Samstag, 17. Oktober 2020


„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

Hammer: Reitschuster deckt manipulierende Umfragen auf + Merkel ist unbeliebteste Politikerin +

Knappe Mehrheit der Deutschen gegen Flüchtlingsaufnahme aus Moria

 

Framing aufgedeckt: Der Journalist Reitschuster deckt durch Suggestivfragen manipulierte Umfragen der ARD auf  und gab eigene Umfragen in Auftrag 

 

Statt 87 Prozent der Deutschen (ARD-Suggestiv-Umfrage) sind nur 43 Prozent für die Flüchtlingsaufnahme aus Moria , 44 Prozent sind dagegen

 

 

 

Von Prof. Dr. Jörg Meuthen  – Ein Gastbeitrag

 

Liebe Leser,

wundern Sie sich auch über die angeblichen Beliebtheitswerte von Frau Merkel, wie sie beispielsweise regelmäßig im Politbarometer veröffentlicht werden?

Fast ununterbrochen wird uns allen diese Endlos-Kanzlerin, von der doch so viele Bürger die Nase gestrichen voll haben, dort als die „beliebteste Politikerin“ unseres Landes präsentiert.

https://www.forschungsgruppe.de/…/Langzeitentw…/Politik_II/…

Eine Botschaft, die sich fundamental von dem unterscheidet, was man mitbekommt, wenn man mit anderen Menschen spricht.

Nun werden einige von Ihnen sagen: „Der Meuthen spricht ja auch nur mit AfDlern oder zumindest Sympathisanten“, aber das stimmt nicht: Ich komme sehr viel herum in ganz Deutschland und spreche mit vielen Menschen, die meist von sich aus auf mich zukommen und mir nicht selten ihre Kritik an unserer Bürgerpartei deutlich machen – aber jetzt kommt das Entscheidende:

Diese Bürger tun das zumeist nicht deshalb, weil sie den Kurs von Frau Merkel richtig finden, sondern ganz im Gegenteil, weil sie auf der Suche nach einer Alternative sind, aber bei uns das ein oder andere verändert sehen möchten, bevor sie bereit sein könnten, uns zu wählen.

Mit anderen Worten: Die Ablehnung gegenüber Merkels Politik, zum Teil auch sehr persönlich der Person Merkels, ist landauf, landab spürbar.

In Anbetracht solch permanenter Erfahrungen fällt es mir tatsächlich schwer zu glauben, dass sich diese Frau quer durch unser Land großer Beliebtheit in breiten Bevölkerungsschichten erfreuen soll.

Und siehe da: Nun machte der Journalist Boris Reitschuster darauf aufmerksam, dass Medien Umfragen in Auftrag gegeben hatten, in denen nicht nach dem (mehr …)