Dienstag, 05. Mai 2020


Ablenkung durch Ablenkung auf Ablenkung

„Die Politische Klasse korrupt, die Wirtschaft herzlos, die Öffentlichkeit gespalten“ – Weltmacht USA auf dem Weg zum „failed state“ „

Mit diesem Kommentar lenkt Dr. Peter von Becker von den Problemen in Europa und Deutschland ab – Ablenkung durch Ablenkung auf Ablenkung

 

 

Die politische Kommentatorin  Silke Schröder entlarvt den Ablenkungsmodus der deutschen Medienlandschaft !

 

Dr. Peter von Becker verfasste in der Berliner Zeitung „Der Tagesspiegel“ einen Artikel mit dem Titel „Eine Weltmacht höhlt sich selbst aus: Die USA sind auf dem Weg zu einem „failed state“. Um – wie in deutschen Mainstream-Medien üblich, dann dazu ein Bild von Donald Trump abzubilden, in welchem er gerade unvorteilhaft zur Geltung kommt.

Dass es nämlich ausgerechnet Donald Trump ist, der sich in den USA sehr häufig den etablierten linksliberalen Lobbynetzwerken von Soros, Gates, Clintons usw. entgegenstellt – und der damit so langsam mal mit dem Aufräumen beginnt, wird natürlich von linksliberalen Journalisten in Deutschland nicht erwähnt.

Es war nämlich die Regierung Obama-Clinton, die  3,7 Millionen Dollar für die Virusforschung am staatlich chinesischen Virenlabor in Wuhan freigab – und diese Forschung fand möglicherweise unter Absprache von Dr. Fauci und Bill Gates statt, der dort sein eigenes Labor betreibt…

Dass die deutschen Medien damit selbst Ablenkung von den Problemen in Deutschland und Europa betreiben, entlarvt die politische Kommentatorin Silke Schröder auf erfrischende Weise mit Esprit !

Zitat:

„Lenke den Bürger ab, in dem Du seinen Blick immer weg von den hiesigen Problemen auf die anderer lenkst.
‚Die politische Klasse korrupt, die Wirtschaft herzlos, die Öffentlichkeit gespalten: In den USA hat der Populismus gewonnen.‘
Bis auf das Wort ‚USA‘ eigentlich eine passende Bezeichnung für die hiesigen Verhältnisse. Und schon fast erstaunlich, dass die Vereinigten Staaten noch nicht die diplomatischen Beziehungen zu einem Land abgebrochen haben, das ihnen in stetigem Rhythmus auf frechste Art vor das Schienbein tritt.
Kann sich ein linkspopulistischer Regierungshaufen wie die Bundesrepublik so etwas wirklich erlauben?
Ein Land, in dem Minister*innen statt eines Untersuchungsausschusses eine Beförderung ins Europamanagement erhalten? 
Und wo Verfassungsschutzpräsidenten (mehr …)

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf –

verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

Die Durch- und Zugriffsbefehle werden von den Innenministerien der Bundesländer an die – von der Politik gewählten – Polizeipräsidenten  und von dort an die Einsatzleiter erteilt und sind häufig politisch motiviert.

 

 

 

 

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

 

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf:

„Als AfD haben wir in den vergangenen sieben Jahren zahllose Demonstrationen durchgeführt und dabei viel Vertrauen zur Polizei aufgebaut – und die Polizei zu uns. Viele Bürger zeigen sich nun vom Verhalten der Polizei enttäuscht und beklagen ein Vorgehen, das sie bisher nicht kannten. Zu Recht wird u. a. kritisiert, dass zu (mehr …)

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !

Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !

 

+++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020

 

 

 

 

Von Conservo

 

Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) verstößt gegen das Grundgesetz – zumindest in Teilen. Das ist ein historisches Urteil. Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB verstößt teilweise gegen das Grundgesetz, weil Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft haben. Dieses Urteil verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag.

Die Beschlüsse der Notenbank seien kompetenzwidrig ergangen, entschieden die Karlsruher Richter mit dem am Dienstag verkündeten Urteil. Bundesregierung und Bundestag hätten durch ihr tatenloses Zusehen Grundrechte verletzt.

Der Senat stellte aber keine verbotene Staatsfinanzierung fest. Die aktuellen Corona-Hilfen der EZB waren jedoch nicht Gegenstand der Entscheidung. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.)

 

Historisches Verfassungsurteil

Das Gericht stelle erstmals in seiner Geschichte fest, dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe offensichtlich nicht von der europäischen (mehr …)