für die alteuropäische Bevölkerung.

    Das zum Teil jetzt schon auftretende eklatante Integrationsdesinteresse überwiegend seitens türkischer Migranten wäre bei einem derart hohen Bevölkerungsanteil vor allem kein Problem mehr für die Migranten – sondern für die alteuropäische Bevölkerung, die sich durch Geburtendefizite über einen Zeitraum von 100 Jahren selbst dezimiert hat.

    Wer sehen will, wie sich eine solche Verschiebung der Bevölkerungsanteile auswirkt,der braucht sich nur die Entwicklung des Libanon vom Jahre 1920 bis zum Jahre 2010 anzuschauen: der Libanon – einst als Schweiz des Nahen Ostens betitelt – entwickelte sich vom einst ausgewogenen Verhältnis zwischen Christen und Muslimen hin zu einem inzwischen muslimisch dominierten Staat, dessen gemäßigt-islamische Regierung vor allem immer mehr in die Abhängigkeit der vom Iran finanzierten Hisbollah-Miliz gerät.
    Diese Abhängigkeit ist inzwischen so groß, dass die reguläre libanesische Miliz sich nicht mehr ohne das Einverständnis der Hisbollah in das südlibanesische Gebiet wagt.

    Wer die Augen vor diesen historischen Tatsachen – und wer die Augen vor der Realität – verschliessen will, der geht nicht nur gedankenlos in die Zukunft, sondern der handelt vor allen Dingen grob fahrlässig, was den Erhalt des europäischen Abendlandes mit seinem freien und demokratischen Rechtsprinzipien anbelangt.

    Einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union ist deshalb aus sozio-kulturellen, aus rechtshistorischen und verfassungsrechtlichen sowie aus wirtschaftlichen Gründen der Weg vernünftigerweise zu verwehren. Eine Aufnahme der Türkei in die EU würde sowohl die EU aber auch die Türkei über die Grenzen der Belastbarkeit hin beschweren. Damit wäre Niemandem – weder uns Europäern noch den Türken – gedient.

    Daher sprechen wir uns für die Beibehaltung von sinnvollen sozio-kulturellen Grenzen gegenüber unseren türkischen Nachbarn aus.


    Exkurs:

    Auf der nachfolgend verknüpften Seite können Sie unter anderem auf ein Video zugreifen, welches die politische Manipulation und Agitation beim Freitagsgebet in einer Moschee dokumentiert:
    Politische Manipulation durch Agitation beim Freitagsgebet in Gelsenkirchen

    Ewald Stadler (BZÖ) antwortet dem Türkischen Botschafter im Wiener Parlament

    Schweizer stimmen für verschärftes Ausländerrecht

    Vorzeige Imam wegen häuslicher Gewalt verhaftet

    Was ist konservativ?

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    Diese Frage stellten sich in den letzten Tagen die Medien und auch die CDU-Präsidiumsklausur. Doch die Antworten, die Hermann Gröhe auf der Pressekonferenz dazu gab, waren sehr vage und schwammig.

    Konservativ sein, heißt, der Ehe zwischen Mann und Frau und der daraus entstehenden Familie mit Kindern den absoluten Vorrang im Werte-, Steuer- und Rechtssystem zu gewähren.
    Konservativ sein, heißt, kinderfreundlich zu sein: denn der Konservative will seine Kultur und Identität bewahren – und ebenfalls die seiner Kinder und Enkel. Deswegen entscheiden sich Konservative auch für mehr Kinder als der Durchschnitt der Bevölkerung.

    Konservativ sein, heißt Werten wie Autorität und Respekt gegenüber dem Nächsten zu üben und bedeutet zugleich ein hartnäckiges Eintreten für faire Regeln, die das soziale Zusammenleben erleichtern. Dabei tritt der Konservative auch für ein konsequentes Durchsetzen von Regeln ein und räumt vor allem dem Opferschutz Vorrang ein.

