Schauen Sie sich den Vortrag von Prof. Sinn, Präsident des ifo-Institutes, an – und lernen Sie, dass es im Grundgesetz gar keine Schuldengrenze gibt, sondern lediglich eine Defizitgrenze.
Dadurch werden sogenannte Einmaleffekte wie Schuldenaufnahme durch den ESM, BadBanks usw. gar nicht in der Defizitgrenze des Grundgesetzes berücksichtigt.
Vortrag Teil 1
Vortrag Teil 2
Vortrag Teil 3
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Die Infrastruktur benötigt mehr Investitionen
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Seit Jahren machten uns die Spanier einen Strich durch die Rechnung, zuletzt ein Fußball-Gorilla namens Balotelli, der seiner mangelnden Intelligenz zuletzt alle Ehre machte, indem er den Spielern der spanischen Halbfinalisten Sex mit seiner Nun-Ex anbot, wenn sie die deutschen Mannschaften besiegen würden.
Nun aber, nach langer Zeit der Hoffnung und Entbehrung, nach unerfüllten Wünschen der deutschen Fussball-Nationalmannschaftsfans, ist es endlich soweit: Borussia Dortmund unter dem Pöhler-Trainer Jürgen Klopp duelliert sich mit dem Schickeria-Club FC Bayern München, dem ewigen deutschen Rekordmeister, in London um den Champions-League-Pokal.
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Klar, dass meine Sympathien als Nordrhein-Westfale – obwohl Fan von Bayer 04 Leverkusen – klar zu Borussia Dortmund tendieren.
Auf jeden Fall wird es ein spannendes Finale der zur Zeit beiden erfolgreichsten deutschen Fussball-Clubs, eine Werbung für den deutschen Vereinsfussball.
Hoffentlich schneidet sich Löw nun endlich mal was davon ab.
Diesmal aber gewinnen wir alle: an Spannung, Freude und dem wiedergewonnen Gefühl: wir können doch noch siegen !
Als Leverkusen-Fan freut man sich aber auch mit unserem Ex-Trainer Jupp Heynckes 🙂 Ihm sei Respekt gezollt für seine hervorragenden Trainerleistungen !
Und noch was: Herzliche Gratulation an Stefan Kießling zur Torjägerkanone der Saison 2012/2013.
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Und neben all dem Wichtigen, was wir im Alltag so zu tun haben, wollen wir den Humor und das Lachen nicht vergessen 🙂
Übrigens: Pfingsten war und ist das Fest der Ausgießung des Heiligen Geistes !
Wer mehr darüber lesen will, sollte es in der Bibel tun. Dort steht in der Apostelgeschichte Kapitel 2 mehr… !
Übrigens, mehr als die Hälfte der Deutschen weiß nicht, was an Pfingsten geschah. Doch dem kann abgeholfen werden:
Und hier noch ein Stimmungs-Nachschlag 😉
Unsere Europäische Zentralbank kauft Schrottpapiere !
Sie auch?
Nein – sicher nicht werden sie denken. Doch ! Denn es sind Ihre Steuergelder, denn die Bundesbank finanziert die Europäische Zentralbank mit ihren Einlagen und den sogenannten Target-2-Salden.
mit freundlicher Genehmigung der Alternative für Deutschland
Lebensgefahr Abstürzende Bauteile by jeanette-dobrindt_pixelio.de
Seit Jahrzehnten behandeln die Politiker auf allen föderalen Ebenen – also vom Bund, über Land bis hin zur Kommune – die Investitionen in die Infrastruktur stiefmütterlich. Das bedeutet, dass seit Jahrzehnten viel zu wenig in den Erhalt von Brücken, Strassen und Gebäuden investiert wird.
Zwar wurden und werden allerorten neue Bauobjekte errichtet. Aber in die Instandhaltung wird weit unterdurchschnittlich investiert.
Das liegt auch daran, dass Neubauprojekte sich für Poliker stärker wahlkampftechnisch vermarkten ließen: wie schon im alten Ägypten, im alten Griechenland und im alten Rom dienen Neubauten auch als Prestigeobjekte und Prestigeträger, zwar vom Steuerzahler finanziert, mit denen sich Amtsträger präsentieren und brüsten können.
