Archiv für den Monat November 2012

Ehemaliger iranischer Muslimführer klärt über die Ziele des Islam auf !

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Dr. Daniel Shayesteh – früher ein iranischer isalmischer Führer – wurde Christ und klärt über die wahren Hintergründe des Islam auf.

Demnach dient – aus Sicht der islamischen Führer – die Moschee als Rekrutierungsgebiet für neue Terroristen. Seiner Aussage nach wissen und empfinden dies die „normalen“ Gläubigen natürlich nicht.
Wer aber schon mal eine Rede einer Moschee – beispielsweise auf Youtube – gehört hat, der merkt schon, wie stark Islam und Politik in der Moschee vermengt werden.
So wurde in einigen Fällen in Ländern wie Pakistan, Sudan und anderen nach den Freitagsgebeten der Mob gegen christliche, jüdische oder auch buddhistische Einrichtungen geschickt, Kirchen abgebrannt und andere Dinge mehr.
Das erklärt auch, warum zum Beispiel die Hamas über die Moschee-Lautsprecher ihre Freude über den geglückten Terroranschlag auf einen israelischen Linienbus verkündet…

Für Europäer wäre es absolut undenkbar, die Kirche als Rekrutierungsgebiet für Kreuzzügler oder als Aufputschort für Hassreden gegen Andersdenkende anzusehen.

Der Terror gegen die USA entspringt demnach einer klaren Strategie: die USA gelten als die mächtigste christlich-jüdische Nation der Welt. Wenn man sie in einen langwierigen, teuren und ermüdenden Kampf hineinzieht und sie zu Fall bringt, dann ist es für den Islam ein leichtes, alle anderen christlichen Länder zu unterwandern.

Diesbezüglich war der Terroranschlag auf das World-Trade Center durchaus erfolgreich. Ruiniert doch der Krieg gegen den Terror und die hieraus resultierenden enormen finanziellen Kosten den Staatshaushalt der USA.

Dennoch gibt es Grund zur Hoffnung. Dr. Shayesteh erklärt, wie er zum christlichen Glauben fand und den Hass gegen Christen und Juden verlor und dass viele Iraner für das Evangelium offen sind.

Das Video ist englischsprachig. Hören und sehen Sie es selbst:

Naher Osten – Israel versus Gaza: Kein Frieden sondern Heiße Abrüstung in Sicht

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Israel-Flagge auf nationalflaggen.de

(Bildquelle: nationalflaggen.de)

Der wochenlange – wenn nicht gar monatelange – nadelstichartige Raketen-Beschuss israelischer Städte und Dörfer aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen hält seit langem ca. 1 Million Israelis in dauerhafter Anspannung und Gefahr. In den letzten 7 Jahren wurden dabei 12.000 Raketen aus dem Gaza-Streifen abgeschossen.  Dabei war die Entwicklung seit Jahren vorauszusehen: schliesslich rüstete der Iran die Hamas und den Islamischen Djihad seit Jahren aus, um Israel in einen Mehrfrontenkrieg zu verwickeln. Dahinter steckt strategisch-ideologisches Kalkül des iranischen islamistischen Regimes. Denn es teilt mit Hamas, Islamischen Djihad und anderen islamistischen Hardlinern das Ziel, den Staat Israel aus der Landkarte auszuradieren. So fordert die Hamas in ihren offiziellen Statuten die Vernichtung Israels.

Die strategische Lage Israels verschlechtert sich zusehends: der Iran kommt dem Bau der Atomwaffe immer näher. In Ägypten und Syrien gewinnen die Muslimbrüder die Oberhand – und damit verschwindet die jahrzehntelange Stabilität zwischen Israel, Syrien und Ägypten dahin, wie das Eis in der Sonne dahinschmilzt.

Gleichzeitig findet innerislamisch ein Wettstreit zwischen Schiiten (Iran) und Sunniten (Ägypten/Türkei/SaudiArabien, etc.) um den Einfluss auf Gaza und das Westjordanland statt. So findet auch innerhalb des Gazastreifens ein Wettlauf zwischen der ElKaida, dem Islamischen Djihad und der Hamas statt. Während die Terrorgruppen Islamischer Djihad und Hamas aus der ägyptischen Moslembruderschaft hervorgegangen sind (im übrigen ist mit Murssi ein Moslembruder nun Präsident Ägyptens) ist AlKaida aus den Mudschahedin in Afghanistan hervorgegangen. Allen gemeinsam ist der sunnitische Urspung, wohingegen die Hamas in den letzten Jahrzehnten immer mehr unter schiitischen (d.h. iranischen) Einfluss geraten ist,  sowie  die Vernichtung Israelss.

