Die vergessenen Warnungen von Kennedy und Eisenhower
The forgotten warnings of Kennedy and Eisenhower
von Freddy Kühne
Sehr geehrte Leser,
schauen Sie sich bitte auch gerne das Video über die vergessenen Warnungen von Kennedy und Eisenhower an. Dies ist auch eine Warnung an alle nachfolgenden US-Präsidenten und Politiker in Europa, die Demokratie und den Rechtsstaat vor industriellen, geheimdienstlichen oder kaufmännisch-finanziellen Komplexen zu schützen.
Trustet Computing soll den Benutzer zwar vor Trojanern und Viren schützen – ermöglicht aber zugleich die Fernsteuerung des Computers durch den Softwarehersteller – inklusive Auslesen der Daten.
Unterdessen könnten europäische Start-Ups von der NSA-Affäre profitieren, wenn sie den Fokus auf Verschlüsselung und Geheimhaltung bei ihren Entwicklungen legen, berichtet das WallStreet Jounal.
Dear Reader,
please watch the video of the warnings of Kennedy and Eisenhower.
Prof. Bernd Lucke erläutert die Vorstellungen zu einer verantwortungsvollen gesteuerten Zuwanderung.
Die Alternative für Deutschland präferiert dabei ein Zuwanderungsrecht, was auf die Qualifikationen, Kompetenzen, Sprachfähigkeiten und Integrationswilligkeit abzielt.
Ein Problem bei der Immigration von einigen Gruppen ist, dass es nicht die Erwerbsfähigkeit als Motivation zur Einwanderung ist, sondern die Abschöpfung der Sozialleistungen.
Hierauf weist auch der deutsche Städtetag hin, insbesondere im Hinblick auf die Finanznot der Städte und Gemeinden.
Die AfD – Alternative für Deutschland – setzt sich daher für ein Einwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild ein.
Hans Olaf Henkel – vormals Präsident des Bundes der deutschen Industrie BDI – erklärt, warum der Euro der Hauptschuldige an der Überschuldung Griechenlands und der Immobilienblase Spaniens ist.
Er legt dar, dass die Eurozone zur organisierten Verantwortungslosigkeit führt, zur Transferunion und Schuldenunion und damit zu einem zentralisierten Europa, dass seine Wettbewerbsfähigkeit durch Aufhebung der Konkurrenz, durch Aufhebung des Subsidiaritätsprinzips verlieren wird.
Der Euro wird zwar durch Transfer- und Schuldenunion gerettet, aber als Folge wird die Inflation bzw die Enteignung durch Niedrigzinspolitik steigen und die Eurozone wird an globaler Wettbewerbsfähigkeit verlieren.
Die langfristige Folge ist Verarmung ganz Europas bzw. der Eurozone, da wir im globalen Wettbewerb mit Asien und den USA zurückfallen werden.
Deshalb ist dieser Eurosozialismus, der alles wie im Sozialismus vereinheitlichen will, abzuwählen !
Junge Ökonomen, Querdenker und Bestsellerautoren dokumentieren und decken die Historie und Hintergründe der Euro-Finanzkrise auf.
Von der Euro- und Finanzkrise geht große Gefahr für die Demokratie, das Finanzsystem und die Realwirtschaft aus.
Der Euro zerstört Europa. Welche Alternativen gibt es? Wann wacht die deutsche Öffentlichkeit aus ihrem Dornröschenschlaf auf? Wird der Crash die Lösung sein?
90 Prozent der Menschen um mich herum vertrauen blind der politischen Elite und betrachten die Warner und Mahner als unbeliebte verwirrte Querulanten. Wann wachen die Deutschen aus ihrer Gutgläubigkeit auf?
Die Spionage durch amerikanische Unternehmen in Deutschland sind viel intensiver als bisher zugegeben wurde – und finden seit 2003 mit Genehmigung der Bundesregierung statt, die bisher so reagierte, als wüßte sie von nichts. Dann aber plötzlich besuchte Bundesinnenminister Friedrich demonstrativ die USA, um anschließend dann von einem „Supergrundrecht“ Sicherheit zu sprechen, dass die Super-Spionage angeblich rechtferigen könnte. Allein schon diese demonstrative Reise und diese Aussage des „Supergrundrechts“ in Kombination mit der Körpersprache des Ministers bei dieser Aussage und die massive Inschutznahme der USA machte mißtrauisch. Und dieses Mißtrauen bestätigt sich nun als richtig. So berichtet das ZDF davon, dass ein Regierungspapier aus 2011 über 200 US-Firmen die Spionagetätigkeit erlaubt. Dies soll aber schon seit 2003 der FAll sein. Trotzdem gab sich die Regierung zunächst einmal ahnungslos.
Das XKeyscore-Spionageprogramm soll zudem auch über die Eigenschaft verfügen, User in Echtzeit zu kontrollieren, so berichten The Guardian undSpiegelund beziehen sich dabei auf Aussagen des Whistleblowers Snowden.
