Licht für den Weihnachtsbaum – bald unbezahlbar?

Weihnachtsbaum

Die dunkle Jahreszeit hat uns im Griff. Strom wird allerorten benötigt: für Herd, Kühlschrank, Waschmaschine, Spülmaschine, Fernseher, Rechner, diverse andere Haushaltsgeräte, für die Heizungsanlage, für Telefon, für die Industrie, für Ampelanlagen und Verkehrsrechner, für die Bahn, für die Weihnachtsbeleuchtung – die Lichterketten aussen und innen- zuletzt auch für den Weihnachtsbaum.

Und nun kam sie, die Strompreiserhöhung: knapp unter 13 Prozent wurden von meinem Grundversorger gefordert.

Schön wäre es, wenn mein Gehalt ebenfalls um 13 Prozent steigen würde. Doch die Gehaltserhöhungen z.B. im öffentlichen Dienst liegen seit Jahren im Schnitt unter 2,5 Prozent.

Wer soll das als Alleinverdiener mit einem 6-Personen-Haushalt denn noch bezahlen, dachte ich – und machte von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch. Nun werde ich bald bei bei Grünwelt Strom aus Wasserkraft beziehen und das zu knapp 22 Cent pro Kilowattstunde anstelle der angekündigten 25 Komma Irgendwas Cent pro Kilowattstunde bei meinem Grundversorger.

Der Umbau der Energiewirtschaft weg von nuklearen und fossilen Brennstoffen hin zu regenerativen Energien ist richtig und findet meine volle Unterstützung.

Doch sollte dieser Umbau nicht nur industrieverträglich, sondern auch sozialverträglich erfolgen.

Es kann und darf nicht sein, dass bald 50 Prozent des Gehalts für Miete und Nebenkosten bezahlt werden müssen.

Die Rücksichtnahme der Regierung auf die Interessen der energieintensiven Industrien sind verständlich – will doch niemand eine Deindustrialisierung Deutschlands.

Andererseits können die Lasten für Eurorettung und Energieumbau nicht ständig und einseitig zu Lasten des normalen Steuerzahlers und normalen Stromkunden verteilt werden: so stieg die Zahl der von der EEG-Umlage befreiten Firmen von 811 in 2011 auf inzwischen auf über 2000 (Stand Dezember 2012). Gemäß Spiegel-Online nutzen immer mehr Firmen Schlupflöcher im Gesetz, um sich – zu Lasten des Otto-Normal-Verbrauchers – von der EEG-Umlage befreien zu lassen.

Denn die Befreiung der Firmen bewirkt nicht eine Mindereinnahme – sondern bewirkt eine Erhöhung der Umlage für die restlichen Endverbraucher.
Hier bleibt die Frage, inwieweit eine solche Befreiung gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstößt und ob die Befreiung von der Umlage überhaupt mit EU-Wirtschaftsrecht vereinbar ist – oder ob die Befreiung nicht als Subvention zu betrachten ist.

Mir geht es beim Stellen und Aufzeigen dieser Fragen nicht um das Aufhalten der energiepolitischen Agenda. Ganz und gar nicht. Diese befürworte ich im Grundsatz ausdrücklich.

Aber in der Umsetzung darf nicht schon wieder der kleine Mann, der kleine Unternehmer, der kleine Mittelständler und der abhängig beschäftigte Normalverdiener die Zeche für die Großen zahlen.

Der Systemwechsel wird ansonsten an Glaubwürdigkeit und Zuspruch verlieren.

Der Gesetzgeber muss den Energiepreisanstieg daher zwingend auch sozialverträglich gestalten.

Verknüpfungen:

 

Ägypten droht die Einführung der Scharia

Es war von Anfang an unsicher – aber zumindest bestand Hoffnung darauf, dass sich durch die Arabellion die gemäßigten liberalen Kräfte in Ägypten durchsetzen und Ägypten durch gemäßigte Kräfte in die Demokratie geführt werden könnte.

Eine Demokratie, die auch den seit Jahrtausenden dort lebenden christlichen Kopten eine starke und gleichberechtige gesellschaftliche Beteiligung ermöglichte hätte. Ein harmonisches und gleichberechtigtes Zusammenleben zwischen der muslimischen Mehrheit und der christlichen Minderheit – das wäre (m) ein Traum für Ägypten.
Doch die ersten freien Wahlen spülten die Islamisten der Muslimbrüder und etliche Salafisten als Mehrheit in ägyptischen Parlamente.
Murrsi – ein Muslimbruder – entmachtete per Dekret die Justiz und setze sich übere die Justiz, wodurch er der Aufhebung der verfassungsgebenden Versammlung durch die Justiz zuvorkam.