Zudem suchen Hamas und im Gazastreifen anwesende Salafisten durch den Raketenbeschuss gezielt, Israel zu einer militärischen Antwort zu provozieren, um die friedlich-diplomatischen Bemühungen der gemäßigten Fatah unter Abbas – diese hat vor der UN einen Antrag auf Beobachterstatus (die Vorstufe zur Anerkennung als Staat) gestellt. Hätte Abbas Erfolg, würde die Hamas noch weiter ins Hintertreffen geraten.

Würde die UN tatsächlich einen Staat Palästina ausrufen, würde die Hamas, wie schon bei der Machtergreifung in Gaza, Funktionsträger der Fatah mit Gewalt oder Drohungen bekämpfen oder einschüchtern. Damals wurden in Gaza Funktionsträger der Fatah von Teilen der Hamas-Brigaden ermordet.

Unter einem Muslimbruder als ägyptischen Präsidenten hat Israel keine Rückendeckung mehr zu erwarten: Murssi wird im Gegenteil die Hardliner der Hamas und des Islamischen Djihads in ihrem Bestreben, mit Gewaltanwendung in einem ersten Schritt die Schaffung eines autonomen Palästina zu schaffen , unterstützen.
Sobald die Hardliner dieses Ziel erreicht haben, werden sie in einem zweiten Schritt (dieser Prozess kann einige Jahrzehnte in Anspruch nehmen) versuchen, die Vernichtung des Staates Israels vorzubereiten – schliesslich steht dieses Ziel in ihren offiziellen Statuten. Darin sind sich Hamas, Islamischer Djihad und der Iran einig.

Der Zeitpunkt, Israel mit absichtlichem Raktenbeschuss just in dieser Zeitspanne zu provozieren, ist kein Zufall – sondern strategisch gewählt.

So soll Israel vor der Weltöffentlichkeit einerseits in die Aggresorrolle gedrängt werden – obwohl es sein Territorium vor einer dauerhaften Raketenangriffswelle beschützen muss  und lediglich auf den monatelangen Beschuss reagiert.

Andererseits lenkt Iran damit von seiner forcierten Atomproduktion ab – und die Muslimbrüder von Ägypten über Syrien bis hin zur Türkei können den arabischen Massen ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Vision vor Augen stellen: die Schaffung eines Palästinenserstaates und – später – die Vernichtung Israels.

Passenderweise – auch dies ist von seiten der Islamisten möglicherweise kalkuliert – ist der Westen durch die Finanzkrise geradezu nur auf sich selbst fokussiert und wird – derart finanziell geschwächt – weitere militärische Risiken im Nahen Osten scheuen.

Sowohl die USA als auch die Europäer sind – nach bald zehn Jahren Antiterrorkampf – kaum noch zu militärischen Opfern bereit und sind zudem auch in den eigenen Territorien mit der Abwehr terroristischer Bedrohungen beschäftigt.

Nun wieder zurück zum Staat Israel:
Der Druck für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, nahm daher folgerichtig massiv zu, sodass der Ministerpräsident Netanjahu sich dazu genötigt sah, nun das israelische Militär gegen militärische Führungspersonen und gegen die militärische Infrastruktur der Hamas vorgehen zu lassen.

Da der Gazastreifen  – lange durch mehr oder minder untätige Blauhelme beobachtet – in den letzten zehn Jahren massiv mit Hilfe des Iran und nun mit Waffen aus Beständen des ehemaligen libyschen Diktators Gaddafi aufgerüstet worden ist – wird sich die militärische Auseinandersetzung diesmal wohl verschärfen.

Israel wird nun hart, ausgiebig und massiv mit Bodentruppen in den Gazastreifen einrücken, um die militärische Infrastruktur dort auf heissem Wege zwangsabzurüsten. Davon wird sich Israel auch kaum mehr abbringen lassen. Denn monatelangen Raketenbeschuss hat der Süden Israels geduldig ertragen. Nun ist der Druck der israelischen Bürger auf die Regierung zu groß, zumal die Raketen inzwischen auch im Raum Tel Aviv und Jerusalem eingeschlagen sind.

Israel wird dies jetzt tun, um im Falle eines Krieges mit Iran möglichst nicht in einen Zwei- oder Mehrfrontenkrieg mit den Palästinensern und dem Iran verwickelt werden zu können.

In der Vergangenheit wurden von den Palästinensern zudem zwei ernsthafte Friedensangebote ausgeschlagen – so berichtet Welt Online: im Jahr 2000 war Arafat demnach zu feige, im Camp David einen Friedensvertrag zu unterschreiben. Im Jahr 2009 verweigerte sich der aktuelle Präsident des Westjordanlandes Mahmoud Abbas dem Angebot des israelischen Staatspräsidenten Ehud Olmert.