Negatives Beispiel für solchen prestigeträchtigen Größenwahn sind Projekte wie die Elbphilharmonie in Hamburg, deren ursprünglich kalkulierter Kostenrahmen von ca. 80 Millionen €uro inzwischen bei über 700 Millionen € Baukosten liegt.
Der neue Flughafen in Berlin ist zu einem Synonym für völlige Fehlplanung geworden, da die ständigen Änderungswünsche der Bauherren während der Bauphase eine geordnete und zielgerichtete Bauleitung ins Reich der Utopie verbannt haben.
In vielen Kommunen, z.B. einer mittelgroßen Großstadt im Bergischen Land, gibt es Instandhaltungsrückstände im Gebäudebereich von bis zu 60 Millionen €uro. Bei den Straßen und Brücken sieht es nicht besser aus.
Rund um das Autobahnkreuz Leverkusen und auch in Köln sind etliche Brücken Sanierungsfälle und teilweise von der Sperrung bedroht.
Ergo: die Infrastruktur in Westdeutschland ist inzwischen total überholungsbedürftig! Zeit für einen Aufbau West-Soli …
Doch
wurden auch in letzter Zeit viele Neubauten, wie Mensen und Räume für U3-Betreuung in den Kitas, geschaffen. Damit wurden aber die Volumina der Gebäude erhöht.
Zugleich nahm die sicherheitstechnische Ausrüstung aufgrund neuer Bauvorschriften in den Bestands- und Neubauten zu, so z.B. wurden Gebäude mit Brandmelde-, Sprinkler- und Feststellanlagen für Türsysteme ausgestattet.
Doch zumeist wurde gleichzeitig aufgrund des Spardiktats der öffentlichen Haushalte die Investitionssumme für den Erhalt der Objekte heruntergefahren.
So spreizt sich die Schere zwischen steigenden Gebäudevolumina oder Strassen-, Kanal-, Stromnetzkilometer einerseits und Verringerung der Unterhaltungsbudgets andererseits immer weiter auseinander.
Verstärkt wird diese Problematik weiterhin noch durch die Kinderarmut in Deutschland: sie führt zum beschönigend formulierten „demographischen Wandel“: immer weniger junge Menschen müssen so demnächst immer mehr Soziallasten, immer mehr Staatsschulden und immer marodere Infrastruktur finanzieren.
Wir brauchen daher nicht nur eine Schuldenbremse, sondern auch eine Infrastrukturzerfallsbremse – und/oder aber wieder steigende Geburtenraten.
Nicht nur Leistung muss sich wieder lohnen – auch Kinder müssen sich wieder lohnen !
Dies ist auch und vor allem im langfristigen Staatsinteresse.
Denn durch Kinderarmut schafft sich Deutschland ab !
Deswegen sollten die ideologisch motivierten Kämpfe zwischen Befürwortern und Gegnern der Fremd- oder Eigenbetreuung der Kleinkinder endlich aufhören !
Schenkt den Müttern endlich die volle Wahlfreiheit: eine Mutter die zwei, drei oder vier Kinder bis zum Ende des 2. oder 3. Lebensjahres selbst betreut hat es nicht verdient dafür von der Gesellschaft als „Heimchen am Herd“ oder sogar als „schwachgebildet“ stigmatisiert zu werden und finanziell für ihre Betreuungs- und Erziehungsleistung leer auszugehen. Im Gegenteil !
Immerhin noch etwa 20 bis 30 Prozent der Frauen betreuen ihre Kinder selbst – darunter sind viele gut gebildete – mit Schul- und Berufsabschlüssen, wie beispielsweise meine Frau mit dem Abschluss der Realschule und als Einzelhandelskauffrau.
Es sind gerade ihre Kinder, die das Staatssystem der Zukunft inklusive der Infrastruktur finanzieren.
Ansonsten droht den nächsten Generationen ein nicht mehr bezahlbarer toxischer Cocktail aus wuchernden Staatsschulden, zerfallender Infrastruktur und unfinanzierbaren teuren Sozialsystemen.
weitere Artikel:
Kommunen sparen ihre Infrastruktur kaputt – Welt Online
so berichten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten
Wolfgang Schäuble hat schon mehrfach in der Vergangenheit die deutsche Souveränität in Frage gestellt.