Die ägyptische liberale Opposition inklusive der christlichen Minderheit boykottieren die verfassungsgebende Versammlung, weil sie auf Seiten der Muslimbrüder und Salafisten jegliche Kompromissbereitschaft vermissen. Muslimbrüder und Salafisten nutzen ihre parlamentarische Mehrheit brutalstmöglich und -effektiv aus, um die reine Lehre, möglichst die Scharia, als Rechtssystem durchzusetzen.

Für einen Europäer ist das eine sehr enttäuschende Entwicklung, läßt das doch für die Zukunft nichts Positives für die Integration von Muslimen im christlichen Abendland erwarten.

Man muss kühl analysieren: sind Muslime in der Demokratie in der Minderheit, nutzen sie alle ihnen zustehenden Rechte, die sie umgekehrt – sofern sie selbst die Mehrheit bilden – anderen Minderheiten nicht einzuräumen bereit zu sein scheinen.

Denn die Einführung der Scharia – ob nun in weiten Teilen oder gar vollumfänglich – bedeutet das Ende der Demokratie, des demokratischen und zwischen verschiedenen Populationen ausgleichenden Rechtsstaates. Die Scharia bedeutet, jederzeit mit dem Vorwurf der Gotteslästerung, der negativ als Mission beschriebenen Wahrnehmung des Rechts auf freie Religionsausübung oder des Ehebruchs festgenommen und verurteilt zu werden.

Die Offenheit des toleranten Westens gegenüber dem Islam könnte daher entweder bald enden um sich selbst zu schützen, oder aber der Westen in seiner jetzigen liberalen Form wird irgendwann in ferner Zukunft aufhören zu existieren, sollte die demographische Selbstdemontage – also der Bevölkerungsrückgang – des Westens so weitergehn.

Der Islam ist jedenfalls zur Zeit sowohl in der Türkei als auch in Ägypten und Gaza auf den Weg der Isolation: überall verlieren die moderaten Kräfte während die Radikalen Zug um Zug mehr Einfluss gewinnen.

Der Kampf der Kulturen scheint von Seiten des Islams forciert zu werden. Die durch den Westen zum Dialog geöffnete Tür wird brüskierend zugeschlagen.

Die Frage ist: wie geht der Westen damit um? Besinnt sich der Westen seiner eigenen christlichen und humanistischen Werte? Hat der Westen die moralische Kraft, die geistige Auseinandersetzung mit einem radikalisierten Islamismus erfolgreich zu führen?

Nur eine Stärkung des christlichen Erbes, der christlichen Solidarität und der christlichen Werte kann die Entstehung eines geistigen Vakuums dauerhaft verhindern – in welches ansonsten der Islam vorstossen würde.

Der Untergang des oströmischen Reiches sollte sich 2000 Jahre später nicht wiederholen – sondern sollte eine Lehre sein.

Ägypten jedenfalls scheint auf dem Weg in die Scharia-Rechtsordnung zu sein. Ob die Opposition dies noch verhindern kann?

Afrikanische Christinnen reden über die Scharia –

Propagandafilm der Islamisten:

Das Christentum – von Jesus zu Christus

Islam – was ist das und wohin geht er?

Pharaonen – im Schatten der Pyramiden

Pierre Vogel hat Angst vor wahren Christen – Koran widerlegt !

Kostenexplosion für Soziales bei Kommunen konterkarieren die Haushaltskonsolidierung

Die Kostenexplosion für die Sozialetats bei den Kommunen explodierten: in den letzten 20 Jahren stiegen die Ausgaben um 200 Prozent  auf ca. 44 Milliarden Euro für diesen Bereich, während die Lebenshaltungskosten insgesamt in demselben Zeitraum um 30 Prozent gestiegen sind (Quelle: Gemeindezeitung).

Von der Kostensteigerung sind auch die Ausgaben für Asylbewerber betroffen. Die Mehrkosten durch das jüngste Gerichtsurteil betragen ca. 130 Millionen Euro. Bislang schon wurden von allen Gemeinden ca. 815 Millionen Euro für diesen Bereich aufgewendet – und davon tragen die Kommunen allein 60 Prozent, da die Bezuschussung durch den Bundeshaushalt nur 40 Prozent der Kosten deckt  – so wird in der Bayerischen Gemeindezeitung berichtet.

Die Asylbewerberleistungen sind nur ein Teil der Sozialausgaben der Kommunen. Insgesamt geben die Kommunen ca. 43 Milliarden ( !) Euro an Sozialausgaben pro Jahr aus.