Frieden in der Region kann nur dann einkehren, wenn die Palästinenser als Vorleistung auf die in ihren politischen Statuten festgelegte Vernichtung des Staates Israels verzichten werden.
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Nach der US-Wahl – vor dem Finanzkollaps / After the Election – In Front of the financial collapse

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After the US-Election standing in front of the financial collapse

A Few More Dollars and The Ecstasy of Gold

Nach der US-Wahl stehen die USA einmal näher vor dem Finanzkollaps.
Eine Staatsverschuldung von bald 120 Prozent des BIP belastet die Finanzen der USA und damit die Stabilität der Weltwirtschaft.

Der frisch im Amt bestätigte Präsident Obama muss sich nun zusammen mit den Republikanern um den Balanceakt aus Sanierung der Finanzen und Stabilisierung der Wirtschaft kümmern.

Parteipolitik und -geplänkel dürfen dabei keine Rolle mehr spielen.

Der teuerste Wahlkampf aller Zeiten ist vorbei. Die möglicherweise teuerste Krise steht bevor.

Ansonsten geht nicht nur durch Hurricane Sandy das Licht aus…

Immerhin bleibt nach der Wahl für alle Amerikaner ein Trostpflaster: Sesamstrasse ist gerettet ! Bei der Wallstreet kann man sich da nicht sicher sein…

President Obama has to avoid the financial collapse of the US.  The deficit is now nearly to 120 % of the nationalproductionlevel. He has to work together with all parties to avoid the possibly most expensive crisis after the most ecpensive election. He has to manage the balance between healing the financial crisis and stabilizing the economy.If he does not manage this, many lights will go down without the cause of a hurricane…
Nevertheless: Sesame Street was saved. Neither the Wallstreet.

Kostenexplosion für Soziales bei Kommunen konterkarieren die Haushaltskonsolidierung

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Die Kostenexplosion für die Sozialetats bei den Kommunen explodierten: in den letzten 20 Jahren stiegen die Ausgaben um 200 Prozent  auf ca. 44 Milliarden Euro für diesen Bereich, während die Lebenshaltungskosten insgesamt in demselben Zeitraum um 30 Prozent gestiegen sind (Quelle: Gemeindezeitung).

Von der Kostensteigerung sind auch die Ausgaben für Asylbewerber betroffen. Die Mehrkosten durch das jüngste Gerichtsurteil betragen ca. 130 Millionen Euro. Bislang schon wurden von allen Gemeinden ca. 815 Millionen Euro für diesen Bereich aufgewendet – und davon tragen die Kommunen allein 60 Prozent, da die Bezuschussung durch den Bundeshaushalt nur 40 Prozent der Kosten deckt  – so wird in der Bayerischen Gemeindezeitung berichtet.

Die Asylbewerberleistungen sind nur ein Teil der Sozialausgaben der Kommunen. Insgesamt geben die Kommunen ca. 43 Milliarden ( !) Euro an Sozialausgaben pro Jahr aus.

Die Kostensteigerungen im Sozialbereich entstehen durch immer wieder von Bund und Ländern neu beschlossene Gesetze, deren Ausführung und Finanzierung den Kommunen überlassen bleibt.
Damit erdrosseln Land und Bund die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen.
Die Gemeinden in NRW sind schon seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts chronisch unterfinanziert. Im Vergleich zu allen deutschen Kommunen müssen die Gemeinden und Städte in NRW zudem überproportional hohe (liegen mind. 5 Prozentpunkte über dem Durchschnittswert) Soziallasten tragen (Quelle: Gemeindefinanzbericht Städtetag NRW)

Die in den großen Städten überbordenden Sozialhilfekosten sind zumindest teilweise auch Migrationsfolgekosten. Daher – das wäre sicherlich mal eine wissenschaftliche Untersuchung wert – korreliert der Anstieg der Sozialausgaben seit den 70er Jahren mit der Einwanderung der Migranten.
Sicherlich gibt es auch Städte wie Fulda und andere, deren Haushalte schwarze Zahlen schreiben (Quelle: Welt Online)

Aber das Gros der Städte mit hohen Migrantenanteilen hat auch überproportionale Sozialkosten.

Städte und Gemeinden wenden daher nahezu fast ein Viertel ihrer Finanzen für den Sozialetat auf.

Dahinter stecken Zuschüsse für Sozial- und Jugendverbände,  Zahlungen gem. Sozialgesetzbuch 12 wie Grundsicherung im Alter, Hilfe zum Lebensunterhalt, Unterhaltsvorschüsse für säumige Ehepartner gem. UnterhaltsVorschussGesetz, u.a.
Zwar hat der Bund zugesagt, die Grundsicherung im Alter bis 2014 zu 100 Prozent den Kommunen finanziell zu erstatten – aber grundsätzlich müsste der Städte- und Gemeindetag als vierte Kammer ein Mitbestimmungsrecht zu solchen Bundesgesetzen eingeräumt werden.

Zudem muss der Bund den Städten mit hohen Migrantenanteilen mehr Bundesmittel wegen der von ihm kausal bestimmten Zuwanderungspolitik überweisen.

Ausgaben der kommunalen Haushalte 2011
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