So behauptet er, dass die Bundesrepublik seit 1945 über keine eigene Souveränität verfügte. Doch seltsamerweise war sie stets in der Lage souverän Verträge mit der Europäischen Union abzuschliessen.
Wäre Deutschland in dieser Zeit nicht souverän gewesen, wären diese Verträge nicht rechtsgültig.
Was also nun Herr Schäuble? War Deutschland nun souverän oder nicht?
Herr Schäuble führt die angebliche Nicht-Souveränität der Bundesrepublik von 1945 bis 1989 gerne an, um die Angst vor der Abgabe weiterer deutscher Souveränität an die Europäische Union, die Europäische Kommission usw. herunterzuspielen.
Die neuerliche Aussage von Herrn Schäuble bezieht sich dabei auf die Abgabe von Finanzsouveränität Deutschlands durch eine über den EFSF und ESM sowie die EZB hinausgehende Vergemeinschaftung von Staatsschulden in Europa: Herr Schäuble redet so einer Schuldenunion via Euro-Bonds, Fiskalunion und Bankenunion somit das Wort.
Klarer ausgedrückt: Herr Schäuble fordert die Schuldenübernahme aus den südlichen Eurostaaten – also aus Griechenland, Zypern, Spanien, Portugal, Italien und zur Not auch Frankreich.
Herr Schäuble handelt damit meiner Auffassung nach unverantwortlich gegenüber der jungen Generation Deutschlands, die damitneben der Herkulesherausforderung des demographischen Wandels auch gleich mal eben noch die Schulden der Südstaaten mitübernehmen soll.
Also: wer bei der nächsten Bundestagswahl sein Kreuz bei der CDU, CSU, FDP,SPD und Grünen macht, sorgt dafür, dass die Südstaaten ihre Schulden auf den Schultern der nächsten drei bis vier Generationen Deutschlands abladen können – und der sorgt dafür, dass die Reformanstrengungen in Südeuropa nachlassen.
Besser ist es – die Alternative für Deutschland zu wählen !
Gewerkschaftsrecht ist Menschenrecht – unter dieses Motto stellt der Christliche Gewerkschaftsbund CGB den diesjährigen Tag der Arbeit.
Damit weist er darauf hin, dass sowohl die Gewerkschaftsvielfalt als auch die alltägliche Arbeit der Personal- und Betriebsräte unter dem Schutz der Menschenrechte und des Grundgesetzes stehen.
Die christlichen Gewerkschaften waren – vor dem Verbot durch die Nazis im Jahre 1933 – unter dem Begriff Deutscher Gewerkschaftsbund organisiert – die zweitgrößte Gewerkschaft nach den sozialistischen Freien Deutschen Gewerkschaftsbund FDGB.
Von der Gleichschaltung der Gewerkschaften durch die Nazis haben sich die christlichen Gewerkschaften bis heute nicht richtig erholen können. Denn nach dem Kriege haben die Alliierten die Einheitsgewerkschaft beibehalten.
Die christlichen Gewerkschaften mussten sich ihr Existenz-Recht erst vor dem Bundesverfassungsgericht wieder erstreiten.
In einer Zeit der prekären Beschäftigungsverhältnisse, des Missbrauchs der Zeitarbeit, müssen die Kolleginnen und Kollegen ihre Gewerkschaften im Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen stärker als bisher unterstützen. Die Tatsache, dass Zeitarbeit und 400 € Jobs immer extensiver genutzt werden bedeutet, dass der Organisationsgrad aller Gewerkschaften zu niedrig ist. Dies zu ändern, ist die Aufgabe eines jeden Kollegen – einer jedden Kollegin. Darum ist es fahrlässig – und dies scheint nach meiner Beobachtung vor allem in den akademisch geprägten Berufen schwerpunktmäßig verbreitet – sich achselzuckend und resignierend aus der Solidargemeinschaft der organisierten Werktätigen auszuklinken. Der moderne Akademiker ist überwiegend der Auffassung, er kommt am Besten alleine klar. Doch dies ist ein Trugschluss. Denn auch Akademiker werden mehr und mehr nach Abschluss des Studiums zeitlich befristet eingestellt.
Gewerkschaftsrecht ist Menschenrecht
Mehr über die Geschichte und die Zukunft der christlichen Gewerkschaften finden Sie hier:
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