Die Kostensteigerungen im Sozialbereich entstehen durch immer wieder von Bund und Ländern neu beschlossene Gesetze, deren Ausführung und Finanzierung den Kommunen überlassen bleibt.
Damit erdrosseln Land und Bund die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen.
Die Gemeinden in NRW sind schon seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts chronisch unterfinanziert. Im Vergleich zu allen deutschen Kommunen müssen die Gemeinden und Städte in NRW zudem überproportional hohe (liegen mind. 5 Prozentpunkte über dem Durchschnittswert) Soziallasten tragen (Quelle: Gemeindefinanzbericht Städtetag NRW)

Die in den großen Städten überbordenden Sozialhilfekosten sind zumindest teilweise auch Migrationsfolgekosten. Daher – das wäre sicherlich mal eine wissenschaftliche Untersuchung wert – korreliert der Anstieg der Sozialausgaben seit den 70er Jahren mit der Einwanderung der Migranten.
Sicherlich gibt es auch Städte wie Fulda und andere, deren Haushalte schwarze Zahlen schreiben (Quelle: Welt Online)

Aber das Gros der Städte mit hohen Migrantenanteilen hat auch überproportionale Sozialkosten.

Städte und Gemeinden wenden daher nahezu fast ein Viertel ihrer Finanzen für den Sozialetat auf.

Dahinter stecken Zuschüsse für Sozial- und Jugendverbände,  Zahlungen gem. Sozialgesetzbuch 12 wie Grundsicherung im Alter, Hilfe zum Lebensunterhalt, Unterhaltsvorschüsse für säumige Ehepartner gem. UnterhaltsVorschussGesetz, u.a.
Zwar hat der Bund zugesagt, die Grundsicherung im Alter bis 2014 zu 100 Prozent den Kommunen finanziell zu erstatten – aber grundsätzlich müsste der Städte- und Gemeindetag als vierte Kammer ein Mitbestimmungsrecht zu solchen Bundesgesetzen eingeräumt werden.

Zudem muss der Bund den Städten mit hohen Migrantenanteilen mehr Bundesmittel wegen der von ihm kausal bestimmten Zuwanderungspolitik überweisen.

Ausgaben der kommunalen Haushalte 2011
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Hurricane Sandy 2012 is on its way to New York

Hurricane Sandy is on its way to New York.See the report in youtube of Sandys hit on Jamaica, the weatherforecasts and news on the
National Hurricane Center.

Visit NBCNews.com for breaking news, world news, and news about the economy


Look further video reports on USA Today Media

Weitere Artikel zu den Folgen von Sandy lesen Sie in Spiegel-Online: Folgen von Sandy – Spiegel-Online

Sprung vom Rande des Weltalls – Direktübertragung

Schauen Sie sich die Direktübertragung des Sprungs vom Rande des Weltalls an.
Zur Zeit steigt Baumgartner in die Stratosphäre auf…. !

….

Felix Baumgartner hat es geschafft: der höchste freie Fall, der schnellste freie Fall und der höchste Ballonflug den ein Mensch bisher durchgeführt hat. !!!
Herzlichen Glückwunsch !

Deutscher Wirtschaftsbuchpreis 2012 geht an Tomáš Sedláček

Wirtschaftsliteratur / Economy:


Der Deutsche Wirtschaftsbuchpreis 2012 geht an Tomáš Sedláček für „Die Ökonomie von Gut und Böse“. Die Jury lobte, dass das Buch dazu anrege, „Wirtschaft neu zu denken“.

Tomáš Sedláček, Makroökonom der größten tschechischen Bank und Berater von Vaclav Havel, regt  – laut Handelsblatt – dazu an, den Aspekt der Ethik in der Wirtschaft wieder stärker zu entdecken und zu betonen – weg von Formeln und Kurven – hin zu den Bedürfnissen von Freiheit und Versorgung der Menschen. Im Kontext einer dauerhaften Staatsschuldenkrise kein neuer aber ein wiederentdeckter beachtenswerter Ansatz.

Ökonomie von Gut und Böse

Mondial de l`Automobil – Autosalon auf Französisch

Um Europas Krise zu beenden sollten auch wir Verbraucher wieder stärker europäisch denken, handeln und kaufen !

Toyota und Hyundai schaffen kaum Arbeitsplätze in Europa. Wer also ein starkes Europa will, der sollte beim nächsten Autokauf auch wieder stärker zu einheimischen Herstellern greifen.

Diese bauen sehr hochwertige und kreative technologisch führende Autos.
So gibt es bei Opel den Ampera als Hybrid. Bei Citroen gibt es den DS 5 als Dieselhybrid. Und bei Renault gibt es auch Elektroautos.

Opel, Citroen, Peugeot und Renault sind hier den herkömmlichen Premiumherstellern um etliche Nasenlängen voraus !

AUDI

CITROEN

OPEL

PEUGEOT

Renault

Volkswagen VW