Auch der abgebrühte Auftritt von Keith Alexander – mit den weit aufgerissenen Augen und der angespannten zu Falten gerunzelten Stirn – und seinem überlegenen Lächeln beim Abgang – macht mißtrauisch.
Die Totale Kontrolle ist dabei keine Vision – sondern tatsächlich realistisch. Und die Kontrolle der Geheimdienste durch die Parlamente und Parlamentsausschüsse scheint aus den Fugen geraten zu sein: die Geheimdienste rücken kaum mit Informationen heraus – auch nicht an die dafür in die Ausschüsse entstandten Abgeordneten. Daher stellt sich die Frage, inwieweit die Geheimdienste sich zu einer selbstständigen und unkontrollierten und unkontrollierbaren Einrichtung zu entwickeln drohen. Terrorbekämpfung dient hier möglicherweise als Rechtfertigung – oder aber auch nur als Vorwand.
Diese ganze Geschichte macht das Wirken der Geheimdienste unheimlich für uns Bürger – unheimlich unkontrollierbar. Bedenkt man zudem das „Versagen“ der Geheimdienste in Sachen „National-Sozialistischer Untergrund NSU“ – sowie die bis dato nicht stattgefundene Informationspolitik seitens der Verfassungsschutzebenen – inklusive berichteter Aktenvernichtung – kann das Vertrauen in den Rechtsstaat stark erschüttert und nachhaltig zerstört werden.
Daher ist zum Einen rigorose Aufklärung nötig, zum Andern stärkere und effizientere parlamentarische Kontrolle durch die gewählten Parlamentarier unverzichtbar und drittens muss eine kontrollierbare stärkere Beschränkung der Datensammellei zum Schutze der unschuldigen Bürger und zum Schutze der Grundrechte durchgesetzt werden.
Zudem müssen mehr als 70 Jahre nach Kriegsende die Sonderregelungen für Alliierte, die ihnen die Spionagetätigkeiten erlauben, auslaufen. Es wird Zeit, dass Deutschland seine Souveränität auch in dieser Hinsicht zurückerlangt und durchsetzt.
Bernd Lucke berichtet über den Stand der Alternative für Deutschland als Partei, die Entschlossenheit den Bundestagswahlkampf zu führen und stellt das Ziel einer transparenten, nachhaltigen, rechtsstaatlichen und bürgernahen Politik.
Bernd Lucke wirft den Altparteien Unfähigkeit zu Reformen vor, er wirft ihnen vor blind zu sein gegenüber den Gefahren die aus der Euro–und Schuldenkrise resultieren: Deutschland drohen unkalkulierbare finanzielle Risiken.
Er stellt die Zusammenhänge zwischen Überschuldung, Niedrigzinspolitik, Rentenversicherungen, Inflation und kalter Enteignung dar.
Zuwanderungsprobleme analysiert er – unterlegt mit Aussagen des Deutschen Städtetages.
George Orwell warnte in seinem Roman 1984 vor der Möglichkeit, einer kompletten Überwachung des Menschen durch denÜberwachungsstaat. Deshalb gab es in den 80er und 90er Jahren auch ein stetiges Mißtrauen der Bürgerbewegungen gegen Volkszählungen.
Nun aber benutzen wir alle Google, Google Earth, Facebook, Whats Apps und viele andere Apps. Etliche dieser Programme legen Benutzerprofile über Inhalte und Tageszeiten an. Zudem findet laut den Enthüllungen des Ex-NSA Geheimdienstmitarbeiters Snowden eine gigantische digitale Spurensicherung aller Internet-, Telefon- und Kommunikationsverbindungen statt. Wie bei einer Schleppnetzaktion werden alle Bewegungs-, Verbindungs- und Metadaten gespeichert. So kann z.B. eine installierte App auf einem Handy möglicherweise durchaus so programmiert sein, dass sie die Standort- und Bewegungdaten gleich mit an den Betreiber liefert. Denn die Information des Navigationssystems kann in beide Richtungen weitergegeben werden.
Eine totale Überwachung ist somit keine Vision und kein Alptraum mehr, sondern in der Realität möglich. Und – wer weiß – vielleicht auch schon Praxis.
Nicht umsonst, wurden die großen Provider und Telekommunikationskonzerne von amerikanischen staatlichen Sicherheitsdiensten per Gesetz und Vertrag zum „Liefern“ gezwungen. Für amerikanische Dienste gilt aber immer das US-Gesetz – weltweit. Sie werden sich im Zweifel ohne großen Aufhebens über die Gesetze der Länder hinwegsetzen, in denen ihre Nutzer und Kunden leben.
Genau das ist es, warum – so vermute ich – Edward Snowden mit diesen Informationen an die Öffentlichkeit gegangen ist. Die informationelle Selbstbestimmung, der Datenschutz – alles kann übergangen werden, ohne dass jemand dies überhaupt bemerkt !
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