    Im Gegensatz dazu steht der Täterschutz im Hintergrund – denn der Täterschutz darf aus Sicht des Konservativen nicht dazu führen, dass die fairen Regeln ausgehebelt werden.
    Dies ist aus Sicht von Konservativen aber immer mehr der Fall: so dürfen Lehrer und Schulleiter Eltern von Kindern, die Opfer von Diebstahl oder Gewalt wurden, den Eltern dieser Opfer nicht die Namen der Täter verraten.
    Dieser bürokratische Datenschutz verhindert, dass pädagogische Angelegenheiten auf dem kurzen Weg zwischen Eltern geregelt werden können, die auf der einen Seite die Erziehung eines Opfers – auf der anderen Seite die Erziehung eines Täters auszuüben haben.

    Zu meiner Kindheit – und die ist erst 30 Jahre her – konnten noch die Eltern die Problematiken untereinander regeln.

    Heutzutage führt der Datenschutz und der Täterschutz zu absurden Situationen, in denen man als Vater z.B. den Namen eines Täterkindes gar nicht mehr herausbekommt und man damit der Möglichkeit beraubt wird, sich mit den Eltern dieses Täters mal an einen Tisch zu setzen.

    Konservativ zu sein, bedeutet, den Schutz des Geborenen und Ungeborenen Lebens, die Menschenrechte und die Freiheit der Religionsausübung hochzuhalten.

    Konservativ zu sein, bedeutet, für den Schutz der Natur – also für eine nachhaltige Nutzung der Ressourcen – einzutreten: der wahre Konservative will die Natur genauso bewahren, sie seine Kultur und Identität.

    Daher zählt Patriotismus ebenso zu den Vorlieben des Konservativen sowie eine gesunde Skepsis gegenüber den supranationalen Organisationen wie der EU und der UNO.

    Der Konservative setzt sich für das Subsidiaritätsprinzip ein – also dafür, dass die Entscheidungen auf der möglichst untersten Hierarchieebene getroffen werden.

    Zugleich ist es zutiefst konservative Überzeugung, sich nur das zu leisten, was man auch bezahlen kann. Das Aufhäufen von Schuldenbergen wird kein konservativer Kaufmann und Bürger befürworten.

    Ebenso setzt sich der Konservative für eine klare und wahre Buchhaltung ein, meidet übertriebenes Risiko im Finanzmarkt wie auch im sonstigen Leben.

    Sollte man versuchen, den Begriff des Konservatismus zusammenzufassen, müsste man folgende Begriffe verwenden:

    Der Konservative setzt sich für den Erhalt von Ehe, Familie, Kultur, Natur,den Erhalt und die Freiheit der Nation, die Freiheit des Bürgers, den sozialen Ausgleich, das Leistungsprinzip, den Schutz des geborenen und ungeborenen Lebens, den Erhalt traditioneller Werte und Lebensformen – hierin eingeschlossen die auch finanzielle Anerkennung der Vollzeitmutter – die stärkere finanzielle und bildungspolitische Förderung von Kindern, die innere und äussere Sicherheit und solide Finanzen ein.

    Jetzt bleibt nur noch die spannende Frage: wo – also in welcher Partei – finde ich als Konservativer alle Kriterien am ehesten wieder?

    In der CDU sind diese Werte sicherlich noch vorhanden, aber größtenteils nur noch Randthemen – und es sind auch in der Spitze keine einflussreichen Parlamentarier mehr vorhanden, die diese Werte in Politik umsetzen könnten.

    Und zum Schluss die Sonntagsumfrage:

    Würden Sie eine demokratische Partei wie die „Republikaner“ oder „Freiheit“ wählen?customer surveys

    Exkurs: Das PRO-Medienmagazin schreibt am 30.11.2010… Lesen Sie selbst und drücken Sie auf die nachfolgende Verknüpfung !

  • Konservativ ist Revolutionär !